Deutschland und der Europarat: effektiver Multilateralismus in Europa
In: Welt-Trends: das außenpolitische Journal, Band 16, Heft 61, S. 17-21
ISSN: 0944-8101
In: Welt-Trends: das außenpolitische Journal, Band 16, Heft 61, S. 17-21
ISSN: 0944-8101
World Affairs Online
In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 49, Heft 12, S. 1465-1474
ISSN: 0006-4416
World Affairs Online
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 49, Heft 1-2, S. 16-18
ISSN: 0177-6738
In: Internationale Politik: das Magazin für globales Denken, Band 57, Heft 11, S. 9-16
ISSN: 1430-175X
World Affairs Online
In: Regionale Integration, S. 213-228
In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 9, S. 76-80
ISSN: 0863-4890
Bei der Verwirklichung ihrer globalen multilateralen Agenda ist die EU in den letzten Jahren vielfach auf Widerstand ihres wichtigsten Partners gestoßen: Die Vereinigten Staaten standen und stehen vielen multilateralen Initiativen, die von europäischen Regierungen unterstützt werden, skeptisch gegenüber. Dieses transatlantische Konfliktmuster lässt sich seit dem Ende des Kalten Krieges in einer Reihe von Politikfeldern - von der Rüstungskontrolle bis zur Umweltpolitik - gehäuft beobachten. In vielen Fällen beteiligen sich die USA zwar an Verhandlungen über multilaterale Abkommen, vertreten aber im Hinblick auf deren konkrete Ausgestaltung deutlich weniger ambitionierte Ziele als europäische Regierungen. Bisweilen lehnen die USA sogar Abkommen, die von europäischer Seite unterstützt werden, vollständig ab.Die zunehmende Skepsis Amerikas gegenüber multilateralen Abkommen konfrontiert seine europäischen Partner mit einem neuartigen Problem: Wie sollen Deutschland und die EU mit dem "widerspenstigen Hegemon USA" umgehen? Wie und unter welchen Bedingungen können sie versuchen, Einfluss auf amerikanische Positionen zu multilateralen Abkommen zu nehmen, und wann erscheint es erfolgversprechend, multilaterale Kooperation auch ohne amerikanische Unterstützung voranzutreiben?Die Studie greift diese wichtiger werdenden strategischen Fragen auf und diskutiert dabei insbesondere drei Aspekte, die für die Entwicklung einer reflektierten europäischen Politik von zentraler Bedeutung sind:Das Spektrum europäischer Handlungsoptionen im Umgang mit den USA Die Hintergründe der US-Politik und die Wirkung europäischer Strategien im amerikanischen politischen Prozess Alternative Ziel- und Wertvorstellungen, an denen sich europäische Entscheidungen im Umgang mit den USA orientieren können bzw. sollten
BASE
In: Politische Studien: Magazin für Politik und Gesellschaft, Band 55, Heft 395, S. 5-8
ISSN: 0032-3462
Welche Folgen Corona für die internationale Ordnung haben könnte, hängt auch vom Zusammenspiel expertenfreundlicher und expertisefeindlicher Regime ab.
In: SWP-aktuell, 28/2008
Wiederholt hat Senator John McCain die Idee einer neuen internationalen Organisation propagiert: eine zu schaffende »League of Democracies«. Sollte er zum Präsidenten gewählt werden, will er in seinem ersten Amtsjahr ein Gipfeltreffen der Demokratien einberufen, um dazu die Meinungen anderer Staatsmänner zu hören und Schritte zur Realisierung dieser Vision zu erkunden. Auch wenn Senator McCain nicht ins Weiße Haus einziehen sollte, wird die Idee einer neuen globalen Organisation, in der Demokratien die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Herausforderungen koordinieren, die außenpolitische Debatte in den USA weiterhin beschäftigen. Denn er hat lediglich einen Vorschlag aufgenommen, der vor einiger Zeit unter der Bezeichnung »Concert of Democracies« auch von liberalen Vordenkern in diese Debatte eingebracht wurde. Dies ist Grund genug, sich genauer mit der in mancher Hinsicht attraktiven, aber auch problematischen und sicher in vielem noch unausgegorenen Idee zur Rekonstruktion des Multilateralismus zu befassen und deutsche Handlungsoptionen zu diskutieren, falls der Vorschlag auf die transatlantische Agenda gelangen sollte
World Affairs Online
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 25, S. 23-30
ISSN: 2194-3621
"Die außenpolitische Debatte in den USA wird seit Ende des Zweiten Weltkrieges von zwei Denkschulen geprägt: Multilateralismus und Unilateralismus. In der aktuellen Diskussion jedoch überwiegt der Eindruck, dass mit den zunehmend europakritischen Tönen die Tendenz zu amerikanischen Alleingängen eher zu- als abgenommen hat. Allein in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit liegt derzeit Europas Schlüssel für eine konstruktive Rolle im transatlantischen Verhältnis, die Washington auch zukünftig zu einem flexiblen Multilateralismus zwingt. In der Außen- und Sicherheitspolitik wird man sich daran gewöhnen müssen, dass Washington nur in bestimmten Fällen im multilateralen Rahmen handeln wird." (Autorenreferat)
Diese CSS-Studie untersucht die Herausforderungen, die der breite Kontext der globalen Krise des Multilateralismus und der zunehmenden geopolitischen Polarisierung für die OSZE darstellt, und wie sie darauf reagiert hat. Es zeigt auch die Möglichkeiten auf, die sich ergeben haben. Einblicke aus erster Hand in die Herausforderungen des Schweizer Botschafters Thomas Greminger, der von 2017 bis 2020 als OSZE-Generalsekretär fungierte, und wie er die Organisation durch stürmische Gewässer bemühte, bilden den Kern dieser Studie, flankiert von Analysen der OSZE-Reaktionen "vor Ort" auf die Konflikte in der Ukraine und Transnistrien. Sie befasst sich auch mit der möglichen zukünftigen Entwicklung der OSZE.
BASE
In: SWP-Studie, Band S 6
'Bei der Verwirklichung ihrer globalen multilateralen Agenda ist die EU in den letzten Jahren vielfach auf Widerstand ihres wichtigsten Partners gestoßen: Die Vereinigten Staaten standen und stehen vielen multilateralen Initiativen, die von europäischen Regierungen unterstützt werden, skeptisch gegenüber. Dieses transatlantische Konfliktmuster lässt sich seit dem Ende des Kalten Krieges in einer Reihe von Politikfeldern - von der Rüstungskontrolle bis zur Umweltpolitik - gehäuft beobachten. In vielen Fällen beteiligen sich die USA zwar an Verhandlungen über multilaterale Abkommen, vertreten aber im Hinblick auf deren konkrete Ausgestaltung deutlich weniger ambitionierte Ziele als europäische Regierungen. Bisweilen lehnen die USA sogar Abkommen, die von europäischer Seite unterstützt werden, vollständig ab. Die zunehmende Skepsis Amerikas gegenüber multilateralen Abkommen konfrontiert seine europäischen Partner mit einem neuartigen Problem: Wie sollen Deutschland und die EU mit dem 'widerspenstigen Hegemon USA' umgehen? Wie und unter welchen Bedingungen können sie versuchen, Einfluss auf amerikanische Positionen zu multilateralen Abkommen zu nehmen, und wann erscheint es erfolgversprechend, multilaterale Kooperation auch ohne amerikanische Unterstützung voranzutreiben? Die Studie greift diese wichtiger werdenden strategischen Fragen auf und diskutiert dabei insbesondere drei Aspekte, die für die Entwicklung einer reflektierten europäischen Politik von zentraler Bedeutung sind: das Spektrum europäischer Handlungsoptionen im Umgang mit den USA; die Hintergründe der US-Politik und die Wirkung europäischer Strategien im amerikanischen politischen Prozess; alternative Ziel- und Wertvorstellungen, an denen sich europäische Entscheidungen im Umgang mit den USA orientieren können bzw. sollten.' (Autorenreferat)
Am 1. Dezember 2019 wird der Antarktisvertrag 60 Jahre alt. Als eines der erfolgreichsten internationalen multilateralen Abkommen sieht er sich gegenwärtig jedoch neuen Herausforderungen gegenüber: Globale Machtverschiebungen, Klimawandel sowie zunehmender Tourismus testen die Anpassungsfähigkeit der gegenwärtigen Ordnung.
Das ursprüngliche Ziel des Antarktisvertrages, die Antarktis als friedlichen Kontinent für die Wissenschaft zu erhalten, wurde mehr als erfüllt. Obwohl gelegentlich Kritik an der Legitimität des Vertragssystems aufkam, hat sich inzwischen die Anzahl der Vertragspartner vervielfacht. Darüber hinaus wurde eine wirtschaftliche Nutzung antarktischer Ressourcen nur unter strengen Umweltauflagen erlaubt oder ganz verboten.
Die zunehmende Anwesenheit von Wissenschaftlern und vor allem Touristen sowie lokale Konsequenzen des globalen Klimawandels stellen gegenwärtige Umweltschutzregeln jedoch auf die Probe. Zudem führen die wachsenden Investitionen von asiatischen Akteuren, vor allem Chinas, in antarktische Logistik und Wissenschaft in einigen etablierten Vertragsstaaten zu Debatten über geopolitisch-strategische Interessen.
Die bestehende Ordnung kann als stabiler und effektiver politisch-regulativer Rahmen weiter bestehen, wenn die Vertragspartner auch künftig ihren Willen zu wissenschaftlicher Kooperation und politischer Kompromissfähigkeit bekunden. So könnte die Kooperation in der Antarktis als "exzeptionell" politischer Raum, jenseits von geopolitischen Rivalitäten, erhalten bleiben.
Das Fortbestehen des Antarktischen Vertragssystems hängt maßgeblich davon ab, ob die Vertragspartner weiterhin die notwendigen Investitionen in das bestehende Regelwerk sowie den politischen Willen zur engen Zusammenarbeit im Geiste des Antarktisvertrags aufbringen können. Die deutsche Regierung als etablierter und glaubwürdiger Vertragspartner kann hier durch die Förderung polarwissenschaftlicher Kooperationen und vermittelnder diplomatischer Initiativen wichtige Akzente setzen.
In: PRIF report, 2023/2
Der Multilateralismus ist nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg in der Krise. Die wachsende Eingriffstiefe und erweiterte Mitgliedschaft multilateraler Institutionen in den letzten Jahren gingen einher mit ihrer sinkenden Akzeptanz in der internationalen Staatengemeinschaft. Transnationale Probleme, wie z.B. die Erderwärmung, erfordern aber internationale Kooperation und Absprachen. Der Report schlägt vor, den Multilateralismus künftig als Rahmenordnung zu betrachten. Das heißt, auf globaler Ebene funktionale Arrangements auszuhandeln, um handlungsfähig zu bleiben, ohne sich durch normative Differenzen blockieren zu lassen. Weiterführende Regelungen sollten auf die regionale Ebene in die Kooperation mit Staaten ähnlicher Werte und Interessen verlagert werden. Diesen Vorschlag konkretisiert der Report anhand von vier Beispielen: den Friedensmissionen der VN, dem Internationalen Strafgerichtshof, der OSZE sowie den Klimakonferenzen. Der vorliegende Report ist ein Kooperationsprojekt wissenschaftlicher Mitarbeitender des Programmbereichs "Internationale Institutionen" der HSFK.
World Affairs Online