Der Nahost-Konflikt ist ein Schlüsselelement der internationalen Beziehungen. In diesem Buch werden sowohl der Kern des Konflikts als auch die internationalen Dimensionen auf knappem Raum dargestellt. Dr. Margret Johannsen ist Politikwissenschaftlerin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg und Dozentin im postgradualen Studiengang Master of Peace and Security Studies. Seit 2009 ist sie Mitherausgeberin des jährlich erscheinenden Friedensgutachtens.
Einstellungen zur außenpolitischen Lage. Deutschlands internationale und europäischer Rolle. Ziele und Instrumente deutscher Außenpolitik. Internationale Beziehungen. Außenbeziehungen der EU, Verteidigungs- und Rüstungspolitik.
Themen: 1. Außenpolitische Lage: wichtigstes Problem weltweit (offen); dringliche Probleme weltweit; außenpolitisches Interesse: unsichere Zeiten angesichts der weltweiten wirtschaftlichen und politischen Lage; erwartete sichere Zukunft für Deutschland; Bereiche mit dringlichem Lösungsbedarf weltweit (Flüchtlinge und Fluchtursachen, Klimawandel, Weltwirtschaft und freier Handel, Terrorismusbekämpfung, Friedenssicherung und Vermeidung militärischer Auseinandersetzungen); erwartete Zunahme von weltweiten gewaltsamen Konflikten; erwartete Zunahme größerer Flüchtlingswellen; größere Gefahr von Terroranschlägen wegen der Flüchtlinge in Deutschland; Islam als Bedrohung der westlichen Demokratien; Beurteilung verschiedener Konflikte und Regionen im Hinblick auf das Gefahrenpotential für den Weltfrieden.
2. Deutschlands internationaler Rolle: Meinung zur Beteiligung Deutschlands an der Konfliktlösung (allgemein und militärisch); Meinung zur Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Anti-Terror-Einsätzen; Meinung zum Einfluss Deutschlands in der Welt; Meinung zum Ansehen Deutschlands in der Welt; Meinung zur Durchsetzung deutscher Interessen gegenüber anderen Staaten; Befürwortung einer ständigen Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat.
3. Ziele deutscher Außenpolitik: Meinung zum Einsatz Deutschlands für wirtschaftliche Interessen deutscher Unternehmen; entschiedener Einsatz Deutschlands für Demokratie versus eher Zurückhaltung; entschiedener Einsatz Deutschlands für Menschenrechte versus eher Zurückhaltung.
4. Instrumente deutscher Außenpolitik: präferierte Instrumente der Menschenrechtspolitik; Meinung zum Umfang der Entwicklungshilfe; Meinung zur Konditionalisierung der Entwicklungshilfe; Bekämpfung von Fluchtursachen in Afrika: deutlich weniger Flüchtlinge durch andere Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik der EU; Deutschland kann wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen in Afrika leisten.
5. Internationale Beziehungen: Rolle der UNO bei der internationalen Friedenssicherung; Beurteilung der Beziehungen Deutschlands zu Frankreich, den USA und Russland; Sorgen in Bezug auf die Politik des amerikanischen Präsidenten Trump; USA unter Trump als verlässlicher Partner Europas; Forderung nach stärkerem Zusammenhalt Europas wegen der Politik von Donald Trump; Sorgen in Bezug auf die Politik des russischen Präsidenten Putin; zu starke Abhängigkeit von russischem Gas; Bewertung westlicher Russland-Politik als zu feindselig.
6. Außenbeziehungen der EU: Wichtigkeit von Geschlossenheit der EU in außenpolitischen Fragen; erwartete größere Geschlossenheit der EU in außenpolitischen Fragen; Befürwortung einer führenden Rolle Deutschlands in Europa; zukünftige Weltordnung: Weltmacht, gegen die sich Europa am stärksten zur Wehr setzen muss (China, Russland oder die USA); Meinung zur zukünftigen Beteiligung der EU an der Lösung von internationalen Konflikten; europäische Sicherheitspolitik: Präferenz für den Aufbau einer eigenen militärischen Organisation versus Europäer sollten dafür die NATO nutzen; Befürwortung gemeinsamer europäischer Streitkräfte unter europäischem Oberbefehl.
7. Verteidigungspolitik und Rüstungsexporte: Meinung zu einer Erhöhung deutscher Verteidigungsausgaben auf 2 %; Meinung zur Zukunft der Nato; Meinung zur Höhe der zukünftigen Ausgaben für Bundeswehr und Verteidigung bzw. für militärische Auslandseinsätze (Split half); Bedingungen für deutsche Rüstungsexporte.
Demographie: Geschlecht; Alter; Schulabschluss bzw. angestrebter Schulabschluss; Hochschulabschluss; Erwerbstätigkeit; berufliche Stellung; Sicherheit des Arbeitsplatzes; Haushaltsgröße; Anzahl Personen im Haushalt ab 18 Jahren; Parteisympathie; Bundesland.
Zusätzlich verkodet wurde: Befragten-ID; Berlin Ost/West; Ortsgröße; erreicht über Mobilfunk oder Festnetz; Gewichtungsfaktor; nur Mobil: zuhause oder woanders erreicht; über eine zusätzliche Festnetznummer (Homezone oder ZuhauseOption) auf dem Handy erreichbar; Festnetzanschluss im Haushalt; weitere Handynummer; Festnetz: Anzahl der Festnetznummern und Mobilfunknummern über die man erreichbar ist; Handybesitz.
Die Staaten des EU- und Euro-Verbundes scheinen in der gegenwärtigen Krise des internationalen Finanzsystems weniger betroffen als die Staaten, die auf sich allein gestellt sind. Es wird von folgender These ausgegangen: Die Teilnahme an regionalen Integrationsprozessen ist zumindest eine Chance, das Potenzial zur Sicherstellung von Sicherheit und Wohlfahrt dort zurück zu gewinnen, wo Nationalstaaten diese durch Globalisierungsprozesse verloren haben. Nicht jeder Staat hat die Chance, seinen Bürgern die von ihm erwarteten elementaren Leistungen zu erbringen. Wenn es um den Transfer von Souveränitätsrechten geht, sind Staaten in Betracht zu ziehen, die weitgehend unabhängig essenzielle Staatsfunktionen wahrnehmen können. Zu denken ist beispielsweise an Bulgarien, Mazedonien oder die Türkei, die mehr oder weniger bereits Teile von Souveränitätsrechten abgegeben, oder sich zumindest dazu bereit erklärt haben. Vor dem Hintergrund der Erörterung der grundlegenden Problematik föderaler Strukturen wird der Frage nachgegangen, was Staaten dazu veranlasst, zumindest Teile ihrer Hoheitsrechte auf die Europäische Union zu übertragen und inwieweit damit eine Überwindung bestehender Konflikte erreicht werden kann. (ICF2)
1 1.0 Entwicklung der Fragestellung: Konflikte in der Bundeswehr -- 1.1 Erkenntnisinteresse und Anliegen der Studie -- 1.2 Identifizierung der Konfliktparteien -- 1.3 Explikation, Konkretisierung und theoretische Grundlegung der Fragestellung -- 1.4 Synopse — Skizze des analytischen Bezugsrahmens und Aufbau der Untersuchung -- 2 2.0 Methodische Überlegungen zur Analyse des Konflikts -- 2.1 Historische versus vergleichende Analysen -- 2.2 Materialbasis und Textkritik -- 2.3 Sozialwissenschaftliche Methodik als beschreibende und interpretative Forschungspraxis -- 2.4 Exkurs: Zur Dialektik von Distanz und Nähe -- 3 3.0 Vom gemeinschaftlichen Problem zur Herausbildung der Konfliktparteien — Die Konstitutionsphase -- 3.1 Entstehung und Inhalt des "Darmstädter Signals" -- 3.2 Der soziopolitische Diskussionskontext des Arbeitskreises -- 3.3 Die Position der Bundeswehrführung -- 3.4 Bausteine des manifesten Konflikts — Ein Zwischenresümee -- 4 4.0 "Staatsbürger in Uniform" und "Primat der Politik" — Zwei Konzepte im Widerstreit der Interpretationen und Anwendungen -- 4.1 Ein reformorientierter Neuanfang oder Argumentative Modenitätsanpassungen? -- 4.2 Latente Orientierungsmomente zwischen ideologischer Abwehr und tentativer Interessenartikulation -- 4.3 Die Heilbronner Erklärung — Ein Anwendungsfall -- 4.4 Die Orientierungsmuster der Konfliktparteien -- 5 5.0 "Eiszeiten" — Die neuen Spielarten des Konflikts -- 5.1 Kontinuität und Diskontinuität friedenspolitischer Entwicklungen: Die Konfliktschere öffnet sich -- 5.2 Die Konfliktparteien unter veränderten sicherheitspolitischen Handlungsbedingungen -- 5.3 Differenzierung der Reaktionsmuster der Konfliktparteien -- 5.4 Traditionspflege in der Bundeswehr -- 5.5 Formen institutioneller Kontrolle durch die Verrechtlichung von Konfliktbeziehungen -- 6 6.0 Zusammenfassung -- Verzeichnis der Abkürzungen -- Verzeichnis der Materialien.
'Wenn alle Stricke reißen, häng' ich mich auf', lautet eine zum Sprichwort avancierte Formulierung bei Nestroy. Doch in dieser Aussage steckt mehr als bissige Ironie. Sie kann auch als Hinweis auf das Verhältnis von Spannung und Konflikt verstanden werden. Was, wenn die Spannung überhand nimmt und ihr nichts mehr standhalten kann? Wenn der Riss dem 'statischen, aber instabilen Zustand der Spannung' (ICI Berlin) ein Ende setzt, ist die gefürchtete Katastrophe nicht mehr das, was sie einmal war – oder nie gewesen ist. Der Vergleich mit dem physikalischen Prinzip von Ladung und Entladung stößt hier an seine Grenzen. Das Verhältnis ist offensichtlich komplexer, paradoxer. Spannung 'entlädt' sich nicht einfach in Konflikten, und Konflikte mobilisieren nicht einfach nur Spannungen. Vielmehr scheinen Spannung und Konflikt, im Sinne einer Double-Bind-Beziehung, in Machtverhältnisse verflochten zu sein. Wer sich in der Hoffnung erhängt, dass sein Strick reißen möge, hat vielleicht einen Ausweg aus dem scheinbaren Dilemma gefunden. 'Spannung', das Leitprojekt des ICI Berlin, trifft in diesem Workshop auf 'Konflikt', dem titelgebenden Begriff des österreichischen Forschungsnetzwerks Kultur & Konflikt. Fellows und Wissenschafter_innen beider Einrichtungen treffen sich zu einem philosophisch-kulturwissenschaftlichen Austausch. Abendvortrag Thomas Macho Happy Doomsday. Spannung und Konflikt im Kalten Krieg Seit Obamas Verkündung des Traums von einer atomwaffenfreien Welt (in seiner Prager Rede vom 5. April 2009), erst recht seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an den US-Präsidenten, ist die zunehmend unscharf gewordene Silhouette des Atomzeitalters wieder klar vor unsere Augen getreten. Mit dieser Perspektive auf eine – mehr als sechzig Jahre andauernde – Epoche verbindet sich nicht nur die Frage nach einer Historisierung des Kalten Krieges, sondern auch die Frage nach den besonderen Bedingungen der Verschränkung von Konflikt und Spannung, die sich in der Logik der Abschreckung, in einer Dynamik wechselseitiger ...