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Die Arbeit enthält eine detaillierte Analyse der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung und bringt sie in ein dogmatisch stimmiges System. Der Schwerpunkt liegt auf den Merkmalen des Handelns im geschäftlichen Verkehr und der markenmäßigen Benutzung. Ersteres war im markenrechtlichen Schrifttum bislang noch nicht Gegenstand einer eingehenderen, systematischen Untersuchung. Im Zentrum der Ausführungen zur markenmäßigen Benutzung steht die Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen europäischen und deutschen Rechtsprechung vom "BMW"-Urteil bis zu den "Adwords"-Entscheidungen. Das Merkmal wird systematisch zum Teil neu verortet, was Doppelprüfungen vermeidet und die Transparenz erhöht

Die Arbeit enthält eine detaillierte Analyse der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung und bringt sie in ein dogmatisch stimmiges System. Der Schwerpunkt liegt auf den Merkmalen des Handelns im geschäftlichen Verkehr und der markenmäßigen Benutzung. Ersteres war im markenrechtlichen Schrifttum bislang noch nicht Gegenstand einer eingehenderen, systematischen Untersuchung. Im Zentrum der Ausführungen zur markenmäßigen Benutzung steht die Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen europäischen und deutschen Rechtsprechung vom "BMW"-Urteil bis zu den "Adwords"-Entscheidungen. Das Merkmal wird systematisch zum Teil neu verortet, was Doppelprüfungen vermeidet und die Transparenz erhöht

Wie wirken sich Irrtümer im markenrechtlichen Bereich (§§ 143 ff. MarkenG) auf Vorsatz- und Schuldebene aus? Um diese Frage zu beantworten, werden zunächst allgemein die §§ 16, 17 StGB ausgelegt, voneinander abgegrenzt und Kriterien für die Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums entwickelt. Zudem wird die Abgrenzung von untauglichem Versuch und Wahndelikt vorgenommen und der sogenannte Umkehrschluss argumentativ gestützt. Im Anschluss folgt eine umfassende Untersuchung der relevanten Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht. Dadurch dass die §§ 143, 143a, 144 MarkenG auf die zivilrechtlichen Rechtsbegriffe des Markengesetzes Bezug nehmen, ergeben sich komplexe irrtumsrechtliche Probleme. In diesem Zusammenhang werden Irrtümer im Rahmen der verschiedenen Schutzobjekte (Marke, geschäftliche Bezeichnung, Unionsmarke, geographische Herkunftsangabe), der Tathandlung (Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz) und der Schutzschranken des Markenrechts erörtert. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der versuchsbegründenden Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht.

Die top-aktuelle Auflage einer umfassenden und praxisnahen Gesamtdarstellung zum Recht des geistigen EigentumsDer Band widmet sich wissenschaftlich fundiert den Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts.Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage der Rechtsdurchsetzung.Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.

In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein "individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis" etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht

Inhaltsangabe: Nach einer Schätzung der Internationalen Handelskammer sind rund zehn Prozent des Welthandels Plagiate . Den Unternehmen rund um den Globus entsteht ein Schaden von rund 600 Milliarden Euro jährlich . Allein die durch die Fälschungen verursachten Steuerverluste betragen circa 70 Milliarden Euro. Während der globale Umsatz um das etwa 17 – fache zugenommen hat, ist das Weltbruttosozialprodukt in derselben Zeit lediglich um ein Drittel gewachsen, und die Wachstumsraten der Fälscherindustrie sind nach wie vor exorbitant. Auch für Deutschland haben die Plagiate dramatische Folgen. Jedes Jahr gehen in der Bundesrepublik zwischen 70.000 und 80.000 Arbeitsplätze durch den Handel mit gefälschten Produkten verloren . Der Schaden für die deutsche Wirtschaft ist immens und wird auf 20 bis 25 Milliarden Euro jährlich beziffert. Wenn es nicht gelingen sollte, erfolgreiche Abwehrmaßnahmen zu ergreifen, könnten sich diese Einbußen bis zum Jahre 2010 vervielfachen. Daraus wird bereits deutlich, dass die Fälscherindustrie eine ernste Bedrohung darstellt und zudem längst als globale Industrie agiert . Das explosionsartige Wachstum der Fälscherindustrie in den letzten 15 Jahren ist Folge des rasanten Aufstiegs der VR China und – zum Teil – der Öffnung der Märkte in Mittel- und Osteuropa. China gilt heutzutage als Hochburg der Fälscherindustrie – aus der Volksrepublik stammen rund 2/3 aller Nachahmungen weltweit. Vor diesem Hintergrund und in Zeiten immer schneller zusammenwachsender Marktwirtschaften wird der Schutz der geistigen Eigentumsrechte für Unternehmen zu einer immer größeren Herausforderung. Mit den Mitteln des gewerblichen Rechtsschutzes können neben den klassischen Attributen des Wettbewerbes, wie Qualität, Preis und Zuverlässigkeit, die oft mit erheblichem Investitionsaufwand erarbeiteten Produkte rechtlich abgesichert und im Verletzungsfall bestehende Rechte durchgesetzt werden. In Zeiten des globalen Welthandels spielen grenzüberschreitende Handelsaktivitäten von Unternehmen eine große Rolle. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte auch über Ländergrenzen hinweg ist daher für innovative Unternehmen unter Umständen überlebenswichtig. Im Gesamtzusammenhang der Thematik spielt das Territorialitätsprinzip eine entscheidende Rolle. Es beherrscht den Schutz der geistigen Eigentumsrechte und besagt, dass sich der Schutz dieser Rechte in jedem Staat nach dessen Rechtsordnung richtet. Viele Internationale Abkommen zum Schutz dieser Rechte haben einen der Zielrichtung nach universellen Charakter beansprucht, diesen aber sehr häufig nicht erreichen können . Der fehlende oder zu geringe Schutz geistiger Eigentumsrechte in einzelnen Staaten kann global gesehen zu Verzerrungen und Störungen des internationalen Handels führen . Im Hinblick auf die Produkt- oder Markenpiraterie wirkt sich dies dahingehend aus, dass Originalprodukte im Preis nicht mit Piraterieware konkurrieren können . Gang der Untersuchung: In Kapitel zwei der Arbeit wird in die Problematik der Produktpiraterie eingeführt. Die Begriffe der Produkt- und Markenpiraterie sind vor einem internationalen Hintergrund erläutert und problematisiert. Kapitel drei beschäftigt sich mit der Darstellung der gewerblichen Schutzrechte. Es wird auf die im Rahmen dieser Arbeit wichtigsten Schutzrechte eingegangen, wobei ein geschichtlicher Abriss über die Entstehung des gewerblichen Rechtsschutzes vorangestellt wird. Die Kapitel vier und fünf behandeln zum einen die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO) und zum anderen das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Agreement on Trade Related Intellectual Property Rights – TRIPS). Der Grund für die Betrachtung der WTO ist, dass zur Stärkung des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums der institutionelle Rahmen der WTO gewählt wurde. . Da viele Staaten dem GATT 1947 (General Agreement on Tarifs and Trade) als "Vorgängerinstitution" bisher ablehnend gegenüberstanden (VR China, Russische Föderation), wurde eine Aufnahme in die WTO mit der gleichzeitigen Anerkennung der multilateralen Abkommen innerhalb der WTO – Rechtsordnung (GATS [General Agreement on Trade in Services], GATT, TRIPS) verknüpft . Entscheidend dabei ist, dass die Mitgliedsstaaten, im Vergleich zum GATT 1947, durch die Einbindung der geistigen Eigentumsrechte in das WTO – Übereinkommen zum Schutz dieser Rechte verpflichtet werden . Vor diesem Hintergrund ist die Betrachtung des WTO – Übereinkommens als Grundlage für das Verständnis der Thematik und vor allem vor dem Hintergrund des TRIPS – Abkommens unerlässlich. In Kapitel sechs wird auf das für global agierende Unternehmen aktuell oder zumindest in naher Zukunft unverzichtbare Schutzrechtsmanagement eingegangen. Anhand des mit Abstand bedeutsamsten gewerblichen Schutzrechts, dem Patent, werden Strategien aufgezeigt, die diverse Möglichkeiten des Einsatzes dieses stärksten aller Schutzrechte deutlich machen sollen. Hierbei werden sowohl defensive als auch offensive und sonstige innovative Patentverwertungsstrategien berücksichtigt. Kapitel sieben beschäftigt sich abschließend mit einer Betrachtung des Landes, das auf der einen Seite für den überwältigenden Anteil aller Piraterieware weltweit verantwortlich ist, auf der anderen Seite aber auch in puncto Attraktivität bei vielen Unternehmen auf Platz eins steht: Die Volksrepublik China. Nach den strategischen Einsatzmöglichkeiten für Unternehmen, die in Kapitel sechs vorgestellt wurden, soll hier nun auf rechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten von bestehenden Schutzrechten im Verletzungsfall eingegangen werden. Betrachtet werden dabei Patent- und Markenverletzungen und damit verbundene zivilrechtliche-, behördliche- und strafrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten.

Innovationen treiben das Wachstum von modernen Volkswirtschaften und schaffen dadurch Wohlstand. Integraler Bestandteil und Basis für Innovationen sind Kreativität, Ideen sowie neue Kombinationen von bereits bekannten Zusammenhängen. Diese Bestandteile manifestieren sich in dem, was als geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) bezeichnet wird. Seien es (technische) Erfindungen, angewandtes Design oder Markenschutz – alle sind sie wichtige Aspekte der Innovations- und damit IP-Strategie von Unternehmen. Um die Investitionen in geistiges Eigentum und Innovationen vor Nachahmung zu schützen, verwenden Unternehmen gewerbliche Schutzrechte (Intellectual Property Rights, IPR) wie Patente, eingetragene Warenzeichen, Gebrauchs-, Geschmacksmuster oder auch urheberrechtlichen Schutz. Bisherige Forschung untersucht den Nutzen von Patenten als Anreiz zur Innovation, die Motive, die insbesondere große Unternehmen mit Patentanmeldungen verfolgen und wie Unternehmen ihr geistiges Eigentum formal (IPR) und informell (bspw. durch First-to-Market, Geheimhaltung, sogenannte Komplementärgüter etc.) schützen (können). Darauf aufbauend beschäftig sich die Dissertation mit der Relevanz geistiger Eigentumsrechte (IPR) für Unternehmen und insbesondere mit dem Einfluss von Verletzungen dieser Schutzrechte auf Unternehmensverhalten und -strategie. Damit wendet sich die Arbeit diesen relevanten und bisher wenig erforschten Sachverhalten zu. Überblick Die Arbeit gliedert sich in zwei Teile. Zunächst analysiert die treibenden Faktoren für Verletzungen gewerblicher Schutzrechte, wie bspw. Patente, eingetragene Warenzeichen oder Designs. Der zweite Teil betrachtet die Auswirkungen jener Verletzungen auf die Innovationsstrategie von Unternehmen und die Unternehmensperformance. Methodik und Daten Die Arbeit verwendet einen quantitativen Ansatz und ökonometrische Methoden zur Datenanalyse. Die einzige Ausnahme stellt die qualitative multiple Fallstudie dar, die sich auf Interviewanalysen gemäß der Grounded Theory stützt. Die verwendeten quantitativen Datensätze sind Daten des Mannheimer Innovationspanels (2005-2011). Zur Analyse der Daten wird im ersten Teil auf Logistische und Ordered Logit Regressionen zurückgegriffen, während im zweiten Teil Propensity Score Matching als zusätzliche Methodik Anwendung findet. Ergebnisse Meine Arbeit zeigt, dass Unternehmen, deren Innovationsprozess interne und externe Informationen, Fähigkeiten und Ressourcen miteinander vereint (Open Innovation), einem größeren Risiko der Verletzung ihrer IPR ausgesetzt sind als Unternehmen, die auf allein auf interne Fähigkeiten und Ressourcen zurückgreifen (Closed Innovation Paradigm). Unternehmen sehen sich durch die Verletzung von geistigen Eigentumsrechten (IPR) oder die Nachahmung von ungeschütztem geistigem Eigentum (IP) verschiedenen Risiken ausgesetzt. Diese Risiken werden qualitativ in einer multiplen Fallstudie erarbeitet und dann empirisch überprüft. Des Weiteren stellt die Dissertation heraus, dass Unternehmen, die sich strategisch als Preisführer aufstellen, mit keiner signifikant höheren Verletzung ihrer IPR rechnen müssen als alle anderen Unternehmen. Anders sieht es bei Unternehmen aus, die sich strategisch differenzieren wollen. Diese müssen mit einer erhöhten Patentverletzungsrate und Nachahmung von nicht eingetragenen und damit nicht geschützten Marken rechnen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sowohl die Unternehmensstrategie als auch die Innovationsstrategie einen signifikanten Einfluss auf die Verletzungsvorkommnisse haben. Die Dissertation weist Wege auf, diese Informationen zu einer gewinnbringenden Unternehmensstrategie zusammenzuführen. Der zweite Teil der Arbeit legt nahe, dass die Verletzung von IPR mit einem höheren Umsatz assoziiert ist, wobei auf bekannte umsatztreibende Faktoren kontrolliert wird. Dieses Ergebnis steht im Gegensatz zu bisherigen Annahmen, die die Politik momentan maßgeblich beeinflussen. Des Weiteren zeigen die Ergebnisse, dass Unternehmen mit Erfahrung mit Verletzung von IPR oder Nachahmung von IP tatsächlich ihre Forschungs- und Entwicklungsstrategie anpassen. Unternehmen, deren IP nachgeahmt wird, schrecken von Partnerschaften in Forschung und Entwicklung zurück während Unternehmen, deren geistige Eigentumsrechte verletzt wurden, tendenziell mehr Forschungskooperationen eingehen. Interpretation Die Ergebnisse der Dissertation haben Konsequenzen sowohl für die Politik als auch die Führung von Unternehmen. Es wird nachgewiesen, dass Unternehmen mit einer Open Innovation Strategie ihr IP und IPR Management unbedingt dieser Strategie anpassen müssen und Forschungs- und Entwicklungskooperationen unter kontrollierten Bedingungen (bspw. durch Verträge) durchführen sollten. Insbesondere Unternehmen, die eine Diversifizierungsstrategie verfolgen, müssen ihre IP und IPR Strategie entsprechend ausrichten. Die politischen Institutionen wie Gesetzgebung und Rechtsprechung sollte auf die aktuellen Gegebenheiten reagieren und über eine Reform des Patentrechts nachdenken. Der Wert von Patenten bestimmt sich danach, wie schnell, kostengünstig und aussichtsreich sie durchsetzbar sind, da sie sonst als Ausschlussrecht an Bedeutung verlieren. An der ökonomischen Durchsetzbarkeit von Patenten scheint es in den meisten Patentsystemen jedoch zu mangeln – andernfalls würden weniger Patentverletzungen auftreten, wie das auch bei Markenverletzungen der Fall ist. Eine leichtere Durchsetzung von Patentrechten würde für mehr Transparenz und Rechtssicherheit sorgen. Diese Transparenz und Rechtssicherheit wiederum könnten zu einem entscheidenden Standortvorteil für Volkswirtschaften werden. ; Innovation drives growth of modern economies and creates welfare. A crucial part of and prerequisite for innovations are creativity, ideas and new combinations of already known inventions. These parts manifest themselves in so called Intellectual Property (IP). (Technical) inventions, applied design or trademark protection – all are important aspects of the innovation strategy of a company and, consequently, also part of the IP strategy of companies. To protect the investments into creating IP and innovations from imitation, companies can employ protection rights (IPR), e.g., patents, trademarks, designs, or copyright. Extant research analyzes the benefit of patents as an incentive to innovate, the motive to patent (especially of big firms) and how companies (can) protect their IP employing formal (IPR) and informal methods (first to market, secrecy, complementary goods, etc.). Based on this body of literature, this dissertation investigates the relevance of IPR for companies and focuses especially on the driving factor for IPR infringement and the influence of IPR infringement on company behavior and strategy. In doing so, this dissertation contributes to research in a rather emmerging area. Overview This dissertation is divided into two main parts. The first part analyzes the driving factors for IPR infringement while the second part of this dissertation investigates the impact of this infringement on company performance and strategy. Methods and data In this thesis, I mainly follow a quantitative approach and employ econometric models for analyzing data. The only exception is the qualitative multiple case study which is based upon interview analysis according to Grounded Theory. The employed quantitative data sets are Data of the Mannheim Innovation Panel (2005-2011). For analysis, the first part employs logistic and ordered logit regressions, while the second part also makes use of propensity score matching as an additional method. Results My work shows that companies following the open innovation paradigm by combining internal and external information, abilities and resources, are at the same time also facing IPR infringement contrasting to companies that focus entirely on their own internal capacities and resources (closed innovation paradigm). Companies see themselves exposed to different risks by IPR infringement. These risks are evaluated on a qualitative basis. Moreover, my results suggest that companies acting strategically as cost leaders are not facing a significantly higher likelihood of IPR infringement. Contrasting, companies who strategically differentiate themselves from their competitors are facing significantly more patent infringement and need to protect their brands and designs as they are likely to get copied without such protection. Summing up, company strategy and innovation strategy have a significant influence on the incidences of IPR infringement and IP imitation. The second part of this doctoral thesis shows that the infringement of IPR comes together with higher sales volume while controlling for commonly known sales drivers. This result is contrasting to the commonly accepted viewpoint of IPR infringement negatively influencing affected companies which is very influential on politics. Moreover, the results show that companies adjust their R&D strategy in terms of cooperation according to their experience with legal copying and illegal infringement. Companies whose IP has been legally copied shy away from R&D collaboration while companies whose IPR has been illegally infringed actively seek more cooperation. Interpretation The results of this doctoral thesis have implication for policy and management of companies. Companies with an open innovation strategy have to adjust their IP strategy accordingly and collaborate with others under controlled conditions (e.g., by contracts). Especially companies following a diversification strategy have to adjust their IP and IPR strategy accordingly. Political institution, e.g. legislation and jurisdiction, should act upon the recent developments and think about a reform of the patent system. The value of patents depends on how fast and costly the enforcement is as without a working enforcement mechanism patents lose their value as an exclusion right. However, an economically viable enforcement seems to be missing in the current system – registered trademarks and designs are far less the subject of infringement and show how an exclusion right can indeed work. An easier enforcement mechanism for patents could create more transparency and legal certainty. Both, transparency and legal certainty regarding IPR could become important competitive factors for economies.