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"International Hierarchy" published on by Oxford University Press.

Der Aufsatz analysiert die Auswirkungen der internatonalen Monopole auf die internationalen Wirtschaftsbeziehungen, insbesondere zwischen kapitalistischen Industrienationen und Entwicklungsländern. Die marxistische Analyse zeigt, daß die Monopole insbesondere den Charakter der kapitalistischen Marktbeziehungen verändert haben. Sie operieren im Interesse des globalen Profits des Gesamtkonzerns (nicht einzelner Filialen) und in den Regierungsinteressen ihrer Stammländer. Durch die Verrechnungsmöglichkeiten zahlreicher Filialen können sie ihre wahren Profite verschleiern. Die internationale Kapitalbewegung wird ebenfalls durch sie verändert. Der Kapitalexport für Auslandsinvestitionen und die Entwicklungshilfe wird durch den Gewinntransfer von den Entwicklungsländern in die Industriemetropolen weit überboten, so daß die Entwicklungsländer per Saldo Kapitalexporteure sind. (MH)

In dem Beitrag werden internationale Regime als Rahmenordnungen bestimmter Bereiche internationaler Beziehungen und internationaler Politik analysiert, die sich aus Prinzipien, Normen, Regeln und Entscheidungsverfahren aufbauen, z.B. GATT oder Bretton Woods. Drei Problemfelder werden analysiert: (1) eine neue internationale Wirtschaftsordnung; (2) eine neue internationale Informations- und Kommunikationsordnung; (3) eine neue Meeresordnung. Der allgemeine Hintergrund für diese Forderungen wird ausgeleuchtet. Die besonderen Merkmale der Nord-Süd-Beziehungen werden erläutert und die Entwicklungsproblematik als ihr Kernproblem dargestellt. Die Auseinandersetzungen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern anhand der drei Problemfelder zeigt, daß nur im Bereich der Meeresnutzung die Seerechtskonvention als neues internationales Regime entwickelt werden konnte. Für die beiden anderen werden Konfliktpositionen ohne Ergebnisse aufgezeigt. Insgesamt wird betont, daß internationale Regime der Versuch sind, in einer Welt wachsender Komplexität und Interdependenz Vorkehrungen für eine politische Koordination gerade angesichts unvereinbarer Interessenpositionen zu schaffen. (RW)

"Der Autor erläutert in seinem Beitrag, wie internationale Organisationen nach 1945 rapide an Bedeutung gewonnen haben, und er zeigt, dass sie zum Strukturmerkmal der internationalen Beziehungen geworden sind. Sein historischer Überblick setzt indes weit früher an: Zunächst nimmt er drei evolutionäre Schübe in der Geschichte internationaler Organisationen im 19. Jahrhundert in den Blick. Dieser Einstieg dient zugleich der Einführung konzeptioneller Unterscheidungen und betont insbesondere die Bedingungen, die zur Gründung diverser Typen von internationalen Organisationen beigetragen haben. Die Theoriedebatte in der Forschung fasst der Autor pointiert zusammen, indem er auf die jeweils dominierende Sichtweise von internationalen Organisationen als Arenen (im Neo-Realismus), als Instrumente (im Institutionalismus) oder als Akteure (in soziologischen und sozialkonstruktivistischen Ansätzen) abhebt. Sodann zeigt er, dass diese Perspektiven einander wechselseitig keineswegs ausschließen müssen. Entfalten internationale Organisationen aber überhaupt die ihnen zugeschriebenen Wirkungen? Diese Frage beantwortet der Autor verhalten optimistisch." (Textauszug)

Gegenstand des Beitrags sind das internationale System und seine Teilsysteme. Zuerst werden Modelle, Theorien und Interaktionsfiguren vorgestellt. Dabei geht es um zwei Grundfragen: Wer handelt, und warum? Und welche Interaktionen entstehen daraus? Einzelne Schulen werden diskutiert: (1) realistische Schule; (2) Neorealismus, Systemtheorie, Weltmodelle und Globus-Modell; (3) Interdependenz-Theorie. Als zentrale Frage der internationalen Politik wird die nach Krieg und Frieden herausgearbeitet: wie Krieg vermieden und Frieden verbreitet werden kann. Die Bedeutung der sozialen Schichtung für das internationale System wird untersucht. Verschiedene Machtfiguren werden dargestellt: die imperiale, hegemoniale, egale und hierarchische Machtfigur. Indem die Entwicklung des internationalen Systems der Nachkriegszeit nachgezeichnet wird, wird deutlich, daß Machtfiguren nicht Staatenbeziehungen, sondern Handlungszusammenhänge kennzeichnen. Insgesamt wird das internationale System als multipolare, polyarchische Figur dargestellt. (RW)

"International Justice" published on by Oxford University Press.

1998 verabschiedete die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) die Erklärung der grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit. Ziel der Erklärung ist es sicherzustellen, dass sozialer Fortschritt Hand in Hand mit wirtschaftlicher Entwicklung geht. Als förderndes Instrument soll die Erklärung dazu beitragen, dass die zentralen Grundsätze der IAO, welche in der Verfassung der Organisation verankert sind und zu deren Achtung sich die Mitgliedstaaten der IAO durch ihre Mitgliedschaft verpflichtet haben, im politischen und ökonomischen Handeln der Organisation und ihrer Mitglieder beständig reflektiert werden. Die Prinzipien und Rechte umfassen (1) die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen, (2) die Beseitigung aller Formen von Zwangsarbeit, (3) die effektive Abschaffung von Kinderarbeit und (4) die Beseitigung von Diskriminierung. Am Beispiel der Verhandlungen zu einem 2006 zu verabschiedenden maritimen Arbeitsübereinkommen, welches ein großes Konsolidierungsprojekt der IAO darstellt, untersucht der vorliegende Beitrag, ob und inwieweit die Mitglieder der IAO und die IAO selbst die Achtung der grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit und deren Umsetzung im Seeschifffahrtsbereich vorantreiben. Das geplante maritime Arbeitsübereinkommen, welches seit 2001 verhandelt wird, wird alle derzeit bestehenden 35 maritimen IAO-Übereinkommen und 30 maritimen IAO-Empfehlungen ersetzen. (ICA2)

Um die Strukturen, Dynamiken und Prozesse, Akteure und Konfliktlinien der Internationalen Politik (IP) in globalgeschichtlicher Perspektive zu verstehen, dürfen nach Meinung des Autors nicht nur die politischen Ereignisse im engeren Sinne dargestellt werden. Die IP ist auch ein integraler Teil sich dynamisch entwickelnder und widersprüchlicher, oft krisenhafter sozioökonomischer und kultureller Strukturen und Prozesse sowie der damit verbundenen Akteure. Ein geeignetes Ordnungsprinzip für die Analyse der IP der letzten 200 Jahre ist vor allem die kapitalistische Produktions- und Lebensweise. Diese wird unter den Bedingungen von Weltmarktkonkurrenz und innergesellschaftlichen wie internationalen Widersprüchen - vor allem jenen zwischen sozialen Klassen bzw. der gesellschaftlichen Produktion und deren privater Aneignung - politisch-institutionell abgesichert. Im vorliegenden Beitrag wird eine retrospektive Analyse von IP im Sinne akzeptierter Normen, Regeln und Institutionen im Kontext der internationalen politischen Ökonomie, politischer Kräftekonstellationen sowie dominanter Diskurse vorgenommen. Damit soll deutlich werden, dass die IP nicht die Weltgesellschaft steuert und nicht ihr Zentrum ist. Selbst hinter der Frage von Krieg oder Frieden stehen nicht nur Regierungen, sondern auch gesellschaftliche Akteure wie nationalistische bzw. Friedensgruppen oder die Rüstungsindustrie. (ICI2)

Um den Stellenwert der internationalen Medienpolitik zu erörtern, wird in dem Beitrag zunächst die Revolution in der Kommunikationstechnologie dargestellt. Die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Neuen Medien wird aufgezeigt. Es wird dargelegt, daß die internationale Medienpolitik in erster Linie als ein Kampf um die grenzüberschreitende Freiheit der Information stattfindet, also um das Grundrecht der Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit. Dieses im internationalen Kontext zu gewährleisten und dafür die Voraussetzungen zu schaffen, wird als Aufgabe der internationalen Medienpolitik bezeichnet. Am Beispiel des Kurzwellenrundfunks wird verdeutlicht, warum die Ost-West-Auseinandersetzungen um die Medien mit so großer Heftigkeit geführt wird. Internationale Medienpolitik ist nicht nur Teil der Ost-West-Auseinandersetzung, sondern ebenso Feld eines möglichen Nord-Süd-Konflikts, weil die Entwicklungsländer mit dem Aufbau ihrer eigenen Medien gegenüber den Industrieländern im Rückstand sind. Unter dem Gesichtspunkt der Freheit grenzüberschreitender Informationen werden Probleme des Satellitendirektfernsehens erörtert. An diesem Beispiel wird die Interdependenz der nationalen und internationalen Medienpolitiken deutlich gemacht, die von industriepolitischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zielsetzungen und Zwängen bestimmt werden. (KW)

Während lange Zeit der Nord-Süd-Konflikt die internationale Umweltpolitik prägte, sind die Konfliktlinien heute mannigfaltiger. In der Klimapolitik stehen sich beispielsweise die europäischen und die US-amerikanischen Positionen unvereinbar gegenüber, die Allianz der kleinen Inselstaaten vertritt eine dezidiert andere Politik als die der Erdölproduzierenden Staaten (OPEC). Die Vereinten Nationen als diejenige internationale Institution, innerhalb derer die multilaterale Umweltpolitik betrieben wird, steht vor der Herausforderung, zur Überwindung der Konflikte beizutragen. Die umweltpolitischen Verhandlungen werden dabei tendenziell komplexer, da immer mehr Themen und immer speziellere Fragen behandelt werden. Zudem beteiligt sich eine wachsende Zahl von Akteuren an den Debatten. War die internationale Umweltpolitik in ihrer Gründungsphase Anfang der 1970er Jahre zumindest überwiegend zwischenstaatlich geprägt, so bringen sich heute sehr viele nicht-staatliche Akteure wie Nichtregierungsorganisationen oder auch privatwirtschaftliche Unternehmen in die umweltpolitischen Diskurse ein. Sie streben nicht nur an, Einfluss auf die zwischenstaatlichen Aushandlungsprozesse zu nehmen, sondern sind selbst in der Norm- und Regelsetzung und zum Teil auch in deren Durchsetzung aktiv. Die Verfasserin zeichnet diese beiden zentralen Charakteristika des Politikfelds, also den hohen Grad an Konflikten und die Akteurvielfalt, nach. Hierzu wählt sie einen chronologischen Zugang und zeigt, wie sich das Politikfeld entwickelt hat und wie sich hierbei die Konfliktlinien verändert haben. Nachfolgend greift sie die zentralen Instrumente der internationalen Umweltpolitik auf und beschreibt, welche Funktion internationale Regime und Partnerschaften in der Umweltpolitik haben. Im vierten Abschnitt beschreibt sie die verschiedenen Akteurgruppen und deren zum Teil gegensätzliche Positionen. (ICF2)