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Aus arabischer Sicht

This article analyses the relationship between China and Vietnam since 1975 with a focus on developments since full normalization of relations in late 1991. The study encompasses the major developments in the relationship, i.e. the deterioration of relations that took place during the late 1970s, the period of continued conflict and tension in the 1980s, the process of normalization of relations between China and Vietnam in the late 1980s and early 1990s; and, the developments since full normalisation relations. In analysing the deterioration of relations, the continued conflict situation as well as the normalization process the following issues are discussed and assessed: differing perceptions of the Soviet Union, relations to and influence in Cambodia, the ethnic Chinese in Vietnam, and territorial disputes. The analysis of the period following full normalization of relations focuses on the expansion of relations as well as on the impact and management of contentious issues, in particular the territorial disputes between the two countries. The article concludes with an evaluation of the progress made, lessons learned, and the remaining challenges in managing disputes in Sino-Vietnamese relations. (Contemp Southeast Asia/DÜI)

Der Beitrag erörtert die schwierigen Beziehungen zwischen militärischen Akteuren und den humanitären Hilfsorganisationen in aktuellen Gewaltkonflikten. Obwohl beide Akteure wissen, dass sie in vielen Notlagen aufeinander angewiesen sind, hält man Distanz. Die konkreten Auswirkungen gemeinsamer oder als gemeinsam wahrgenommener Aktionen hängen im Einzelfall vom Mandat der bewaffneten Interventionstruppen ab. Zur Klärung der Debatte um die Interaktion von militärischen und humanitären Akteuren in internationalen Krisen werden vier Punkte betrachtet: (1) Unparteilichkeit, (2) Übernahme humanitärer Aufgaben durch das Militär, (3) Sicherheit und Zugang humanitärer Akteure sowie (4) Schutz der Zivilbevölkerung. Während eine Zusammenarbeit bei Friedenssicherungseinsätzen durchaus sinnvoll sein kann, ist sie bei Kampfeinsätzen schwierig. Eine klare Abgrenzung der Mandate kann somit helfen, die bestehenden Unsicherheiten und Unstimmigkeiten zu überwinden. (ICG2)

In ihrem Beitrag untersucht die Autorin die Bemühungen der UN in Form einer Beobachtermission in Georgien (UNOMIG; United Nations Observer Mission in Georgia) zur Stabilisierung und Vermittlung in dem Konflikt zwischen Georgien und Abchasien. Dabei orientieren sich die Ausführungen an der Annahme, dass die Stabilisierungsversuche der UN erfolgreicher verlaufen als jene der Mediation. In diesem Zusammenhang äußert die Autorin die Einschätzung, dass die Schwierigkeiten bei der Mediation mit dem Insistieren der UN auf der georgischen territorialen Einheit sowie einer umfassenden Entscheidung einschließlich einem substantiellen Fortschritt in der Frage nach dem politischen Status Abchasiens zusammenhängt. Nach einer einführenden Beschreibung der Entwicklung des Konfliktes zwischen den beiden Nachbarstaaten und der aktuellen Lage werden die folgenden Aspekte erörtert: (1) der historische Hintergrund des Konfliktes sowie (2) die UN-Intervention seit 1992. Während die Koordination zwischen GUS-Friedenswächtern und der UN glatt verläuft, verursacht das vielseitige Mitwirken der Russischen Föderation eine erschwerte Konstellation unter den am Konflikt beteiligten Akteuren. Infolge dieser externen wie auch weiterer internen Faktoren gelangt die Verfasserin zu dem Schluss, dass ein Ausblick auf die Verhandlungen zwischen Georgien und Abchasien kurz- bzw. mittelfristig nicht erfolgversprechend aussieht. Allerdings bietet die Darstellung der UN und ihrer Rolle in dem georgisch-abchasischen Konflikt die Möglichkeit, die Schwierigkeiten der UN in ähnlichen Situationen der Intervention besser zu verstehen. (ICG2)

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, wie die EU zu einer Lösung des Zypernkonfliktes beitragen kann. Bisher haben die Beitrittsverhandlungen zwischen Zypern und der EU sich nicht positiv auf den Konflikt ausgewirkt. Der Autor argumentiert, dass die EU-Mitgliedschaft eines geteilten Zypern mehr Gefahren als Nutzen bringen würde. Wenn die EU wirklich einen konstruktiven Beitrag zur Lösung des Zypernkonfliktes leisten will, muss sie eine Entwicklung hin zu einem lose zentralisierten, föderativen Zypern unterstützen. Nach Ansicht des Autors ist weder der konföderative Ansatz der türkischen Zyprioten noch der stark zentralistisch ausgerichtete föderative Ansatz der griechischen Zyprioten innerhalb der postmodern orientierten EU tauglich. Unter der Prämisse, dass die EU die einzige Institution ist, die die am Konflikt beteiligten Interessensgruppen beeinflussen kann, ist ein Überdenken der aktuellen Position von Nöten, um so einen Durchbruch bei der Konfliktlösung zu erreichen. (ICD)

Der vorliegende Beitrag stellt dar, worin die Vorteile eines EU-Beitritts Zyperns für die Insel bestehen. Bisher hatten die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Zypern auf den Konflikt in Zypern keine eindeutigen Auswirkungen. Zuletzt gab es zwar einen Anstoß zu direkten Verhandlungen, doch anfangs waren die türkischen und türkisch-zypriotischen Reaktionen auf Gespräche zur Konfliktlösung eher ablehnend. Es ist auch offen, ob es bei den aktuellen Verhandlungen zu einer Lösung kommen wird. Im Moment muss daher festgestellt werden, dass der 'katalytische Effekt', der von den Beitrittsverhandlungen erhofft wurde, nicht eingetreten ist, unter anderem auch deshalb nicht, weil die Rolle, die die EU im Zypernkonflikt spielen sollte, nicht klar definiert wurde. Trotzdem argumentiert der Autor, dass die EU durchaus eine positive Rolle spielen kann, wenn beide Konfliktparteien durch die EU miteinander verbunden sind und es darum geht, den Prozess in Richtung einer dauerhaften und friedlichen Lösung in Zypern zu lenken. Diese positive Rolle kommt durch die postmodernen Eigenschaften der EU zustande, deren institutioneller und diskursiver Rahmen es Akteuren erlaubt, ihre Identitäten und Beziehungen zueinander neu zu überdenken. Obgleich dieser Rahmen nicht automatisch bedeutet, dass eine Lösung möglich ist, veranschaulicht die Geschichte der europäischen Integration doch, dass er geeignet sein kann, um zur Lösung des Zypernkonfliktes beizutragen. (ICD)

Die Ethnisierung von Konfliktartikulationen ist weniger ein Zeichen einer Schwäche der Moderne als vielmehr ein Zeichen ihrer phasenweise schubhaften Durchsetzung. Die antimodernen Reaktionen auf den gegenwärtigen Schub fallen deshalb so heftig aus, weil sich die Moderne nicht selbst modernisiert. Kurzfristig mögen also Zweifel am Beitrag der Marktgesellschaft zum Fortschritt des zivilisatorischen Projektes bestehen. Diese sind so lange berechtigt, wie es nicht gelingt, die legitimatorische Grundlage der Marktgesellschaft zu verbreitern. Der Autor beschreibt verschiedene Konfliktursachen, den Strukturwandel des Zentrums, mit dem in der Vergangenheit große Friedensbedrohungen verbunden waren, die Blockierungen, aber auch die neuen Möglichkeiten nachholender Entwicklung. Abschließend skizziert er neuartige Konfliktformationen jenseits der Staatenwelt und thematisiert u.a. die Problematik transnationaler Konzerne sowie transnationaler sozialer Bewegungen. (rk)

Was passiert bei der Anschaffung des Militärs, wen innerhalb der Friedensgemeinschaft ein Friedensbrecher seien Ziel mit Gewalt durchsetzt? Diese Frage steht für eines der Grundprobleme eines internationales Systems, das im Unterschied zu Nationalstaaten keine oberste Sanktionsinstanz hat, die die bestehende Rechtsordnung wenn nötig auch gegen Rechtsbrecher durchsetzen kann. Dabei handelt es sich um das Sicherheitsdilemma. Die grundsätzliche Bejahung von Streitkräften wiederum stößt an eine Grenze: substantieller und dauerhafter Frieden ist bei der Existenz von Massenvernichtungswaffen nicht erreichbar. Die friedliche Gestaltung der militärischen Apparate steht damit von einer doppelten Aufgabe: sie so umzubilden, daß sie zu Instrumenten der gemeinsamen Friedenswahrung werden und diese Aufgabe so zu erfüllen, daß für nukleare Abschreckung kein Bedarf mehr gesehen wird. Der Autor entwickelt Überlegungen zur Denationalisierung verteidigungspolitischer Entscheidungen, zu einer entsprechenden Rechenschaftspflicht und stärkerer Transparenz. Überlegungen zur transnationalen Integration und zur Abrüstung von Massenvernichtungswaffen beenden den Beitrag. (rk)