Subsidarität - Regionalismus - Föderalismus: Schwerpunkt: Kaliningrad
In: Region Bd. 2
In: Region Bd. 2
In: Vlastʹ: obščenacionalʹnyj naučno-političeskij žurnal, Heft 1, S. 31-38
ISSN: 2071-5358
In dem Beitrag, der einen Auszug aus einer gemeinsam vom Rat für Außen- und Verteidigungspolitik, dem Experten- Institut und dem Interregionalen Fonds für Informationstechnologien erarbeiteten Stellungnahme darstellt, wird auf die innere Widersprüchlichkeit der russischen Verfassung und die dadurch bedingte Asymmetrie des russischen Föderalismus hingewiesen. Trotz zahlreicher auf dieser Basis entstandenen Abgrenzungsverträge zwischen den Föderationssubjekten und dem Zentrum bleibt die grundsätzliche Frage nach der Rolle dieser - häufig im Widerspruch zur Verfassung stehenden - Verträge im System des russischen Föderalismus bislang unbeantwortet. Die Autoren erachten diesen Zustand als potentiell gefährlich für die Stabilität des Föderalismus in Rußland. Er könnte ihrer Ansicht nach das Entstehen einer Konföderation tendenziell begünstigen. (BIOst-Mrk)
World Affairs Online
In: Vlastʹ: obščenacionalʹnyj naučno-političeskij žurnal, Heft 12, S. 24-32
ISSN: 2071-5358
In dem Beitrag, der einen Auszug aus einem vom Rat für Außen- und Verteidigungspolitik und zwei weiteren Institutionen vorbereiteten Referat darstellt, werden zunächst die allgemeinen Grundzüge des budgetären Föderalismus in Rußland und anschließend verschiedene Modelle dieses Föderalismus beschrieben. Die budgetären Mechanismen zur Entwicklung wirtschaftlich schwacher Regionen, die staatliche Regulierung und gezielte Unterstützung der regionalen Entwicklung, die Schaffung und das Funktionieren föderaler Fonds und die föderalen Programme bilden weitere Darstellungsschwerpunkte. Abschließend werden die durch die Krise vom August 1998 ausgelösten Probleme für die budgetären Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen einer näheren Betrachtung unterzogen. (BIOst-Mrk)
World Affairs Online
In: Vlastʹ: obščenacionalʹnyj naučno-političeskij žurnal, Heft 10, S. 18-28
ISSN: 2071-5358
Der Verfasser untersucht, inwieweit die Ineffizienz der Wirtschaftsreformen ein Hindernis für die Entwicklung des russischen Föderalismus bildet, analysiert die politischen Hemmnisse für das effektive Funktionieren des föderalen Systems in Rußland, beschreibt die gegenwärtige Richtung der Reform der föderalen Beziehungen und entwickelt einige Vorschläge zur Stärkung der Autorität des föderalen Zentrums. (BIOst-Mrk)
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