Speisenversorgung im Krankenhaus: kochen oder kochen lassen
In: Kontakt & Studium 503
In: Kontakt & Studium 503
In: Wehrtechnik: WT, Band 35, Heft 4, S. 33-34
ISSN: 0043-2172, 0043-2172
In: International law reports, Band 30, S. 496-511
ISSN: 2633-707X
International law — Relation to municipal law — Binding force of treaties in municipal law — Incorporation by legislation — Agreement for the Punishment of Major War Criminals, 1945 — Binding force of Nuremberg Judgment in municipal law — The law of Poland.Extradition — Conditions of — Principle of specialty — Extradition of war criminals — Absence of need to specify exact offence — Sufficiency of statement of facts on which application for extradition is based — Extradition of common criminals contrasted — The law of Poland.Treaties — Operation and enforcement of — Necessity for municipal legislation — Agreement for the Punishment of Major War Criminals, 1945 — lncorporation in the law of Poland.Occupation of enemy territory — Nature and effects of — German occupation of Poland, 1939 — 1945 — Special characteristics ofCriminal aims of said occupation — Occupation resulting from unlawful war — Whether occupation in legal sense — Annexation of part of occupied Poland and administrative changes therein — Unlawfulness under international law — German theories — Hague Convention No. IV, Article 42.Occupation of enemy territory — Legislative, judicial and administrative functions of Occupant — German occupation of Poland, 1939 — 1945 — lntroduction of Occupant's own legal system — Setting up of courts of summary justice.Occupation of enemy territory — Inhabitants — German occupation of Poland, 1939 — 1945 — Mass killings and deportations of civilian population — Nazi policy towards Jews — Limitations imposed upon Jews and final extermination — Collective responsibility and mass reprisals against local population — Hague Convention No. IV, Articles 43 and 46.War — In general — Enforcement of the laws of war — Punishment of war crimes — Moscow Declaration of 1943 and London Agreement of 1945 — Effect in municipal law — Principle of nulla poena sine lege — Plea of Act of State — Criminal responsibility of individuals for Act of State — Applicability of Hague Convention No. IV — Crimes under that Convention — Responsibility of administrative head of portion of occupied territory for criminal acts committed therein as part of official occupation policy — The law of Poland.
In: Ossietzky: Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft, Band 12, Heft 1, S. 13
ISSN: 1434-7474
In: Radio London and Resistance in Occupied Europe, S. 250-260
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 126, Heft 11, S. 687-688
ISSN: 0012-1363
In: Studien zur Geschichte des Alltags Bd. 26
In: Geschichte
Glen Koch is shown here on the left. Glen Koch, class of 1947 supported the college for many years. While a student he served as Associated Student Body President. Occasionally he sang with the Four Flats Quartet. After graduation he served in various local government positions in Idaho. From 1957-1966 he was on the George Fox Board of Trustees. In 1986 he earned the George Fox Alumni award for his success. ; https://digitalcommons.georgefox.edu/noteable_individuals/1023/thumbnail.jpg
BASE
In: Der Monat: Jahrbuch, Band 22, Heft 263, S. 73-76
ISSN: 0026-9204
World Affairs Online
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Wer steuert was in Schule? Welche Aufgaben haben Schulleitung, Kommune, Land? Im Interview diskutieren Vertreter der drei Ebenen über Fehler im System, bürokratische Hürden und Möglichkeiten einer effektiveren Zusammenarbeit.
Rainer Schulz, Christine Wolfer, Holger Köster (von links). Fotos: Claudia
Masur, Sascha Kreklau, Hendrik Lüders.
Herr Köster, wie frei ist man eigentlich als Schulleiter?
Holger Köster: Die meiste Zeit des Tages fühle ich mich frei. Und zwar in allen Dingen, die mit der Gestaltung von Schulalltag und Unterricht zu tun haben, da erfahre ich
viel Unterstützung auch aus Stadt und Landkreis. Absolut unfrei fühle ich mich, wenn es um die Modernisierung unseres Schulgebäudes geht oder um die Suche nach neuem Personal. Dann kommt es mir
vor, als würden die Behörden über die Köpfe von uns Schulen hinwegentscheiden. Es kostet im Alltag viel Kraft, immer wieder um vermeintliche Selbstverständlichkeiten kämpfen zu müssen.
Frau Wolfer, das deutsche Schulsystem gilt als komplex. Sie arbeiten für einen kommunalen Schulträger,
die Stadt Jena. Können Sie in drei Sätzen erklären, wofür Sie zuständig sind und wofür nicht?
Christine Wolfer: Als Stadt bestreiten wir die äußere Schulträgerschaft, sind, vereinfacht gesagt, verantwortlich für Bänke, Stifte und Tafeln. Die innere Schulträgerschaft
liegt dagegen beim Land, also die Unterrichtsgestaltung, die Personalbewirtschaftung, die Schulentwicklung. Dass diese Aufteilung nicht wirklich sinnvoll ist, hat der Städtetag schon 2007 in der
sogenannten Aachener Erklärung festgestellt und umfassende Änderungen gefordert. Leider bis heute ohne Erfolg. In Jena haben wir immerhin einen Schulversuch in die Richtung unternommen.
Herr Schulz, als Staatsrat für Schule und Berufsbildung in der Hamburger Senatsverwaltung vertreten Sie hier die Länderseite? Müssen die Zuständigkeiten im deutschen Schulsystem stärker
vom Ziel her gedacht werden?
Rainer Schulz: Ganz bestimmt. Oft geht es weniger um das Ziel als um das Festhalten an bestehenden Prozessen. Doch sollte einen das nicht davon abhalten zu tun, was man für
richtig hält. Ich war selbst über viele Jahre Leiter einer Berufsschule und habe ähnlich empfunden wie Herr Köster: Das Drumherum nervte, aber im schulischen Alltag litt ich selten
unter Gängeleien. Der Gestaltungsspielraum ist also
Christine Wolfer ist Diplom-Sozialpädagogin und leitet den Fachdienst Jugend und Bildung der Stadt Jena. Damit ist sie unter anderem für die Kitas,
die Schulverwaltung und die Jugendsozialarbeit zuständig. Im Rahmen eines Schulversuchs übertrug das Land Thüringen zwischen 2011 und 2022 weitreichende Entscheidungsbefugnisse an drei Jenaer
Schulen und an die Stadt als Schulträger.
trotzdem da – was wir daran sehen, dass in Deutschland unter denselben Rahmenbedingungen Leuchtturmschulen und Failed Schools existieren. Das sollte uns aber nicht davon abhalten, über eine
sinnvollere Verteilung der Aufgaben zu sprechen.
Und die wäre?
Schulz: In Hamburg haben wir 2007 entschieden, die innere und äußere Trägerschaft in einer Einheit zu konzentrieren, und zwar in der Behörde für Schule und Berufsbildung:
Wenn Sie alles in einer Hand haben, können Sie wirklich vom Ende her fragen: Was braucht es, um gute Schule zu verwirklichen? Unsere Antwort ist die selbstverantwortete Schule. Herr Köster würde
gern selbst Personal einstellen: In Hamburg könnte er das. Selbstverantwortete Schule benötigt auch selbstverantwortete Budgets. Wenn ein Kollegium sagt, dieses Jahr brauchen wir einen neuen
Computerraum, dann können Sie genau dafür einen großen Teil der Sachmittel in dem Jahr einsetzen. Umgekehrt gehört zur selbstverantworteten Schule die Rechenschaftslegung. Die Schulen müssen uns
zeigen, ob sie mit ihren Schülern die Bildungsziele erreichen.
Rainer Schulz ist seit 2017 Staatsrat beim Hamburger Senator für Schule und Berufsbildung und Vorsitzender der Amtschefkommission
"Qualitätssicherung in Schulen" der KMK. Vorher war der Berufsschullehrer unter anderem Leiter der Staatlichen Handelsschule für Blinde und Sehbehinderte, Oberschulrat am Landesinstitut für
Lehrerbildung und Geschäftsführer des Hamburger Instituts für berufliche Bildung.
Köster: Haben Sie gerade eine Schulleiterstelle in Hamburg frei, Herr Schulz? Im Ernst: Was Sie zum Thema selbstverantwortete Schule sagen, gefällt mir sehr gut. Gerade weil
Deutschland nicht nur aus Hamburg, Berlin oder Köln besteht, sondern aus viel ländlichem Raum. Wie bei uns in Olpe, wo qualifiziertes Personal noch mal knapper ist. Und da erlebe ich es als
großen Wettbewerbsnachteil, wenn mir als Leiter einer staatlichen Schule die Hände gebunden sind, während die Ersatzschulen, deren Kosten auch zu 90 Prozent vom Staat finanziert werden, viel
freier agieren können.
Und wie sieht es mit dem Geld aus, Herr Köster?
Köster: Auch da vermisse ich die Möglichkeit, strategisch handeln zu können. Im Moment läuft es eher so: Ab und zu regnet es Geld von oben, der Bund oder das Land schnüren
große finanzielle Pakete, um die Qualität von Schule zu verbessern. Doch anstatt das Geld nach pädagogischen Gesichtspunkten auszugeben, finanzieren die Kommunen ihre ureigendsten Trägeraufgaben
damit. So wurden mit Mitteln aus dem Paket „Gute Schule 2020“, das die damalige Landesregierung aufgelegt hatte, keine Tablets oder andere Lernmittel angeschafft, sondern Toiletten saniert und
Dachböden gedämmt. Das wäre anders gelaufen, wenn wir Schulen bei der Verwendung der Mittel mitreden dürften.
Frau Wolfer, Hamburg hat die innere und äußere Schulträgerschaft in der Behörde konzentriert, Herr Köster wünscht sich Entscheidungsrechte für die Schulen beim Personal und bei den
Investitionen. Wer braucht dazwischen eigentlich noch die Kommunen?
Wolfer: Ich bin auch für ein stärkere Verknüpfung der Trägerschaft und für möglichst viel Autonomie für die Schulen. Ich hielte es aber für falsch, alles in den
Landesbehörden zusammenzufassen. In einem Stadtstaat wie Hamburg mag das gehen, in einem Flächenland wie Thüringen müssten wir es eigentlich genau andersherum handhaben. Aus dem Grund hatten wir
bei uns in Jena ja über zehn Jahre unseren Schulversuch.
Holger Köster ist Lehrer für Mathematik und Physik und leitet seit 2017 das Gymnasium Olpe. Vorher war er bereits fünf Jahre lang stellvertretender
Schulleiter. Die Schule mit ihren knapp 900 Schülern liegt im ländlichen, aber wirtschaftsstarken Südwestfalen und ist seit zwei Jahren als Internationale Schule für das International
Baccalaureat Diploma Programm zertifiziert.
Was genau haben Sie ausprobiert?
Wolfer: In Jena befinden sich unsere Brennpunkte in den klassischen DDR-Plattenbauvierteln. Während die Schülerzahlen Anfang der Zehnerjahre überall in der Stadt stiegen,
befanden sich die Schulen in den Plattenbauvierteln in der Krise – obwohl wir doch gerade dort gute Schulen brauchten. Wenn die Schulen gut sind, ziehen sie auch Schüler aus anderen Gegenden an,
und die sozialen Milieus mischen sich wieder. Der Schulversuch hat uns erlaubt, drei Schulleitern, die sich auf den Weg machen wollten, besonders viel Bewegungsspielraum zu geben. Sie durften
sich wie kleine Unternehmen
selbst ihre Lehrkräfte aussuchen, die zu ihrem pädagogischen Profil passten, ohne dabei ferngesteuert zu sein über das staatliche Schulamt oder das Landesministerium. Weil es damals
noch mehr Lehrer in Thüringen gab als Stellen, klappte das wunderbar. Die Schulen konnten sich entwickeln, sich personell vernetzen mit der städtischen Jugendhilfe, den Freizeitzentren, dem
Stadtteilbüro. Was es ihnen möglich machte, ganze Familien in den Lernprozess einzubinden. Leider erlauben die Regeln der Kultusministerkonferenz für Schulversuche nur die Maximaldauer von zehn
Jahren, und das Bildungsministerium schien an einer Fortführung in anderer Form nicht interessiert zu sein.
Weil alle festhängen an den bekannten Zuständigkeiten, und keiner der vielen Köche etwas abgeben will?
Wolfer: Da ist sicher was dran. Unser System ist sehr starr. Vielleicht liegt das auch an unserem Beamtenwesen. Wenn wir Schule und Bildung wirklich neu denken wollten, müssten
wir aber alle zu Änderungen bereit sein. Doch dafür müssten wir die Schulen zunächst stärken, indem wir sie mit zwei Leitungen ausstatten: einer pädagogischen und einer kaufmännischen. Die
kaufmännische wäre dann für das Management von Personal und Budgets zuständig und würde auch die Beantragung zusätzlicher Mittel und Programme übernehmen. Natürlich nur bis zu einer sinnvollen
und zumutbaren Grenze.
Wo wäre für Sie diese Grenze erreicht, Herr Köster? Wenn plötzlich jemand von Ihnen verlangen würde, selbst einen Neubau für Ihre Schule zu organisieren?
Köster: Dafür bräuchten wir natürlich Experten und Unterstützung, aber über deren Beauftragung könnten wir sehr wohl als Schule entscheiden. Wichtiger als die Zahl der Köche ist,
dass wir uns auf ein gemeinsames Rezept einigen. Die entscheidende Frage lautet: Was muss Schule leisten, und wie versetzen wir sie in die Lage, das erreichen zu können? Statt einer klaren
Richtung sehen wir aber ein Hin und Her. Nur ein Beispiel: Vor 15 Jahren war G8 die Innovation schlechthin. Doch wenig später geriet die Reform politisch in Verruf und wurde auch bei uns in NRW
wieder gekippt. Dabei wissen wir aus der Schulforschung, dass es zehn, 20 Jahre braucht, bis eine grundlegende Veränderung greift. Ich habe aber noch eine Frage an Herrn Schulz. Wenn bei Ihnen in
Hamburg die Schulleiter so viele zusätzliche Aufgaben haben, was tun Sie dann für deren Ausbildung?
Schulz: Wenn gute Schulleitungen die Motoren für die Schulentwicklung sind, dann brauchen sie erst mal die richtigen Typen, die Verantwortung übernehmen wollen und, ganz wichtig,
auch einen Plan für ihre Schule haben. In einem ersten Schritt bieten wir allen, die Spaß und Interesse an Leitungsaufgaben haben, freiwillige Seminare an, wo sie sich klar werden können über
das, was Führung in Schule bedeutet. Wer dann sagt: "Das kann und das will ich" und sich auf eine Schulleiterstelle bewirbt, der muss verpflichtend eine Anfangsqualifizierung durchlaufen, gefolgt
von regelmäßigen Fortbildungen. Jetzt kommt ein dickes Aber.
Welches Aber?
Schulz: Keine noch so sinnvolle doppelte Schulleitung und keine noch so umfangreiche Schulleiterqualifikation werden dazu führen, dass wir in Deutschland die Zahl der Köche
verringern können. Wenn eine Schule selbst entscheiden möchte, welche Lehrer sie einstellt oder wo der Anbau hinkommt, dann sollte sie das tun. Das ändert aber nichts daran, dass es auf
Landesebene einen bestimmten Betrag für Schulbauten gibt, dessen Verwendung zentral geplant werden muss – abhängig vom Zustand der Gebäude, von der sozialen Lage der Stadtteile und der
Entwicklung der Schülerzahlen. Apropos Schülerzahlen: Wenn die steigen, brauchen Sie auch eine übergreifende Strategie. Gibt es genügend Studien- und Referendariatsplätze? All das soll und muss
weiter beim Land liegen. Und damit eine Schule zu günstigen Konditionen Strom erhält und Handwerker kommen, wenn etwas kaputtgeht, braucht es auch künftig die Kommunen, alles Andere wäre
ineffektiv. Übrigens, weil immer wieder die Rufe kommen, nur der Bund könnte für das angeblich fehlende gemeinsame Rezept sorgen: Ich glaube nicht, dass irgendwas besser wäre, wenn in Berlin
jemand säße, der dafür zuständig wäre, in der Schule von Herrn Köster das Licht anzumachen.
Köster: Es wäre aber schon sinnvoll, wenn es für ganz Deutschland Rahmenvorgaben gäbe, etwa zur Ausstattung von Schülern mit digitalen Geräten. Oder zu der Frage, was Bildung die
Eltern eigentlich kosten darf. Beim Thema Lehrmittelfreiheit gilt von Bundesland zu Bundesland Unterschiedliches, teilweise sogar von Regierungsbezirk zu Regierungsbezirk. Und wie ist das mit der
zweiten Fremdsprache? Wie ist die Inklusion geregelt? Wenn ich von NRW nach Hamburg ziehe, habe ich auch wieder das G8-G9-Problem. Vereinheitlichung würde uns da schon weiterbringen.
Schulz: Wir sollten jetzt aber auch nicht so tun, als würde das totale föderale Durcheinander herrschen. Wir haben bundesweit geltende Bildungsstandards; wir haben vergleichbare
Stundentafeln, wir haben die Regeln und Inhalte der Abiturprüfungen angeglichen. Mich nervt die Kultusministerkonferenz auch oft, weil sie sich zu langsam bewegt. Die entscheidende Frage aber
muss doch lauten: An welcher Stellen sind bundesweite Regelungen überhaupt sinnvoll, und an welchen Stellen würden wir damit den Spielraum in den Schulen einschränken – von dem wir ja alle
finden, dass er wichtig und sinnvoll ist.
Frau Wolfer, Sie haben vorhin die Aachener Erklärung von 2007 erwähnt. Was macht Sie optimistisch, dass nach all den Jahren der darin geforderte Aufbruch noch gelingen kann?
Wolfer: Weil Not erfinderisch macht und die Not in unserem Schulsystem erst jetzt groß genug zu sein scheint. Durch den Lehrermangel sind viele Quereinsteiger in die Schulen
gekommen, überall einstehen kleine Inselchen, Schulen, die sich auf den Weg machen: Richtung Eigenverantortung, Richtung Multiprofessionalität in einem neuen Miteinander von Lehrkräften,
Schulsozialarbeitern und anderen Berufsgruppen. Ich habe die Wende mitgemacht und weiß, dass es immer wieder Zeitfenster für Veränderungen gibt. Meist gerade dann, wenn alles besonders schwierig
scheint. Und solche Veränderungen gehen immer von unten aus.
Das Gespräch erschien zuerst im Magazin sonar der Deutschen Telekom Stiftung.
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