Suchergebnisse

Der Begriff des geistigen Eigentums ? Eine Gegenüberstellung des immateriellen und materiellen Eigentums(Abstract)Hauptziel dieser Arbeit ist es, zu untersuchen, inwieweit sich immaterielles (geistiges) und materielles (körperliches) Eigentum in ihren Systemstrukturen gleichen und dadurch denselben Rechtsnormen unterworfen sind bzw ähnliche Regelungen erfahren.In erster Linie wird untersucht, unter welchen Vorraussetzungen Eigentum an Immaterialgütern bzw an körperlichen Sachen erworben werden kann und welche Rechtsschutzmöglichkeiten der betreffenden Person zur Verfügung stehen. Weiters wird auch der Verlust und die Ausübung der einzelnen Rechte thematisiert. Wichtiger Bestandteil dieser Arbeit ist es, herauszufinden, was unter dem Begriff des immateriellen Eigentums zu verstehen ist, wann dieser entstand und welche geistigen Schöpfungen bzw Errungenschaften von diesem umfasst sind. In diesem Sinne liegt das Hauptaugenmerk dieser Arbeit auf mehreren gesetzlichen Bestimmungen in gleicher Weise. Primär behandelt und dem körperlichen Eigentum gegenübergestellt werden das Patentrecht sowie das Urheberrecht. In den Teilkapitel das Gebrauchsmuster-, Marken- und Musterrecht betreffend erfolgt dagegen nur eine grundlegende Behandlung. Unter Heranziehung dieser gesetzlich normierten Sonderregelungen (PatG, GMG, MuSchG, MSchG, UrhG) für immaterielle Güter und den allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen erfolgt dadurch eine Gegenüberstellung zwischen dem geistigen und materiellen Eigentumsbegriff.Auch erfolgt eine Untersuchung beider Eigentumsbegriffe in verfassungsrechtlicher, europarechtlicher und völkerrechtlicher Hinsicht. ; Intellectual Property a comparative analysis of immaterial and material property(Abstract)The main purpose of this diploma thesis is to analyze the differences between material and immaterial property and their legal constitution in the Austrian law system. The central focus is set on purchase, loss and legal protection of material and immaterial property to distinguish them to each other. Furthermore it is part of this thesis to specialize the term ?immaterial property?, its history of origins and the achievements of it. Therefore are different laws in the Austrian legal framework important. The patent law, copyright law, trademark law, design law, utility patent law and the basic principles of civil law are content of the comparative analysis, in which the patent and copyright law get a deeper examination.Moreover this thesis examines the legal definition of material and immaterial property in comparison of the European Union and the International law to Austrian constitutional law. ; von Stefan Reisinger ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2011 ; (VLID)216589

Der Beitrag erläutert aus rechtswissenschaftlicher Sicht, welche Begriffe, Perspektiven und Methoden zur Beantwortung folgender Frage geeignet sind: Wie lässt sich erklären, dass das gerade einmal ca. 200 Jahre alte Rechtsgebiet des "geistigen Eigentums", dessen Legitimität stets heftig umstritten war, praktisch weltweite Anerkennung in nationalen, supranationalen und völkerrechtlichen Rechtsquellen finden konnte und die globalen Handels- und Kommunikationsströme auch tatsächlich wirksam reguliert? Oder anders gewendet: Wie kann ein schwacher Geltungsanspruch eine faktisch wirkmächtige Ordnung hervorbringen? Nach kritisch-diskurstheoretischen Ansätzen bildet der Streit um Rechtfertigungen den zentralen Treiber normativer Ordnungen. Der Aufsatz zeigt jedoch, dass im Hinblick auf das "geistige Eigentum" normexterne Bedingungen wie technischer Fortschritt und der Wandel der allgemeinen Wirtschaftsordnung von entscheidender Bedeutung waren und der Frage nach den Gründen z.T. logisch vorausliegen. Schließlich wird gezeigt, dass sozialontologische Analysen besonders gut geeignet erscheinen, strukturelle Normativität/Macht zu adressieren, die unterhalb expliziter Rechtfertigungen bzw. im "Hintergrund" angesiedelt ist, so wie Sprache generell die logische Voraussetzung für ein rechtfertigendes Rede-und-Antwort-Stehen bildet.

Der Schutz geistigen Eigentums (Intellectual Property Rights, kurz IPR) in der Volksrepublik China steht im Jahr 2007 auf jeder internationalen Agenda. Nicht nur die Tagespresse ist voll von Berichten über gefälschte Prada-Handtaschen und nachgebaute Magnetschwebebahnen. Auch in der deutschen Außenpolitik wird das Thema hochgehängt: Im Rahmen ihrer EU-Präsidentschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Frage von Produktpiraterie und Technologieklau auf ihre Agenda gesetzt (BReg 2007a:24). Auf dem G-8-Gipfel - diesen Sommer in Heiligendamm auch unter deutscher Präsidentschaft - ist der Patentschutz ebenfalls ein zentrales Thema (BReg 2007b:3). Und die Bundesjustizministerin stellt passend dazu das jährliche, hochkarätig besetzte Symposium des deutschchinesischen Rechtsstaatsdialogs 2007 unter das Motto "Schutz des geistigen Eigentums" (BMJ 2006).

Die Nutzung fremden geistigen Eigentums ist ein zentraler Bestandteil der Social-Media Plattform YouTube. NutzerInnen verwenden fremde Werke, um damit zu interagieren oder eigene Videos aufzuwerten. Diese Arten der Nutzung sind nicht grundsätzlich verboten. Allerdings kommt es zu einem Konflikt zwischen Grundrechten. Der Urheber hat ein großes Interesse daran, sein geistiges Eigentum zu schützen und zu verwerten. Dritte haben die Grundrechte der Kommunikationsfreiheit und der Kunstfreiheit. Im Interesse eines Ausgleichs werden Ausnahmen zur Nutzung fremden geistigen Eigentums benötigt.Im österreichischen UrhG finden sich Regelungen, die die Ausnahmen und ihre Voraussetzungen explizit festlegen. Dabei ist auf die Einflüsse des Unionsrechts zu achten. Im Zuge dieser Arbeit werden insbesondere die InfoSoc-RL, die UDBM-RL sowie die aktuelle Rsp des EuGH behandelt.Das Copyright Law der USA verlässt sich auf eine allgemein formulierte Klausel. Dieser Fair Use Grundsatz wägt bei jeder Nutzung vier verschiedene Faktoren gegeneinander ab.In dieser Arbeit wird untersucht, welche Unterschiede sich daraus für YouTuber ergeben. Dazu werden zunächst die beiden Rechtsysteme genauer erläutert. Anschließend wird der Anwendungsfall YouTube unter sie subsumiert. Anhand von populären Arten von Videos (Parodien, Vlogs, Produktreviews, Commentaries,…) wird erarbeitet, welches Rechtssystem YouTubern mehr Vorteile bietet.Abschließend werden auch andere relevante Faktoren näher behandelt. Der Fokus liegt dabei auf den Nutzungsbedingungen der Plattform, dem internen System von YouTube zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und aktuellen Entwicklungen bezüglich Art 17 UDBM-RL ("Uploadfilter"). ; The use of intellectual property of others is a central part of the social media platform YouTube. Users incorporate works from other authors to interact with them or to augment their videos.This kind of usage is not necessarily prohibited. Instead, this leads to a conflict of fundamental rights. The copyright holder is interested in the protection and exploitation of their intellectual property. The public is empowered by certain fundamental rights. The two most important ones are the freedom of expression and information and the freedom of the arts. Thus, exceptions regarding the use of intellectual property of others are required to provide a compromise between the two parties.The Austrian UrhG relies on laws providing clear exceptions with specific requirements. It is also necessary to consider the influences of the European Union. Consequently, emphasis is put on the InfoSoc-RL, the UDBM-RL and the jurisdiction of the CJEU.The USA has adopted the Fair Use clause. It is kept rather vague and relies on the balancing of four different factors, which are examined individually for every case. This thesis aims to examine the disparity between Austrian and American YouTubers when using the intellectual property of others. First of all, it will provide an overview of both legal systems. Then, the established exceptions will be put in the context of YouTube. Popular kinds of videos (parodies, vlogs, product reviews, commentaries,…) will be used to evaluate the freedoms and advantages of each legal system.This thesis concludes by examining other relevant factors, such as the terms and conditions, the internal system of YouTube used to fight copyright infringements and current developments regarding Art 17 UDBM-RL ("upload filters"). ; Arbeit an der Bibliothek noch nicht eingelangt - Daten nicht geprüft ; Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der Verfasserin ; Diplomarbeit Karl-Franzens-Universität Graz 2021

Intellectual Property (IP) is one of the most contentious areas in international economic law, and an area naturally conducive to the methodologies of Law and Economics. This thesis analyses the niche IP area of 'Broadcasters' Rights' - a form of 'Related Rights'. The relevance of this analysis to wider field of Law and Economics is its treatment of property rights in media distribution, particularly where the result is an overlapping system of different rights. Part I of the thesis outlines the motivation for this research project, and the fact that the topic has attracted little attention from academia compared to the attention given at the international policy level (particularly at the World Intellectual Property Organisation). It argues that the very notion of 'related rights' is often erroneously subsumed into wider discussions on copyright, making meaningful debate difficult. Part II goes on to find that the concept of broadcasters' rights – a mechanism to incentivise content distribution rather than content production – has a generally uneasy fit within the wider framework of the theoretical foundations of the intellectual property system. This part argues that the public good problems of broadcast content distribution are likely overstated. Furthermore, given the unique socio-cultural characteristics of broadcasting markets, such rights must be understood as one element of a dynamic set of policy tools for regulating the sector. Much of the thesis analyses the relationship between 'primary' copyright and broadcasters' rights. In this regard, Part III attempts at modelling the 'optimal scope' of protection, and finds that broadcasting organisations should be offered a scope of protection below that which is offered for authors of copyright- protected works. However, due to the specific nature of the protected subject matter, there is a more restricted range of policy levers to affect the scope of protection for broadcast transmissions, as compared to other areas of intellectual property. In this regard, the thesis argues that liberal limitations and exceptions are critical in constructing an appropriate scope of protection for signal transmissions. This Part also models the relationship between the enforcement actions of copyright holders and broadcasters. It argues that the existence of broadcasters' rights can create social costs such as anti-commons effects and public domain enclosure. Hence, a possible alternative policy strategy might be to grant broadcasters the standing to enforce against infringement on behalf of their copyright licensees. Part IV, dedicates a large portion of the thesis to analysing the notion of 'retransmission rights'. These are the intellectual property rights invoked when a broadcast signal is re-broadcast by a second broadcaster. During this activity, the rights of both copyright holders and initial broadcasters are invoked. This Part analyses the framework of the European Union for regulating retransmission activities, and finds that it is characterised by a patchwork of various legal instruments. As a response to the deficiencies of existing policies, a new EU Regulation has been proposed for online transmissions. However, the thesis argues that this Proposal still fails to bring overall coherence to the broader framework. In this regard, the thesis argues that the regulation of broadcast transmission should be based on a technologically-neutral policy approach. The final substantive chapter then attempts to draw lessons from the European case study and formulate a basic understanding of the theoretical relationship between the related rights of broadcasters, and that of copyright holders. The main finding is that limitations to retransmission rights are justified due to the transaction cost-intensive nature of such activities. The thesis concludes with Part V, which attempts to generalise the discussions and findings of the entire research project, and considers how they can inform the current international policy debate on the topic.

Today's society generates and stores digital information in enormous amounts and at rapidly increasing rates. This trend affects all parts of modern society, such as commerce and economy, politics and governments, health and medicine, science in general, media and entertainment, the private sector, etc. The stored information comprises text documents, images, audio files, videos, structured data from a variety of sources, as well as multimodal combinations of them, and is available in a multitude of electronic formats and flavors. As a consequence, the need for automated and interactive tools supporting tasks, such as searching, exploring, monitoring, sorting, and making sense of this information at different levels of abstraction and within different but steadily converging domains, increases at the same pace as the data is generated and represents one of the biggest challenges for current computer science. A relatively young approach to tackle these tasks by exploiting human analytic power in synergetic combination with advanced computerized techniques has emerged with the research field of visual analytics. Visual analytics aims at combining automated methods, visualization techniques, and approaches from the field of human computer interaction in order to equip analysts with more powerful tools, tailored to domains, where large amounts of data must be analyzed. In this work, visual analytics methods and concepts play a central role. They are used to search and analyze texts or multimodal documents containing a considerable amount of textual content. The presented approaches are primarily employed for analyzing a very special type of document from the intellectual property domain, namely patents. Since the retrieval and analysis tasks carried out in the patent domain differ greatly from standard search and analysis tasks regarding rigorous requirements, high costs, and the involved risks, new, more effective, efficient, and more reliable methods need to be developed. Accordingly, this thesis focuses on researching the combination of automatic methods and information visualization by using advanced interaction techniques in order to improve upon the state of the art in patent literature retrieval. Such integration is achieved and exemplified through different visual analytics prototypes, aiming at creating support for real-world tasks and processes. The main contributions presented in this thesis encompass enhancements for all stages of patent literature analysis processes. This includes improving patent search by presenting techniques for interactive visual query building, which helps analysts to formulate complex information needs, the development of a technique that allows users to build their own precise search mechanism in the form of binary classifiers, and advanced approaches for making sense of a retrieved result set through visual analysis. The latter builds the base to let users generate insights needed for judging and improving previous query formulations. Interaction methods facilitating forward analysis as well as feedback loops, which constitute a critical part of visual analytics approaches, are discussed afterwards. These methods are the key to integrating all stages of the patent analysis process in a seamless visual manner. Another contribution is the discussion of scalability issues in context of the described visual analytics approaches. Especially interaction scalability, the recording of analytic provenance, insight management, the visualization of analytic reporting, and collaborative approaches are addressed. Although the described approaches are exemplified by applying them to the field of intellectual property analysis, the developments regarding search and analysis have the potential to be adapted to complicated text document retrieval and analysis tasks in various domains. The general ideas regarding the facilitation of low-level feedback loops, user-steered machine classification, and technical solutions for diminishing negative scalability effects can be directly transferred to other visual analytics scenarios. ; Unsere heutige Gesellschaft erzeugt ernorme Mengen digitaler Informationen, und das in rasant steigender Geschwindigkeit. Dieser Trend zeichnet sich in allen Bereichen der modernen Gesellschaft ab, sei es in Handel und Wirtschaft, in der Politik und der öffentlichen Hand, im Gesundheitswesen und der Medizin, in der Wissenschaft, den Medien, der Unterhaltungsbranche oder im privaten Umfeld. Die gespeicherten Informationen umfassen unter anderem Textdokumente, digitale Bilder, Tonaufnahmen, Videos, strukturierte Daten aus unterschiedlichen Quellen, sowie multimodale Kombinationen aus den verschiedenen Sparten. Sie alle liegen in einer Fülle unterschiedlicher elektronischer Formate und Varianten vor. Entsprechend wächst der Bedarf an automatisierten und interaktiven Werkzeugen, die Unterstützung für eine ganze Reihe von Aufgaben bieten - wie z.B. der Suche, der Exploration, der Überwachung, der Einordnung, und der Analyse gespeicherter digitaler Informationen, auf unterschiedlichen Abstraktionsebenen und in unterschiedlichen aber stetig konvergierenden Fachgebieten. Die Entwicklung von Werkzeugen um diese Aufgaben unter Berücksichtigung ständig wachsender Datenmengen zu bewältigen stellt dabei eine der größten Herausforderungen für die heutige Informatik dar. Ein vergleichsweise neuer Ansatz zur Lösung dieser Probleme wurde mit dem Forschungsgebiet "Visual Analytics" geschaffen, der Synergieeffekte aus der Verbindung von analytischen Fähigkeiten des Menschen mit fortschrittlichen Informationsverar beitungstechniken nutzt. Visual Analytics kombiniert dabei automatische Verfahren, Visualisierungstechniken und Ansätze aus der Mensch-Computer-Interaktion, um Analysten mit mächtigeren Werkzeugen für die Analyse großer Datensätze auszurüsten. In dieser Arbeit spielen Visual-Analytics-Ansätze eine tragende Rolle. Sie werden für die Suche nach und die Analyse von Texten und multimodalen Dokumenten, die einen großen Textanteil aufweisen eingesetzt. Die vorgestellten Ansätze, werden hauptsächlich auf die Analyse von Patenten als eine besondere Art von Textdokumenten angewandt. Da sich die Such- und Analyseaufgaben innerhalb des Patentumfelds deutlich von Standardsuche und klassischen Analysen unterscheiden, was die strengen Anforderungen, hohen Aufwand und Kosten und die damit verbundenen Risiken betrifft, müssen neue, effektivere, effizientere und verlässliche Methoden entwickelt werden. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich deshalb mit der Kombination von automatischen Methoden und Methoden der Informationsvisualisierung unter Nutzung moderner Interaktionstechniken, um die Patentsuche über den aktuellen Stand der Technik hinaus zu verbessern. Die Integration dieser Methoden wird mittels einer Reihe von Visual-Analytics-Prototypen, welche Unterstützung für reale Prozesse und Aufgaben bieten, erreicht und exemplarisch aufgezeigt. Die vorgestellten Neuerungen umfassen Verbesserungen für sämtliche Schritte des Patentanalyseprozesses. Dazu gehört die Optimierung der Patentsuche durch die vorgestellten Techniken zur interaktiven visuellen Anfrageerstellung, die Analysten dabei helfen einen komplexen Informationsbedarf zu formulieren. Des Weiteren wird ein Verfahren erläutert, das es Benutzern erlaubt, ihre eigenen, präzisen Suchmechanismen in der Form binärer Klassifikatoren zu erstellen. Außerdem werden moderne Ansätze präsentiert, wie Ergebnismengen mit Unterstützung von visueller Analyse interpretiert und verstanden werden können. Daraus wiederum können Benutzer sodann Erkenntnisse gewinnen, die für die Bewertung und Verbesserung vorhergehender Anfrageformulierungen notwendig sind. Im Anschluss folgt die Auseinandersetzung mit interaktiven Methoden, die sowohl eine Vorwärtsanalyse als auch Feedback Loops ermöglichen, die einen wesentlich Bestandteil von Visual-Analytics-Ansätze darstellen. Diese Methoden bilden die Grundlage, auf deren Basis alle Phasen des Patentanalyseprozesses auf nahtlose Weise visuell miteinander verknüpft werden können. Ein weiterer Forschungsbeitrag besteht in der Untersuchung von Skalierbarkeitsaspekten im Zusammenhang mit den verwendeten Visual-Analytics-Ansätzen. Eine wesentliche Rolle spielen hier vor allem die Skalierbarkeit von Interaktionstechniken, die Aufzeichnung analytischer Prozesse, die Kombination und weitere Nutzung von gewonnenen Erkenntnissen, die Erzeugung von Analyseberichten, sowie kooperative Ansätze. Auch wenn die hier vorgestellten Ansätze anhand konkreter Beispiele für spezielle Fachgebiete beschrieben werden, verfügen einige der Entwicklungen über das Potential, auf andere komplexe Textdokumentsuch- und Analyseaufgaben übertragen werden zu können. Insbesondere die Ideen zur Optimierung von Feedback Loops und benutzergesteuerter Klassifikation, sowie technische Lösungen zur Verbesserung der Skalierbarkeit lassen sich direkt auf andere Visual-Analytics-Szenarien übertragen.

China ist in den letzten Jahrzehnten sukzessive von einem produzierenden "Billiglohnland" zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Dieser in der modernen Menschheitsgeschichte beispiellose Entwicklungssprung fußt auf zahlreichen Faktoren, darunter leider auch eine breitflächig zu beobachtende Missachtung und Ausnutzung geistigen Eigentums. Im Ausland herrscht nach wie vor die Auffassung vor, Ideendiebstahl habe System in der Volksrepublik und sei integraler Bestandteil der chinesischen Wirtschaftspolitik. Doch wie substanziiert sind die soeben angerissenen Bedenken wirklich? Wäre es nicht angemessen, bei Betrachtung des Status quo eine differenzierende Perspektive einzunehmen, die der Kritik aus dem In- und Ausland fassbare Maßnahmen und Erfolge gegenüberstellt, ohne dabei bestehenden Reformbedarf aus dem Blick zu verlieren? Dieser Aufsatz hat zum Ziel, einige wichtige aktuelle Entwicklungen im Bereich des Schutzes geistigen Eigentums in China nachzuzeichnen. ; In the past decades, China has transformed itself from a low-cost country into the second biggest economy on the planet. This remarkable developmental leap is based on multiple factors, including, unfortunately, widespread violations of intellectual property rights. The predominant view outside of the country sees theft of ideas as an integral part of Chinese economic policy. But how substantiated are these negative opinions in reality? Wouldn't it be appropriate to analyze the status quo using a differentiated approach and to take a closer look at tangible measures and results without neglecting existing need for reform? The purpose of this article is to outline some important recent developments in the field of protection of intellectual property rights in China.

Besitzen Autoren ihre Werke? Ist Wissen ohne rechtlichen Schutz vermarktbar, verwertbar oder wertlos? Dieser Sammelband gibt in 15 Beiträgen einen Überblick über die sich wandelnde Beziehung zwischen Wissen und Eigentum. In so verschiedenen Bereichen wie der klassischen Musik, der traditionellen Heilkunde in Mexiko oder dem Handel mit den Adressdaten werden die Auswirkungen der Behandlung von Wissen als Eigentum anschaulich erläutert. ; I. Einleitung Jeanette Hofmann und Christian Katzenbach: Einführung James Boyle: Eine Politik des geistigen Eigentums: Umweltschutz für das Interneut II. Geschichte und Theorie Thomas Dreier und Georg Nolte: Einführung in das Urheberrecht Hannes Siegrist: Geschichte des geistigen Eigentum und der Urheberrechte. Kulturelle Handlungsrechte aus ökonomischer Sicht Klaus Goldhammer: Wissensgesellschaft und Informationsgüter aus ökonomischer Sicht III. Technische und rechtliche Strukturen Till Kreutzer: Das Spannungsfeld ziwschen Wissen und Eigentum im neuen Urheberrecht Corinna Heineke: Adventure TRIPS – Die Globalisierung geistiger Eigentumsrechte im Nord-Süd-Konflikt Volker Grassmuck: Wissenskontrolle durch DRM: von Überfluss zu Mangel IV. Kunst und Kulturgüter Friedeman Kawohl und Martin Kretschmer: Von Tondichtern und DJs – Urheberrecht zwischen Melodieneigentum und Musikpraxis Heike Andermann und Andreas Degkwitz: Zirkulation wissenschaftlicher Information in elektronischen Räumen V. Märkte und Geschäftsmodelle Joscha Wullweber: Marktinteressen und Biopiraterie – Auseinandersetzungen um das »grüne Gold der Gene« Johann Cas und Walter Peissl: Datenhandel – ein Geschäft wie jedes andere? Robert A. Gehring: FOSS, die Firma und der Markt VI. Ausblick Felix Stalder: Neue Formen der Öffentlichkeit und kulturellen Innovation zwischen Copyleft, Creative Commons und Public Domain Bernd Lutterbeck: Die Zukunft der Wissensgesellschaft

Im Zuge des Wandels von der industriellen zur wissensbasierten Ökonomie hat das Rechtskonstrukt des geistigen Eigentums erheblich an Bedeutung gewonnen. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts wurden auf Drängen der Staaten des Globalen Nordens auf internationaler Ebene zunehmend verbindliche Schutzstandards vereinbart. Im Zuge der fortschreitenden Regulierung haben Übereinkommen wie das über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) heftige Kontroversen ausgelöst, da diese Einschränkungen für die Zugänglichkeit essenzieller Wissensgüter mit sich bringen. Allerdings waren in der jüngeren Vergangenheit Koalitionen aus Staaten des Globalen Südens und zivilgesellschaftlicher Organisationen in einer Reihe von Fällen in der Lage, internationale Regeln in ihrem Sinne zu beeinflussen. Wie konnten sich diese materiell schwächeren Akteure durchsetzen? Meine Dissertation nutzt eine breite empirische Grundlage, um diese Frage aus verglei-chender Perspektive zu untersuchen. In zwei Themenfeldern betrachte ich jeweils die Reformbemühungen schwächerer Akteure über Zeit. Zunächst untersuche ich den Konflikt um Zugang zu urheberrechtlich geschützten Druckerzeugnissen für Menschen mit Sehbehinderungen und anderen Leseeinschränkungen. Während ein erster Reformversuch in den 1970er und 80er Jahren nur eine unverbindliche Empfehlung hervorbrachte, war ein zweiter Versuch weit erfolgreicher. Der 2013 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum beschlossene Vertrag von Marrakesch etablierte gegen den anfänglichen Widerstand der Industriestaaten und Rechteinhabern eine verbindliche Schrankenregel. In einer zweiten Fallstudie untersuche ich den Konflikt um Zugang zu Saatgut insbesondere für Kleinbauern. Auch hier scheiterte ein erster Reformversuch in den 1980er Jahren weitgehend, während ein späterer im Jahr 2001 den weitreichenderen Internationalen Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung Landwirtschaft hervorbrachte. Von der Literatur betonte Erklärungsfaktoren wie die Akteurskonstellation sind ...

Das Abkommen zum Schutz handelsrelevanter geistiger Eigentumsrechte (Trade Related Intellectual Property Rights – TRIPS) zählt zu den Bereichen der Welthandelsordnung, die zwischen Industrie- und Entwicklungsländern heftig umstritten sind. Während Industrieländer das Abkommen als Durchbruch beim weltweiten Schutz geistigen Eigentums feiern, befürchten Entwicklungsländer eine Verlangsamung ihres technologischen Aufholprozesses durch steigende Preise für wissensintensive Produkte und erschwerten Zugang zu Know-How.Geistige Eigentumsrechte erlauben es dem Erfinder, seine Innovation für eine begrenzte Zeit exklusiv zu vermarkten und stellen damit ein wichtiges Anreizinstrument zur Förderung des technischen Fortschritts dar. Der Nachteil besteht darin, daß sie dadurch die gesellschaftlich ebenfalls erwünschte möglichst schnelle Verbreitung von Wissen behindern.Das TRIPS-Abkommen führt zu einer internationalen Rechtsangleichung im Bereich des geistigen Eigentumsschutzes auf relativ hohem Niveau und zu einer deutlichen Verschärfung des Schutzes in den meisten Entwicklungsländern. Die weniger entwickelten Länder werden Wohlfahrtsverluste erleiden; fortgeschrittenere Entwicklungsländer können von stärkeren Schutzrechten auch profitieren.Weder die historischen Erfahrungen der heutigen Industrieländer noch die theoretische ökonomische Literatur unterstützen alle Elemente des TRIPS-Abkommens. Insbesondere im Patentrecht besteht Raum für entwicklungsfreundliche Reformen. Die im Abkommen enthaltenen Gestaltungsspielräume sollten erhalten bzw. ausgebaut werden. In jedem Fall müssen die Industrieländer davon Abstand nehmen, Entwicklungsländer durch bilateralen Druck zu einem Schutzniveau für geistiges Eigentum zu bewegen, welches noch über die Bestimmungen des TRIPS-Abkommens hinausgeht.Große Probleme wirft das TRIPS-Abkommen in Entwicklungsländern dann auf, wenn die bestehenden Gestaltungsspielräume nicht oder nur schlecht genutzt werden. Viele Entwicklungsländer benötigen Hilfe bei der Umsetzung der Abkommensverpflichtungen in eine nationale Gesetzgebung, die den ökonomischen und gesellschaftlichen Bedürfnissen des jeweiligen Landes entspricht.Industrieländer sollten jenseits der Debatten in der Welthandelsorganisation ihre Bemühungen verstärken, Entwicklungsländern relevantes Wissen und Technologie zur Verfügung zu stellen: Gezielte Anreize können den Technologietransfer in Entwicklungsländer fördern. Die öffentliche Forschung zu entwicklungsländerbezogenen Themen sollte ausgebaut werden. Den öffentlichen Forschungsinstituten sollten Ausnahmegenehmigungen zur Nutzung patentgeschützter Produkte und Prozesse erteilt werden.

Geistige Eigentumsrechte gewinnen in Zuge der Globalisierung eine immer grössere Bedeutung. Neue Produktionstechniken, schnellere Kommunikationswege und nicht zuletzt die rasante Entwicklung der neuen Medien erleichtern zunehmend Imitationen, Kopien und Piraterie. Im Jahre 1995 wurde mit der Implementierung des TRIPs-Abkommens ein sehr grosser Schritt in Richtung globale Harmonisierung geistiger Eigentumsrechte vollzogen. Ein global verbindlicher Schutzrechtsstandard auf geistiges Eigentum soll nach Auffassung der Befürworter des TRIPs-Abkommens globale Wohlstandsverluste aus Imitationen, Kopien und Piraterie verhindern. Kritiker bezeichnen das TRIPs-Abkommen hingegen als protektionistisches Instrument der Industrieländer mit dem alleinigen Ziel, den Entwicklungsländern dauerhaft den Zugang zu neuen Technologien zu verwehren und sich so vor einem potentiellen Wettbewerb mit Niedriglohnländern zu schützen. Der vorliegende Beitrag soll zwei Punkte klären: zum einen wird untersucht, ob das TRIPs-Abkommen aus ordnungspolitischer Sicht generell abzulehnen ist und zum anderen wie die tatsächliche Ausgestaltung des Abkommens im Hinblick auf ihren Protektionsgehalt zu beurteilen ist.

Inhaltsübersicht I. Der Schutz geistigen Eigentums und seine gestiegene Bedeutung im Informationszeitalter II. Die Kehrseite der Medaille – der Schutz geistigen Eigentums im Konflikt mit anderen Menschenrechten III. Die einander entgegenstehenden Menschenrechte und menschenrechtlichen Pflichten IV. Schlussbemerkung

Der zunehmende Anteil immaterieller Leistungen am internationalen Handel in den vergangenen Jahrzehnten lässt den Schutz von geistigen Eigentumsrechten immer bedeutsamer werden. Dahingehend ist die bisherige Praxis, wonach der Rolle digitaler sozialer Netzwerke bei der Verbreitung unautorisierter Kopien wenig Beachtung geschenkt wird, unzureichend. Im Rahmen eines OLG-Modells, das sich durch die Berücksichtigung von technologischen Schutzinstrumenten des geistigen Eigentums, die vom deutschen Urheberrecht besonders geschützt werden, von Umfang und Intensität des Urheberrechts sowie von unautorisierten Kopien und sozialen Netzwerken auszeichnet, wird in der vorliegenden Dissertation aufgezeigt, dass sich strengere Vorschriften, entgegen den klassischen Theorien zum Schutz von geistigem Eigentum, negativ auf die Anzahl der jungen Künstler und der Stars auswirken. Durch die Einführung von Zwangslizenzen, auf Basis des TRIPS-Abkommens, lässt sich jedoch die Anzahl der beiden aktiven Künstlergenerationen ausweiten, obschon in Bezug auf die Stars die individuellen Gewinne sinken. Als Ergebnis der vorgenommenen Untersuchung offenbart sich, dass Zwangslizenzen, deren Verwendung bereits heute national und international möglich ist, fokussiert zur Anwendung kommen sollten, um künftig den Wunsch der Künstler nach angemessener Entlohnung sowie das Interesse der Konsumenten am künstlerischen Fortschritt, im Angesicht des Superstareffektes und der voranschreitenden Globalisierung, besser miteinander in Einklang zu bringen, insbesondere, da das aktuelle Urheberrecht vor dem Hintergrund industriepolitisch motivierten Lobbyings zusehends zu versagen scheint. Dabei ist deren wesentliches Merkmal ihr Drohpotential. Überdies kristallisiert sich die Erkenntnis heraus, dass ökonomische und kulturelle Wohlfahrt nicht ohne Weiteres miteinander zu vereinbaren sind und es im Interesse der Politik wie auch der wirtschaftswissenschaftlichen Forschung liegt, künftig enger zusammenzuar-beiten. ; The growing share of immaterial goods and services with regard to the international trade during past decades has led to an increase in the significance of intellectual property rights. Therefore, the existing practice of taking digital social networks into consideration only scarcely when investigating the dissemination of unauthorized copies on art markets is obviously insufficient.Within the scope of an OLG-model, determined by the inclusion of technological protection systems of intellectual property, granted in detail by the German copyright law, of the extent and intensity of a copyright as well as of unauthorized copies and social networks, the present thesis points out, that more rigorous regulations lead to a decrease in the number of young artists and stars, contradictory to traditional intellectual property arguments. However, by introducing compulsory licenses, based upon the TRIPS-agreement, it is possible to expand the quantity of both active generations of artists, although the stars` individual profits go down. As the result of this analysis, it is revealed that compulsory licenses, which are already applicable on the basis of national copyright laws and international agreements, should henceforth be applied in a focused way in order to harmonize the artists` desire to be paid appropriately with the consumers` interest in participating in the overall artistic progress. This is especially true in view of the Superstar-effect and the preceding globalization, since present copyright laws seem to fail when they arouse the interest of economic lobbyists. Nevertheless the essential characteristic of a compulsory license is its threatening potential. Moreover, the finding prevails that economic and cultural welfare are not automatically compatible, making it necessary for both, politicians as well as economic researchers, to cooperate more intensely in the future. ; Martin Rudolph Sauer ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Zsfassung in dt. und engl. Sprache ; Graz, Univ., Diss., 2013 ; OeBB ; (VLID)234335

Unter Berücksichtigung der Dynamik der EU-Wettbewerbspolitik bietet die Autorin eine historische Perspektive des chinesischen Wettbewerbsrechts, der Durchsetzungspraktiken sowie zukünftiger Herausforderungen vor dem Hintergrund aktueller Wirtschaftsreformen und der damit einhergehenden Modernisierungsanstrengungen im Justizsystem. Die Leser werden mit den Prinzipien der chinesischen IP-Richtlinien vertraut gemacht. Neuere gerichtliche und verwaltungsrechtliche Grundsatzentscheidungen werden ebenfalls behandelt.Die Autorin untersucht Themen an der Schnittstelle zwischen Chinas Wettbewerbsrecht und der geistigen Eigentumsrechte. Kohärente Ziele der beiden Rechtssysteme werden durch scheinbar gegensätzliche Mittel erreicht: Sicherung des freien Wettbewerbs für alle Marktteilnehmer gegenüber der Gewährung ausschließlicher Rechte an Eigentümer geistigen Eigentums. Für die chinesischen Wettbewerbsbehörden ist es äußerst schwierig, bei der Anwendung des Wettbewerbsrechts auf die Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums ein optimales Gleichgewicht zu finden.

Ist das Teilen eines Fotos auf Facebook oder das Uploaden von Musik in WhatsApp strafbar oder hat jeder Nutzer ein unabdingbares Recht auf private Vervielfältigung? Musik, Filme und andere Dateien sind nur einen Mausklick entfernt und das Angebot (im Internet), legal wie illegal, boomt. Einerseits hat sich der Begriff "geistiges Eigentum" im Laufe der Zeit ebenso gewandelt wie die Methoden der Eingriffe in das Urheberrecht, und andererseits ist die Überlegung, was "Diebstahl" im heutigen Sinn bedeutet, zu einer der Kernfragen der juristischen Diskussion geworden, weil die Rechtsordnung nicht in erster Linie auf den Schutz von immateriellen Gütern ausgerichtet ist. Umso wichtiger ist es daher, für den Gesetzgeber Bewusstsein zu schaffen, dass auch kreative Leistungen "Eigentum geistiger Natur" sind und einen Wert haben. Dies soll zum Teil durch Kriminalisierung von Urheberstraftätern auf nationaler sowie auf internationaler Ebene auch durch Rechtsvereinheitlichung erreicht werden. Im völkerrechtlich geplanten, aber aufgrund weitreichender Proteste nicht umgesetzten, ACTA-Abkommen waren ? zB durch die Umwandlung der Privatanklagedelikte im Urheberstrafrecht in Offizialdelikte ? Kriminalisierungstendenzen erkennbar. In Österreich werden qualifizierte Urheberstraftäter beispielsweise im Nachtatverhalten durch die Möglichkeit der Eigengeldwäsche kriminalisiert. ; Is photo sharing on Facebook or music uploading on Whatsapp a criminal infringement or is there an inalienable private copyright for user? Music, movies and several other files are only a mouse click away and legal as well as illegal offers (on the internet) are booming. On the one hand the term ?intellectual property? has recently changed just as the methods of violation of intellectual property rights and on the other hand the consideration what ?theft? in this case means is one of the most basic juridical discussions. This is because the legal system isn?t primarly orientated to protect intangible property rights. Therefore it?s essential for the legislator to make people aware of the fact that creative work is as valuable as any other kind of property. One way of achieving this goal is that there are national and international trends to criminalize violations of intellectual property. The under international law planned so called ACTA-treaty (short for anti counterfeiting trade agreement), which has not been implemented due to several protests, contented for example the change of offences in copyright law to criminal offence subject to public prosecution. There are also trends of criminalization for qualified violations of intellectual property in Austria, for instance the behavior after the infringement through the option of self-money laundering is criminalized. ; vorgelegt von Birgit Gabriele Kaiser ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2014 ; (VLID)240513