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Der Beitrag geht der Frage nach der militärischen Singularität von Kernwaffen nach. In dem Beitrag wird argumentiert, dass es tatsächlich plausibel, angemessen und sogar geboten ist, die Kernwaffe auch im militärischen Sinne als einzigartig zu bezeichnen. Es gab hier einen qualitativen Sprung. Im Kern liegt diese Einzigartigkeit in der Unmöglichkeit einer effektiven Verteidigung gegen Kernwaffen. Effektiv meint hier: Ein Verteidigungssystem kann sicherstellen, dass der durch die eingesetzten Waffen entstandene Schaden so reduziert wird, dass das Risiko eines gegnerischen Angriffs erheblich und in einer kalkulierbaren Art und Weise eingegrenzt wird. Diese Kriterien, so die Kernthese des Beitrags, können gegen Kernwaffen gerichtete Abwehrsysteme nicht erfüllen. (ICB2)

Ausgangspunkt der Überlegungen ist die These, daß Kernwaffen in der internationalen Politik eine grundlegende Veränderung bewirkt haben, und zwar dort, wo Politik den Menschen in seiner physischen Existenz unmittelbar berührt, bei der Rolle und Häufigkeit des Krieges. Es wird gezeigt, durch welche Faktoren Kernwaffen die Funktion staatlicher Gewalt tiefgreifend verändert wurden. Der fundamentale Unterschied zwischen der vor-nuklearen Verteidigungsfähigkeit und der modernen nuklearen Abschreckung wird herausgearbeitet. Es wird erörtert, ob die Wirkung nuklearer Explosionen Einfluß auf die Häufigkeit von Kriegen hat. Die verschiedenen Phasen in der 40-jährigen Geschichte der Entwicklung der Kernwaffen und der Bemühungen um Rüstungskontrolle werden beschrieben. Die Diskussion um die Abschreckung, d. h. um Kriegsverhütung unter nuklearen Bedingungen wird nachgezeichnet. Es wird begründet, warum Kernwaffen seit dem Ausbruch des Ost-West-Konflikts für die Verhinderung eines Krieges in Europa eine entscheidende Rolle gespielt haben. Die Verbreitung von Kernwaffen wird dargestellt. Dazu wird die Meinung vertreten, daß eine Verbreitung von Kernwaffen die Instabilität der Weltpolitik erhöht. Daß die Modernisierung der Militärtechnologie mit Kernwaffen neben negativen auch positive Wirkungen hat, wird am Beispiel der Stabilisierung der Abschreckung belegt. (KW)

Die Verbreitung von Kernwaffen ist eine der größten Herausforderungen für die internationale Politik. Das Endziel des Nichtweiterverbreitungsvertrages ist die Abschaffung aller Kernwaffen. Neben der Gefahr der horizontalen Proliferation droht jedoch auch eine vertikale Proliferation von Kernwaffen. Die USA haben Forschungsprogramme für neue Kernwaffen aufgelegt und ihr Kernwaffenpotenzial in den 1990er Jahren ausgebaut. Ähnliche Entwicklungen gibt es in Frankreich, Großbritannien, Russland und China. Angesichts dieser Entwicklung muss Deutschland einen größeren Beitrag zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen leisten. (ICE2)

In dem Beitrag werden ein ordnungspolitisches und ein pragmatisches Dilemma der internationalen Nuklearpolitik analysiert. Das ordnungspolitische Dilemma besteht darin, daß nach den allgemeinen Grundsätzen des Völkerrechts jeder souveräne Staat einen Anspruch nicht nur auf die friedliche Nutzung der Kernenergie hat, sondern auch auf den Besitz von Kernwaffen. Die ordnungspolitische frage lautet: Wie kann eine stabile Weltnuklearordnung begründet und erhalten werden, in der jedem Staat zukommt, was ihm rechtmäßig zusteht? Das pragmatische Dilemma besteht darin, daß sich in der internationalen Nuklearpolitik höchst widersprüchliche Interessen gegenüberstehen. Die pragmatische Frage der internationalen Nuklearpolitik lautet: Wie kann bei uneinheitlicher Interessenlage ein Weg gefunden werden, um die Ausbreitung des nuklearen Gewaltpotentials in der Staatenwelt einzudämmen? Ausgehend von der Verknüpfung beider Fragen wird nach Lösungsansätzen gesucht. Die Entwicklung eines internationalen Nichtverbreitungsregimes als Gesamtheit der Verfahrensweisen, Regeln, Normen und Institutionen, die dem Zweck dienen, die Verbreitung von Kernwaffen in der Staatenwelt zu verhindern, beschrieben. Ausgehend von einer Bilanz der Vergangenheit und Gegenwart werden künftige Aufgaben und Probleme der Nichtverbreitungspolitik diskutiert. (KW)

Der Verfasser setzt sich mit drei Fragen auseinander: Wo liegen die Ursachen dafür, dass Staaten oder nichtstaatliche Akteure versuchen können, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen? Welche Verantwortung tragen Kernwaffen besitzende Staaten für deren Weiterverbreitung? Welche Rolle spielt das Prinzip der souveränen Gleichheit aller Staaten bei der Verhinderung der Weiterverbreitung von Kernwaffen? Nach Einschätzung des Verfassers ist die Krise des Atomwaffensperrvertrages vor allem durch seine über Kernwaffen verfügenden Unterzeichner verursacht, allen voran den USA. Hierbei geht es insbesondere um die in Artikel VI des Vertrages formulierte Verpflichtung, eine umfassende nukleare Abrüstung anzustreben. Dieser Artikel stellt gleichzeitig die Grundvoraussetzung dafür dar, den Vertrag dauerhaft am Leben zu erhalten und das Entstehen weiterer, nuklear aufgerüsteter Staaten zu verhindern. Ohne Erfüllung der fundamentalen Verpflichtungen aus dem Nichtweiterverbreitungsvertrag ist die Nichtweiterverbreitung fraglich. (ICE2)

"Die Mitglieder des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) bleiben in Fragen der Abrüstung sowie der Stärkung der Nichtverbreitungsnorm gespalten. Zugleich wird das Regime durch das iranische Atomprogramm herausgefordert. Überdies entwickeln viele Staaten ein Interesse an der Kernenergie, was die Proliferationsgefahr erhöhen könnte. US-Präsident Barack Obama setzt dem die Vision einer Welt ohne Kernwaffen entgegen, um den NVV zunächst zu retten und dann zu überwinden. Ob sich die Waagschale in den kommenden Jahren in Richtung einer wachsenden Anzahl von Atommächten und damit auch einer Erhöhung der Wahrscheinlichkeit des Einsatzes von Kernwaffen oder aber in Richtung einer Welt ohne Atomwaffen neigen wird, ist derzeit schwer abschätzbar. Der Europäischen Union kommt in diesem Prozess in jedem Fall große Bedeutung zu, weshalb sie ihre Bemühungen, mit einer Stimme zu sprechen, intensivieren sollte." (Autorenreferat)

Es sind mehr als 65 Jahre vergangen, seitdem die ersten Kernwaffen im Rahmen des Manhattan Projekts entwickelt, getestet und im August 1945 über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki eingesetzt worden sind. Seither ist von vielen Seiten versucht worden, die Rolle von Kernwaffen für die Entwicklung des modernen Militärwesens zu bestimmen. Die Zahl und Vielfalt der dabei entwickelten Theorien, Doktrinen und strategischen Konzepte ist groß. Der Beitrag bereitet die Theorieentwicklung auf knappem Raum systematisch auf und stellt diese in politische wie strategische Zusammenhänge. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf die Debatte in den USA gelegt. Daneben gab und gibt es auch in Frankreich, Großbritannien und anderen westlichen Ländern entsprechende Debatten. Diese blieben aber weit hinter den amerikanischen zurück und hatten auch nie die dort zu beobachtende Bedeutung für die Formulierung strategischer Politik. (ICB2)

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit dem größten Gewaltpotential in der Geschichte, den nuklearen Arsenalen in Ost und West in ihrer Funktion für die Friedenssicherung. Ausgangspunkt für die Untersuchung ist die folgende Frage: "Wie war es möglich, daß der Kalte Krieg nicht zum Dritten Weltkrieg geführt hat?" Zunächst stellt der Autor in einigen Stichpunkten die Hauptmerkmale des Kalten Krieges dar. Anschließend erörtert er dessen Zentralelemente: 1. Die Revolutionierung des internationalen Sytems durch die Kernwaffen; und 2. das für die Epoche so charakteristische Nebeneinander der Blöcke und blockfreien Staaten. Die Analyse bestätigt nach Ansicht des Autors folgende Hypothese: "Dort, wo sich Konfliktzonen des Kalten Krieges fest in ein Blocksystem eingebunden fanden, führten die Spannungen zwar zu Erschütterungen, sie ließen sich aber dank der Blockstruktur regulieren." Eine weitere Hypothese besagt, "daß der Kalte Krieg trotz aller Spannungen und Labilitäten vor allem deshalb nicht zum Dritten Weltkrieg geführt habe, weil die Kernwaffen auf beiden Seiten zur Zurückhaltung und Vorsicht genötigt hätten". (psz)