Eine "neue Weltordnung" hatte man sich nach dem Ende des Kalten Krieges erträumt, ohne größere geopolitische Animositäten. Heute steht die Idee, die Probleme der Welt gemeinsam zu lösen, massiv unter Druck. Erleben wir den endgültigen Niedergang des Multilateralismus? Was kann die von Außenminister Heiko Maas angestrebte Allianz für Multilateralismus ausrichten? Sechs Thesen auf dem Prüfstand. (IP)
In: Berichte / Forschungsinstitut der Internationalen Wissenschaftlichen Vereinigung Weltwirtschaft und Weltpolitik (IWVWW) e.V, Band 11, Heft 111, S. 1-5
Der Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden bietet die Chance für eine Neubegründung des transatlantischen Verhältnisses. Die Europäer sollten sie beherzt nutzen. (IP)
Amerikanische Präsidenten veröffentlichen in regelmäßigen Abständen ein Dokument mit dem Titel "Die nationale Sicherheitsstrategie der USA" (NSS). Die NSS vom 20.9.2002 hat weltweit besondere Aufmerksamkeit erregt, weil sie die erste Proklamation nach dem 11. September war und einen radikalen Bruch mit dem Bedrohungsszenario des Kalten Krieges markierte. Es wurden neue Sicherheitsrisiken definiert, die aus dem Heraufziehen des "Neuen Mittelalters" resultieren: Internationaler Terrorismus, Schurkenstaaten, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, neue Gewaltakteure in den gescheiterten Staaten, organisiertes Verbrechen. Am 12.12.2003 wurde hingegen vom EU-Gipfel eine "Europäische Sicherheitsstrategie" (ESS) verabschiedet. Der Unterschied zur NSS liegt darin, dass die EU explizit auf die Karte des Multilateralismus und nicht des Neohegemonialismus setzt und auch ein anderes Verständnis von Konfliktprävention hat. Der Autor erläutert die Hintergründe des europäisch-amerikanischen Zerwürfnisses im Irakkrieg und macht einige grundsätzliche Anmerkungen über die Neue Weltordnung zu Beginn des 21. Jahrhunderts sowie über die Folgen des amerikanischen Sonderwegs. (ICI2)
Wegen der Änderung der Rahmenbedingungen für die deutsche Außenpolitik seit 1990 liegt eine engere Kooperation mit den Partnerländern im deutschen Interesse. Das größere Deutschland soll nicht bedrohlich wirken. Handlungsebenen sind die weitere Integration der Europäischen Union, ihre Erweiterung nach Osten und eine stabiles transatlantisches Verhältnis. Die USA und die NAtO sind auch weiterhin bedeutsam für die Sicherheit in Europa. Die Sicherung des Friedens in der Welt kann nur multilateral erfolgen und es liegt im deutschen Interesse, Effizienz und Handlungsfähigkeit der UNO zu stärken. (Karsten Voigt; Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik in der SPD und Präsident der Nordatlantischen Versammlung).(DGAP-DGP)
In: Vereinte Nationen: Zeitschrift für die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen : German review on the United Nations, Band 65, Heft 1, S. 23-23