Considers the question of whether the Kurds will come into their own as a cohesive ethnic group in the mold of many others in recent years in Europe. Forces working against ethnic unity for the Kurds include geography, cultural & political fragmentation, & linguistic differences. Further, Kurds represent a small minority in all of the countries in which they reside; their situation in Iraq, Iran, & Turkey is briefly reviewed. The movement toward independence of the Kurds in Iraq is shown to have encouraged all Kurdish people to seek permanence to their affairs. However, achievement of this end is bound up with the fate of the authoritarian regimes in Iran & Iraq, which provides the essential uncertainty to their situation. It is concluded that changes will come for the Kurds, but slowly, as political circumstances in their countries of residence slowly become amenable to democratic movements. D. M. Smith
Seit dem Vertrag von Lausanne befinden sich sowohl die türkischen als auch die irakischen Kurden in einem Kampf um ihre Autonomie. Doch Istanbul und Bagdad gelang es stets, die Aufstände und Autonomiebestrebungen zu unterdrücken. Gleichzeitig wurde aber auch festgehalten, dass die Türkei sogar über ihre Staatsgrenzen hinweg PKK-Kämpfer bis in den Irak verfolgt. Es wird gezeigt, dass sich nach der Gefangennahme Abdullah Öcalans mit der Beendigung eines 15 Jahre lang dauernden Bürgerkrieges die innenpolitische Lage in der Türkei vorübergehend beruhigt hatte. Dennoch hat sich die geopolitischen Machtverteilung seit Beendigung der Kampfhandlungen im Irak im April 2003 gewandelt. Es wird darauf hingewiesen, dass einerseits die Regionalmächte des Nahen Osten großes Interesse an der Zukunft des Iraks haben und dass andererseits diese Interessen zum Teil sehr stark voneinander abweichen. Im Besonderen stechen hier die unterschiedlichen Interessen der Türkei und Israels hervor. Es werden die Zukunftsperspektiven des Nachkriegs-Irak analysiert und die sich daraus ergebenden sicherheitspolitischen Anforderungen für die Türkei beschrieben. Als eine mögliche und langfristig auch die realistischste Zukunftsperspektive für die Entwicklung des Iraks wird die These vertreten, dass das "Drei-Staaten-Modell" die einzige Möglichkeit ist, den Irak langfristig zu restrukturieren. In diesem Kontext wird eine Dreiteilung des Iraks beschrieben und auf die Auswirkungen auf die türkische Sicherheitspolitik eingegangen. Prinzipiell umfasst dieser Lösungsvorschlag die begrüßenswerte Idee, den Kurden und den Schiiten Selbstbestimmungsrechte zuzusichern. Dennoch (bzw. genau deswegen) versucht besonders die Türkei, diesen Ansatz zu verhindern. Die innenpolitische Lage in der Türkei (im Bezug auf die kurdische Minderheit) scheint dermaßen instabil zu sein, dass nur dann ein gewisses Maß an Stabilität gewährleistet werden kann, wenn die Schaffung eines unabhängigen Kurdistans verhindert wird. Die Türkei ignoriert das Selbstbestimmungsrecht der Völker und damit einen der Grundpfeiler des Völkerrechts. Diese instabile Lage in der Türkei sollte, so der Autor, bei den Beitrittsverhandlungen mit der EU berücksichtigt werden. Die Dreiteilung des Iraks, die sowohl von den Kurden als auch den Israelis langfristig anvisiert wird, würde bedeuten, dass die Türkei auf kurz oder lang auch einer innenpolitischen Krise entgegensteuert. Es bleibt abzuwarten, ob die Türkei ihre Drohungen wahr macht und die kurdische Unabhängigkeitsbemühungen (wenn nötig militärisch) unterbindet und wie sich Israel in diesem Fall verhält. (ICG2)
"In dem Beitrag wird die Gewaltordnung der 'Pertiya Karkeren Kurdistan' (PKK) in Südostanatolien untersucht, die sich über den Zeitraum von 1984 bis 1999 etablierte. Diese Ordnung war nicht allein an die Ausübung von Gewalt, sondern auch an die Nutzung von Ressourcen finanzieller, politischer und symbolischer Art gebunden. Mithilfe dieser Ressourcen gelang es der PKK, zeitweise eigene rudimentäre staatliche Strukturen im Südosten der Türkei aufzubauen. Seit Mitte der 1990er Jahre zerfiel diese Ordnung jedoch wieder. Im einführenden Teil des Beitrags wird die Entstehung des kurdischen Nationalgefühls sowie die Genese und Geschichte der PKK dargestellt. Die innere Organisationsstruktur und ökonomische Basis der PKK werden im zweiten Teil behandelt. Im Resümee werden die Gründe für die Stabilität der von der PKK über 15 Jahre aufrechterhaltenen Gewaltordnung sowie für ihre Desintegration zusammengefasst." (Autorenreferat)
Vor dem Hintergrund der von Sarrazin ausgelösten Integrationsdebatte betrachtet der Beitrag die Minderheitenpolitik der Türkei gegenüber den Kurden. Zunächst erläutert der Autor den historischen Hintergrund der Minderheitenpolitik wie er sich seit dem Vertrag von Lausanne 1923 entwickelt hat. Hieraus bezieht die Türkei ihre Minderheitendefinition, die ausschließlich nichtmuslimische Minderheiten anerkennt. Der Autor widmet sich diesen Problemen und beleuchtet dann den türkischen Nationalismus und Laizismus in Bezug auf Minderheiten sowie die Chancen für den Menschenrechtsschutz aufgrund eines Beitritts der Türkei zur EU. Schließlich skizziert der Autor die Entwicklung der AKP und die Möglichkeiten von Integration und Assimilation der kurdischen Bevölkerung. (ICB2)
In: Die menschenrechtliche Situation sunnitischer Kurden in der Islamischen Republik Iran; Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, S. 9-46
The nature of relations between the Turkish state & Turkey's Kurdish population is examined. Several factors that have problematized Turkish-Kurdish relations in the past are identified including the Kurdish population's tendency to identify with Islam rather than the Turkish state & differences of opinion concerning the governance of the Kurds. Several internal & external costs of the Turkish state's failure to improve relations with the domestic Kurdish population are noted, eg, the EU's refusal of membership to Turkey & the complication of foreign relations with Middle Eastern nations. The question of whether the state can successfully negotiate with Abdullah Ocalan, the leader of the insurgent Partiya Karkeren Kurdistan group, to improve Turkish-Kurdish relations is considered. Possible scenarios for future Turkish-Kurdish relations are offered, eg, the state's passage of unilateral measures as a means of resolving Kurdish insurgency. After suggesting that the Turkish state is wasting its best opportunity in decades to better Turkish-Kurdish relations, multiple recommendations for including Turkey's Western allies in such negotiations are offered. J. W. Parker
Auf dem Hintergrund der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei thematisiert der Beitrag die positiven Auswirkungen des äußeren Drucks durch die EU als Chance für die innere Demokratisierung innerhalb der Türkei. Bisher hat die Türkei sich als unfähig erwiesen derartige Reformen aus sich heraus zu verwirklichen, so dass die Vorgaben der EU derzeit als wirksames Instrumentarium angesehen werden können. Der Autor beleuchtet die Vorgeschichte seit 1963, die Gründe für die EU-Ablehnung des ersten Beitrittsantrages der Türkei 1987, die Kritik der EU an der Behandlung der ethnischen Minderheiten in der Türkei, die seitdem erzielten Fortschritte in der Kurdenfrage sowie das schwierige Verhältnis der türkischen Militärs mit der PKK. Auch wird erwähnt, dass das Militär ein vehementer Gegner eines EU-Beitritts der Türkei ist. Abschließend geht es um die Einstellung der SPD und der CDU/CSU zum EU-Beitritt der Türkei. Dabei wird betont, dass die Haltung der Unionsparteien, der Türkei anstelle der Vollmitgliedschaft ein privilegierte Partnerschaft anzubieten, die große Chance des demokratischen Einflusses auf die politischen Strukturen des Landes und somit auch auf die kurdische Frage verspielen würde. (ICH)
Der "Long-Distance Nationalism" ist eine Weiterentwicklung von Benedict Andersons Nationalismustheorie, die Nation als eine "Imagined Community" konzipiert, bei der sich die Menschen einer vorgestellten Nation oder einer Gemeinschaft zugehörig fühlen, ohne dass sie sich jemals gesehen oder gekannt hätten. Dieses Zugehörigkeitsgefühl zu einer Nation wird durch eine gemeinsame Sprache und Geschichte, durch gemeinsame Symbole und Mythen evoziert und über Staatsgrenzen und Generationen hinweg aufrechterhalten. In der vorliegenden Fallstudie über die Kurden in Deutschland hat das Internet die Möglichkeiten, einen "Long-Distance Nationalism" zu betreiben, noch einmal deutlich vergrößert und wird als wichtiges Instrument im Prozess der Staatenbildung durch die kurdische Diaspora angesehen. Die vorgestellten Forschungsergebnisse zeigen, dass bereits heute im Internet ein virtuelles Kurdistan existiert. Viele der von Kurden in Deutschland gegründeten Internetseiten zeigen ein Kurdistan in seinen (virtuellen) Grenzen, wie es später einmal als unabhängiger Nationalstaat in der realen Welt existieren soll. Die dargestellten Ergebnisse stammen aus dem von der Fritz Thyssen Stiftung geförderten Forschungsprojekt "Politische Potenziale des Internet", das von 2007 bis 2009 an der Universität Münster durchgeführt wurde. Im Rahmen dieser Studie wurden 103 politisch ausgerichtete Webseiten kurdischer Anbieter in Deutschland untersucht und eine Online-Befragung unter Internet-Usern von zehn ausgewählten Internetseiten durchgeführt. (ICI2)