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Die sowjetische Konzepetion der territorialen Begrenzung von Kernwaffen, die als eine alternative Möglichkeit zur Beseitigung der Kriegsgefahr definiert wird, beinhaltet die Schaffung atomwaffenfreier Zonen, die ein wesentlicher Bestandteil des Vertrags zur Nichtverbreitung von Kernwaffen sind. (BIOst-Ldg)

Nach dem Zerfall der UdSSR sehen die amerikanischen Autoren die größte Gefahr in der Weiterverbreitung ehemals sowjetischer Kernwaffen in den sog. Entwicklungsländern. Ein grober Überblick über den Bestand an Atomsprengköpfen macht deutlich, daß die Ukraine zur drittgrößten Nuklearmacht der Welt geworden ist. Die USA sehen verschiedene Varianten des Umgangs mit den Kernwaffen der GUS-Staaten. Als Hauptfaktoren werden die internationale Kontrolle der Bestände sowie Übereinkünfte zu zentraler Kontrolle zwischen den vier GUS-Atomstaaten hervorgehoben. Ein weiterer Teil des Aufsatzes befaßt sich mit den bisher erfolgten Verkäufen sowjetischer Atomtechnologie an Entwicklungsländer, wobei - weil besonders spektakulär - der Verkauf von Schwerem Wasser an Indien 1985 erörtert wird. Im letzten Abschnitt des Beitrages wird noch einmal die Notwendigkeit der zu unterzeichnenden Abkommen und Verpflichtungen der einzelnen Republiken betont. (BIOst-Rgl)

Dem Abschluß des START-2 Vertrages vom 3. Januar 1993, des START-1 Vertrages von 1991 sowie der Verträge über den Abbau von Kernwaffen und Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite gehen Gespräche zwischen den Präsidenten der damaligen UdSSR Gorbacev sowie der USA Reagan vom Oktober 1986 voraus. Das erste Gespräch, das zunächst unter vier Augen, dann in Anwesenheit von Schewardnadse und Schulz am 11.10.86 stattfand, ist Inhalt der vorliegenden Aufzeichnungen. Zunächst werden nur die allgemeinen Themen der anstehenden Probleme skizziert, wozu nicht nur die Frage nach Abschaffung der Kernwaffen oder Begrenzung der einzelnen Waffentypen, sondern durch den amerikanischen Präsidenten auch die Menschenrechtsproblematik angesprochen wird. Konkretisiert werden die einzelnen Abrüstungsvorschläge erst im zweiten Teil des Gesprächs. (BIOst-Rgl)

Verzicht der UdSSR auf Erstanwendung von Kernwaffen als Gegenstand der neuesten AC-Initiative unter dem völkerrechtlichen Aspekt. Kommentar zur politische Deklaration der WP-Staaten aus sowjetischer Sicht. BIOst/Crp

Die Nichtverbreitung von Kernwaffen betrachtet die UdSSR als eine der notwendigen Voraussetzungen für nukleare Abrüstung und Sicherung des Friedens. In dem Artikel werden Probleme erörtert, die aus der Lösung dieser Aufgabe resultieren. Dargelegt werden auch die Möglichkeiten der Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken. (BIOst-Ldg)

Aus sowjetischer Sicht + Aus politischer Sicht

In der Militärdoktrin der sozialistischen Staaten lassen sich die Neuansätze in der Sicherheitspolitik der Staaten des Warschauer Pakts erkennen. Die Grundziele dieses sicherheitspolitischen Konzepts sind umfassende Maßnahmen zur Reduzierung der Streitkräfte und konventioneller Rüstungen in Europa, das Verbot und die Beseitigung von chemischen Waffen, das Verbot von Nukleartests, die Einstellung des Rüstungswettlaufs durch schrittweise Beseitigung von Kernwaffen und Schaffung von atomwaffenfreien Zonnen. (BIOst-Ldg)

Die Verfasser skizzieren zunächst die Bedeutung des Kernwaffensperrvertrages für die internationale Sicherheit. Die Teilnehmerstaaten der Konferenz von April/Mai dieses Jahres formulierten noch einmal die Hauptprinzipien des Vertrages. Das folgende Kapital geht auf die Regionen ein, die über Möglichkeiten der Herstellung von Kernwaffen verfügen, auf den Austritt Koreas aus dem Vertrag und die aus all dem resultierende Erweiterung des internationalen Gefahrenpotentials. Für Rußland stellt sich die Frage nach einer angemessenen Reaktion und seiner stabilisierenden Rolle auf die teils komplizierter gewordene Situation. In diesem Zusammenhang wird abschließend kurz die russische Politik zur Kontrolle des Rüstungsexports skizziert. (BIOst-Rgl)

Der Verfasser erörtert die Ziele der NATO-Erweiterung nach Osten und die Ursachen für die Skepsis Rußlands. Dabei geht es um einige bestimmte Elemente der Vereinbarungen, die für Rußland von besonderer Bedeutung sind: die Schlüsselrolle der Kernwaffen, die Verteilung der NATO-Kontingente auf die neuen Partnerstaaten, die Mechanismen der Zusammenarbeit zwischen Rußland und der NATO und mögliche Reaktionen auf Krisensituationen sowie gemeinsame Friedenssicherungsmaßnahmen.Einen weiteren Problempunkt stellt die mögliche Anbindung der baltischen Staaten und der Ukraine an das westliche Waffenbündnis dar. (BIOst-Rgl)

In seinem Beitrag spricht der Verfasser von einer schweren Bedrohung der russischen Sicherheitsinteressen und einem erneuten Konfrontationskurs durch die Osterweiterung der NATO, die vor allem die entsprechende territoriale Nähe von Kernwaffen nach sich zieht. Im Vorfeld dazu erörtert er die Beweggründe und Interessen der zentral- und osteuropäischen Staaten, den Beitritt zu dem westlichen Militärbündnis zu forcieren. Rußland muß künftig eine Reihe von Maßnahmen zur Risikominderung treffen. Dazu ist vor allem eine verstärkte Zusammenarbeit mit den anderen GUS-Staaten vorgesehen, andererseits aber auch ein regelmäßiger Austausch mit NATO- Vertretern vor allem im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. (BIOst-Rgl)

Ein Überblick über die Entwicklung der chinesischen Abrüstungskonzeption im Zeitraum 1964 - 1990. Von Anfang an trat die chinesische Führung für Verbot und Vernichtung von Kernwaffen ein. Das Spannungsverhältnis China - UdSSR wirkte sich auf die chinesische Abrüstungspolitik negativ aus, daher unterstützte China nicht die ersten Abrüstungsverhandlungen zwischen der UdSSR und den USA. Erst seit 1978 waren positive Veränderungen in dem Ansatz Chinas zu Problem der internationalen Abrüstung zu verzeichnen. Die chinesische Abrüstungskonzeption sah die Verbindung von atomarer Abrüstung mit gleichzeitiger Reduzierung der konventionellen Waffen vor. Indem die UdSSR und die USA die "Hauptverantwortung" für die Abrüstung tragen, ist China sich auch seiner "historischen Verantwortung" für den Erhalt des internationalen Friedens bewußt. (BIOst-Ldg)