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ZusammenfassungMultilateralismus charakterisiert die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik seit ihren Anfängen in sehr spezifischer Weise. Der Beitrag erarbeitet anhand einer Begriffsklärung diese Besonderheiten und gibt einen Überblick über die Voraussetzungen, die historische Entwicklung, die spezifischen Ausprägungen und die Ergebnisse dieser Politik seit Gründung der Bundesrepublik. Der Beitrag kommt zu dem Ergebnis, dass die Bundesrepublik Deutschland auch in Zukunft über keine Alternative zu einer multilateralistischen Außen- und Sicherheitspolitik verfügt, diese jedoch vor neuen und besonders schwierigen Herausforderungen steht, weil etliche der Rahmenbedingungen, die Deutschlands Außenpolitik in der Vergangenheit so erfolgreich agieren ließen, nicht mehr bestehen oder zumindest gefährdet erscheinen.

Welche Folgen Corona für die internationale Ordnung haben könnte, hängt auch vom Zusammenspiel expertenfreundlicher und expertisefeindlicher Regime ab.

Multilateralismus erscheint angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen der Weltpolitik und ihrer strukturellen Gegebenheiten (nationalstaatliche Souveränität, Machtdiffusion) als eine geradezu unerlässliche Form der internationalen Diplomatie. Dennoch ist er (scheinbar) umstritten: So steht er gegenwärtig unter Beschuss insbesondere des Weißen Hauses und des State Departments, während sich andererseits sowohl Chinas Staatspräsident Xi Jinping als auch sein russischer Amtskollege Wladimir Putin als Befürworter und Verteidiger des Multilateralismus geben. Bei dem Streit geht es allerdings nicht um Multilateralismus als diplomatische Verfahrens­weise, sondern im Kern um die Frage, welche Prinzipien, Werte und Organisationen die internationale Ordnung bestimmen und damit die internationale Politik prägen sollen. Zugleich werden inhärente Schwierigkeiten und Grenzen des Multilateralismus oft unter-, seine Möglichkeiten überschätzt. Um Multilateralismus möglichst wirksam zu betreiben, bedarf es darum einer realistischen Bewertung seiner Voraussetzungen und des klugen Umgangs mit den Eigenheiten multilateraler Politik.

Diese CSS-Studie untersucht die Herausforderungen, die der breite Kontext der globalen Krise des Multilateralismus und der zunehmenden geopolitischen Polarisierung für die OSZE darstellt, und wie sie darauf reagiert hat. Es zeigt auch die Möglichkeiten auf, die sich ergeben haben. Einblicke aus erster Hand in die Herausforderungen des Schweizer Botschafters Thomas Greminger, der von 2017 bis 2020 als OSZE-Generalsekretär fungierte, und wie er die Organisation durch stürmische Gewässer bemühte, bilden den Kern dieser Studie, flankiert von Analysen der OSZE-Reaktionen "vor Ort" auf die Konflikte in der Ukraine und Transnistrien. Sie befasst sich auch mit der möglichen zukünftigen Entwicklung der OSZE.

"Die außenpolitische Debatte in den USA wird seit Ende des Zweiten Weltkrieges von zwei Denkschulen geprägt: Multilateralismus und Unilateralismus. In der aktuellen Diskussion jedoch überwiegt der Eindruck, dass mit den zunehmend europakritischen Tönen die Tendenz zu amerikanischen Alleingängen eher zu- als abgenommen hat. Allein in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit liegt derzeit Europas Schlüssel für eine konstruktive Rolle im transatlantischen Verhältnis, die Washington auch zukünftig zu einem flexiblen Multilateralismus zwingt. In der Außen- und Sicherheitspolitik wird man sich daran gewöhnen müssen, dass Washington nur in bestimmten Fällen im multilateralen Rahmen handeln wird." (Autorenreferat)

Multilateralismus erscheint angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen der Weltpolitik und ihrer strukturellen Gegebenheiten (nationalstaatliche Souveränität, Machtdiffusion) als eine geradezu unerlässliche Form der internationalen Diplomatie. Dennoch ist er (scheinbar) umstritten: So steht er gegenwärtig unter Beschuss ins­besondere des Weißen Hauses und des State Departments, während sich andererseits sowohl Chinas Staatspräsident Xi Jinping als auch sein russischer Amtskollege Wla­dimir Putin als Befürworter und Verteidiger des Multilateralismus geben. Bei dem Streit geht es allerdings nicht um Multilateralismus als diplomatische Verfahrens­weise, sondern im Kern um die Frage, welche Prinzipien, Werte und Organisationen die internationale Ordnung bestimmen und damit die internationale Politik prägen sollen. Zugleich werden inhärente Schwierigkeiten und Grenzen des Multilateralismus oft unter-, seine Möglichkeiten überschätzt. Um Multilateralismus möglichst wirksam zu betreiben, bedarf es darum einer realistischen Bewertung seiner Voraus­setzungen und des klugen Umgangs mit den Eigenheiten multilateraler Politik. (Autorenreferat)