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Fiscal federalism has been an important topic among public finance theorists in the last four decades. There is a series of arguments that decentralization of governments enhances growth by improving allocation efficiency. However, the empirical studies have shown mixed results for industrialized and developing countries and some of them have demonstrated that there might be a threshold level of economic development below which decentralization is not effective. Developing and transition countries have developed a variety of forms of fiscal decentralization as a possible strategy to achieve effective and efficient governmental structures. A generalized principle of decentralization due to the country specific circumstances does not exist. Therefore, decentralization has taken place in different forms in various countries at different times, and even exactly the same extent of decentralization may have had different impacts under different conditions. The purpose of this study is to investigate the current state of the fiscal decentralization in Mongolia and to develop policy recommendations for the efficient and effective intergovernmental fiscal relations system for Mongolia. Within this perspective the analysis concentrates on the scope and structure of the public sector, the expenditure and revenue assignment as well as on the design of the intergovernmental transfer and sub-national borrowing. The study is based on data for twenty-one provinces and the capital city of Mongolia for the period from 2000 to 2009. As a former socialist country Mongolia has had a highly centralized governmental sector. The result of the analysis below revealed that the Mongolia has introduced a number of decentralization measures, which followed a top down approach and were slowly implemented without any integrated decentralization strategy in the last decade. As a result Mongolia became de-concentrated state with fiscal centralization. The revenue assignment is lacking a very important element, for instance significant revenue autonomy given to sub-national governments, which is vital for the efficient service delivery at the local level. According to the current assignments of the expenditure and revenue responsibilities most of the provinces are unable to provide a certain national standard of public goods supply. Hence, intergovernmental transfers from the central jurisdiction to the sub-national jurisdictions play an important role for the equalization of the vertical and horizontal imbalances in Mongolia. The critical problem associated with intergovernmental transfers is that there is not a stable, predictable and transparent system of transfer allocation. The amount of transfers to sub-national governments is determined largely by political decisions on ad hoc basis and disregards local differences in needs and fiscal capacity. Thus a fiscal equalization system based on the fiscal needs of the provinces should be implemented. The equalization transfers will at least partly offset the regional disparities in revenues and enable the sub-national governments to provide a national minimum standard of local public goods. ; Der Fiskalische Föderalismus ist in den letzten vier Dekaden eines der wichtigsten Themen der finanzwissenschaftlichen Theorie. Dabei wird häufig argumentiert, dass eine Dezentralisierung der öffentlichen Aufgaben nicht nur die Wachstumschancen eines Landes erhöhen kann, sondern darüber hinaus auch der Allokationseffizienz förderlich ist. Allerdings zeigen empirische Untersuchungen für die Industrie- und Entwicklungsländern keine einheitlichen Ergebnisse; es wird aber deutlich, dass es einen Schwellenwert in Bezug auf den Entwicklungsstand gibt, unterhalb dessen eine Dezentralisierung erst wirksam wird. So haben einige Entwicklungs- und Schwellenländer eine Vielzahl von Formen der steuerlichen Dezentralisierung als eine mögliche Strategie gewählt, um wirksame und effiziente dezentrale staatliche Strukturen zu entwickeln, wobei es einen allgemeinen Lösungsansatz hinsichtlich der Dezentralisierung allerdings nicht gibt. Vielmehr sind die besonderen kulturellen, wirtschaftlichen und geografischen Bedingungen des einzelnen Landes in angemessener Weise zu berücksichtigen. Die gefundenen Lösungen weisen daher eine relativ große Variationsbreite auf. Ziel dieser Studie ist es, den aktuellen Stand der steuerlichen Dezentralisierung in der Mongolei zu untersuchen und Empfehlungen für ein effizientes und effektives System der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen in der Mongolei zu entwickeln. Dabei konzentriert sich die Analyse auf Umfang und Struktur des öffentlichen Sektors, also die Aufgaben und Ausgaben sowie die öffentlichen Einnahmen. Außerdem wird auf die Zuordnung von Aufgaben und Einnahmen sowie auf die Gestaltung der zwischenstaatlichen Transfer und die subnationale Kreditaufnahme eingegangen. Die Studie basiert auf Daten der zwanzig Provinzen und der Hauptstadt der Mongolei für den Zeitraum 2000 bis 2009. Als ehemals sozialistisches Land verfügt die Mongolei über einen stark zentralisierten staatlichen Sektor. Aus der detaillierten Analyse folgt, dass die Mongolei eine Reihe von Maßnahmen zur Neustrukturierung der gebietskörperschaftlichen Ebenen ohne eine klare Dezentralisierungsstrategie durchgesetzt hat, die einen Top-Down-Ansatz verfolgten. Im Ergebnis wurde die Mongolei zu einem Staat mit einer starken Konzentration des Steueraufkommens auf der zentralstaatlichen Ebene. Dabei fehlt der Einnahmenzuordnung vor allem ein sehr wichtiges Element, nämlich eine Einnahmenautonomie auf der Ebene der untergeordneten Gebietskörperschaften, welche zum einen die Aufkommenssituation der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften verbessert und ihnen damit erst eine eigenständige Aufgabenerfüllung ermöglicht. Bei der derzeitigen Aufgaben- und Steuerverteilung sind die meisten Provinzen nicht in der Lage, einen bestimmten nationalen Mindeststandard an öffentlichen Güter und Dienstleistungen bereitzustellen. Die Staatstätigkeit auf den untergeordneten Ebenen folgt überwiegend der Auftragsverwaltung und wird folglich im Wesentlichen über Finanzhilfen des Zentralstaats finanziert. Das entscheidende Problem der zwischenstaatlichen Transfers liegt darin begründet, dass es für die zentralstaatlichen Finanzhilfen an die untergeordneten Gebietskörperschaften kein stabiles, berechenbares und transparentes System der Steuerverteilung gibt. Die Höhe der Transferzahlungen an die sub-nationalen Regierungen ist weitgehend von politischen ad hoc Entscheidungen abhängig, welche in der Regel die lokalen und regionalen Finanzbedarfe missachten. Damit werden die Unterschiede zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft auf der Ebene der untergeordneten Gebietskörperschaften nicht angemessen ausgeglichen. Es wird daher eine formelbasierte Steuerverteilung vorgeschlagen, welche die starken Schwankungen der Transferhöhe im Zeitverlauf vermeidet und die es den untergeordneten Gebietskörperschaften ermöglicht, einen vorgegebenen Mindeststandard an öffentlichen Gütern und Dienstleistungen ihren Bürgerinnen und Bürgern auch anbieten zu können.

Der Verfasser arbeitet zunächst, anknüpfend an Greenfelds Definition nationaler Identität, traditionelle, vor-nationale Identitätskonzepte in der Mongolei heraus. Hier spielen vor allem lokale und kulturelle Inhalte sowie die Identifikationsfigur Dschingis Khan eine Rolle. Eine auf dem Konzept der Nation basierende Identität existierte in der vorsozialistischen Mongolei nicht. Vor diesem Hintergrund werden die Bemühungen der sozialistischen Regierung der zwanziger Jahre um den Aufbau einer nationalen Identität in der Mongolei analysiert. Zentrale Elemente hierzu waren die Schaffung eines säkularen Schulwesens und die Publikation von Büchern über die Geschichte des mongolischen Volkes. (BIOst-Wpt)

Die Reise Premierminister Li Pengs in die Mongolei und nach Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisien und Kasachstan Ende April 1994 reflektierte das gewachsene Interesse Chinas an einer engeren Zusammenarbeit mit diesen Staaten. Auf der Seite der ehemaligen Sowjetrepubliken besteht eine durchaus komplementäre Interessenlage, da sich diese Staaten aus der Abhängigkeit von Rußland lösen und eine Öffnung nach außen vollziehen müssen. Gleichwohl wird die Aggressivität, mit der die VR China ihre Wirtschaftsinteressen verfolgt, vielfach mit gemischten Gefühlen gesehen. Zudem kommen im Fall der Mongolei Befürchtungen hinsichtlich politischer Ansprüche Pekings hinzu. Darüberhinaus beansprucht auch Moskau die Region als strategische Einflußsphäre. In dieser Situation ist für die asiatischen Staaten und die Mongolei auch ein dritter Weg jenseits der traditionellen Machtpolitik Moskaus und Pekings von Interesse. (BIOst-Wpt)