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Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen. (IP)

Das Werk befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Abhaltung und Durchführung eines Strafprozesses während eines bewaffneten Konflikts ein Kriegsverbrechen nach Artikel 8 des Statuts für den Internationalen Strafgerichtshof darstellt. Nach Schilderung der historischen Rechtsprechung wird erörtert, welche Verfahrensgarantien in Strafprozessen während bewaffneter Konflikte gewährt werden müssen und wann bei deren Nichtbeachtung die Schwelle zu einem Kriegsverbrechen überschritten ist. Behandelt wird dabei auch die Frage, ob Verantwortliche nicht-staatlicher bewaffneter Gruppen bereits für die bloße Abhaltung eines Strafprozesses zur Verantwortung gezogen werden können und unter welchen Umständen sie sich bei der Durchführung des Verfahrens der Strafverfolgung aussetzen

Das Werk befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Abhaltung und Durchführung eines Strafprozesses während eines bewaffneten Konflikts ein Kriegsverbrechen nach Artikel 8 des Statuts für den Internationalen Strafgerichtshof darstellt. Nach Schilderung der historischen Rechtsprechung wird erörtert, welche Verfahrensgarantien in Strafprozessen während bewaffneter Konflikte gewährt werden müssen und wann bei deren Nichtbeachtung die Schwelle zu einem Kriegsverbrechen überschritten ist. Behandelt wird dabei auch die Frage, ob Verantwortliche nicht-staatlicher bewaffneter Gruppen bereits für die bloße Abhaltung eines Strafprozesses zur Verantwortung gezogen werden können und unter welchen Umständen sie sich bei der Durchführung des Verfahrens der Strafverfolgung aussetzen

Cover -- Erstes Kapitel: Einführung -- I. Einleitende Bemerkungen -- II. Aufbau der Arbeit und Methodik -- III. Kriegsverbrechen nach Art. 8 IStGH-Statut -- Zweites Kapitel: Strafprozesse als Kriegsverbrechen - historische Entwicklung -- I. Übersicht -- II. Prozessverbrechen als Kriegsverbrechen -- 1. Verfahren vor dem US-Militärgerichtshof in Nürnberg: Altstötter et al. v. United States - Das Juristenurteil -- a. Einleitung -- b. Die Anklage und die Verbrechen unter dem Nacht-und-Nebel-Erlass -- aa. Der Nacht-und-Nebel-Erlass -- bb. Die Rechtsgrundlage -- cc. Das Urteil -- dd. Analyse -- c. Verbrechen unter der Polen- und JudenstrafrechtsVO -- aa. Die Polen- und JudenstrafrechtsVO -- bb. Das Urteil -- d. Ergebnis -- 2. Verfahren vor den norwegischen Gerichten -- a. Einleitung -- b. Sachverhalt -- c. Urteile der norwegischen Gerichte -- aa. Das Urteil in der ersten Instanz -- bb. Erstes Urteil des Obersten Gerichts Norwegens -- cc. Wiederholung des Verfahrens in erster Instanz -- dd. Zweites Urteil des Obersten Gerichts Norwegens -- d. Ergebnis -- 3. Verfahren vor der US-Militärkommission in Shanghai -- a. Einleitung -- b. Das Verfahren gegen Shigeru Sawada et al. -- aa. Sachverhalt -- bb. Das Urteil -- cc. Analyse -- c. Verfahren gegen Hisakasu Tanaka et al. -- aa. Das gegenständliche Verfahren -- bb. Das Urteil -- cc. Analyse -- d. Verfahren gegen Harukei Isayama et al. -- aa. Sachverhalt -- bb. Das Urteil -- cc. Analyse -- 4. Verfahren vor den australischen Militärgerichten im pazifischen Raum -- a. Einleitung -- b. Das Verfahren gegen Ohashi et al. -- aa. Das gegenständliche Verfahren -- bb. Das Urteil -- cc. Analyse -- c. Verfahren gegen Eitaro Shinohara et al. -- aa. Sachverhalt -- bb. Das Urteil -- cc. Analyse -- d. Verfahren gegen Masaru Inagaki et al., Satoru Kikuchi sowie Ito Takeo et al.