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In: Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik, Heft 8, S. 65-71
ISSN: 1663-9677
In: Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik, Heft 7, S. 89-96
ISSN: 1663-9677
In: Politik im Schatten der Krise, S. 555-580
In: Politikwissenschaft in der Bundesrepublik Deutschland, S. 180-193
Die indische Innenpolitik war im Berichtsjahr von fortgesetzten Friktionen zwischen der dominanten Regierungspartei und ihren kleineren Koalitionspartnern sowie zwischen ersterer und ihren radikalen Vorfeldorganisationen bestimmt. Diese reichten aber an Schärfe nicht an die Auseinandersetzungen des Vorjahres heran. Außerdem waren ebenfalls eher moderate Konflikte in der wichtigsten Oppositionspartei und eine langsame, durch Unterbrechungen gekennzeichnete Entspannung der Lage in Kaschmir zu verzeichnen. Diese war ein Reflex zunehmender Kriegsmüdigkeit und internationalen Druckes auf Indien und Pakistan, das Ihre zur Entspannung der Lage in diesem Unionsstaat beizutragen.
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In: Policy Paper / Österreichisches Institut für Internationale Politik, Band 2
Unter Präsident Donald Trump verfolgen die USA im Nahen Osten, anders als von BeobachterInnen ursprünglich vorausgesagt, wieder eine aktivere Rolle. Dabei kann im Vergleich zur Obama Administration eine deutliche Verschiebung in der Schwerpunktlegung beobachtet werden. Die USA haben sich unter Präsident Trump weiter von liberalen normativen Forderungen und Konzeptionen entfernt und verfolgen eine offensiv realistische Politik. Es geht vor allem um die Eindämmung der regionalen Bestrebungen des Iran. Eine zentrale Rolle in der neuen Nahostpolitik Washingtons spielen Saudi-Arabien, die Golfstaaten und Israel. Die gemeinsame Feindschaft gegen den Iran soll auch ein Schlüssel für die Lösung des Nahostkonfliktes sein. Die offensive Politik gegen den Iran hat aber vor allem eine innenpolitische Dimension. Die Anti-Iran Politik hilft ein gespaltenes und radikalisiertes rechtes Lager zu vereinen. Dies ist vor allem angesichts der Präsidentschaftswahlen 2020 wichtig. Die vorliegende Kurzanalyse zeigt die Verflechtungen von Nahost- und Innenpolitik unter der Trump Administration auf, benennt die wichtigsten Akteure und leitet Ausblicke in die nähere Zukunft ab.
Innenpolitisch stand das Jahr 1998 im Zeichen des Wahlsieges der hindunationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) und der anschließend recht mühsamen Regierungsführung durch eine Koalition, an der neben der BJP bis zu 17 Partner (je nach Zählung) beteiligt waren, im wesentlichen regionalistische Splitterparteien mit vergleichsweise geringem Anhang. Der zweite, eher überraschende Trend war der - parallel zur recht schnellen Abnutzung der neuen Regierung - stattfindende politische Wiederaufstieg der Kongreßpartei unter ihrer neuen Präsidentin Sonia Gandhi, der in den unerwartet hohen Wahlerfolgen bei den Landtagswahlen im Spätherbst gipfelte. Der dritte wesentliche innenpolitische Trend war eine deutliche Verschlechterung von "law and ordehün etlichen Landesteilen, die sich in zunehmenden Attacken gegen die christliche Minderheit und gegen die sogenannten Kastenlosen (Dalits)ausdrückte.
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In: Indien: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, S. 21-34
ISSN: 2511-4514
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In: Indien: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, S. 411-417
ISSN: 2511-4514
World Affairs Online
In: Indien: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, S. 413-421
ISSN: 2511-4514
World Affairs Online
In: Indien: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, S. 361-370
ISSN: 2511-4514
World Affairs Online
Innenpolitisch war der Berichtszeitraum in Indien zunächst durch heftige Krisen geprägt, wobei spektakuläre Korruptionsfälle und -vorwürfe eine besondere Rolle spielten. Diese wurden in ihren Auswirkungen auf die regierende Koalition noch verstärkt durch Ausscheiden kleinerer Partner und sich bei den Landtagswahlen abzeichnende Rückgänge popularer Unterstützung. Freilich hat gerade die zunehmende Fragilität der Koalition dazu geführt, dass sich ihre Partner gegen Ende des Berichtszeitraumes - aus Furcht vor Neuwahlen, die der Kongresspartei wohl Vorteile gebracht hätten - wieder enger zusammenschlossen. Der innenpolitische und gesellschaftliche Konsens wurde auch gefödert durch die sich zuspitzende militärische Eskalation mit dem pakistanischen Nachbarn, der die Bekämpfung des Terrornetzwerkes in Afghanistan durch die USA und ihre Verbündeten zur Durchsetzung der eigenen außenpolitischen Agenda zu nutzen versuchte.
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In: Indien: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, S. 25-35
ISSN: 2511-4514
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