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In dem Aufsatz werden Kriterien für die Aufnahme neuer NATO-Mitglieder dargelegt und danach u.a. folgende, mit der östlichen NATO-Erweiterung verbundene Fragen aufgeworfen: Ob die Aufnahme neuer Mitglieder die Stabilität Europas tatsächlich erhöht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erweiterung seitens Moskau akzeptiert werden kann, welche politische und finanzielle Kosten dies erfordern würde, wer aufgenommen werden soll und zu welcher Zeit. Was die letzgenannte Frage anbelangt, spricht sich der Verasser dafür, vorerst nur Polen aufzunehmen. Dieses Experiment würde zeigen, inwiefern NATO eine solche Erweiterung resorbieren kann, und welchen Preis Rußland für seine eventuelle Einwilligung tatsächlich verlangen würde. (BIOst-Hrs)

Der Autor befaßt sich mit substanziellen Zügen der neuen NATO-Strategie, die auf der Washingtoner Sitzung der Allianz (23.-24.4. 1999) beschlossen wurde. Um ihre Hintergründe besser erläutern zu können, schenkt er den teils kontroversen Diskussionen Beachtung, die dem Abschluß dieser NATO-Charta für das 21.Jahrhundert vorangingen. Sie hätten sich auf folgende Themen bezogen: (1) Das Gleichgewicht zwischen Aktionen gemäß Artikel 5 und denen jenseits Artikel 5 des Washingtoner Abkommens von 1949. (2) Die Legitimität letztgenanter Aktionen. (3) Die geographische Allianz-Erweiterung.(4) Die neuen Bedrohungen. (5) Die europäische Verteidigungs- und Sicherheitsidentität. Während der Sitzung müßten dann insbesondere widersprüchliche Auffassungen hinsichtlich der Rolle der UNO bzw. des Sicherheitsrates bei Erhaltung der internationalen Sicherheit überbrückt werden. Im Endergebnis spiegele sich ein beachtenswerter Erfolg der französichen Diplomatie wider. (BIOst-Hrs)

Der Autor verweist auf durchaus positive Folgen der NATO- Osterweiterung. Dazu zählt er u.a. den Gewinn der Jahrhunderte fehlenden Sicherheit Mitteleuropas, die Stärkung der Machtbalance zwischen den Kräften von West und Ost in Europa, die Verankerung des durch vorige Okkupationen unterdrückten Wertesystems der westlichen Zivilisation in Osteuropa. Vor diesem Hintergrund unterzieht er einer beißenden Kritik Argumente, die einige amerikanische Politiker und Publizisten gegen die Aufnahme Polens, Tschechiens und Ungarns in die Allianz vorbrachten, Besonders scharf geht er mit dem Konzept Kissingers vom Dezember 1988 ins Gericht. Demnach sollte zwischen den USA und der UdSSR ein Abkommen abgeschloßen werden, in dem Moskau jeglicher Gewaltanwendung in Mittelosteuropa abschwört und Washington die "legitimen sowjetischen Sicherheitsinteressen" in diesem Gebiet respektieren würde. Seine Kritik untermauert der Verfassr mit etlichen Hinweisen auf historische Geschehnisse und Paralellen, insb. auf die Abkommen von München, Locarno und Jalta. (BIOst-Hrs)

Der Autor faßt zunächst Einwände zusammen, die im amerikanischen Senat gegen die NATO-Osterweiterung laut werden. Die zentrale Frage, die die Clinton-Administrative zu beantworten hat, lautet: Ist das strategische Hauptziel der Allianz-Erweiterung die Stärkung der Rolle der NATO durch die Aufnahme weiterer geeigneter Mitglieder, oder aber die Schaffung einer "neuen NATO", der gegenüber Moskau seinen Einfluß auf Grundsatzentscheidungen geltend machen wird. Die Antwort hänge davon ab, wie die US-Regierung und der Senat die doppeldeutigen Formulierungen des Grundaktes zwischen Rußland und der NATO interpretieren werden. Die zweite wichtige Diskussionsfrage sei die Eignung der Beitrittskandidaten für die NATO-Mitgliedschaft. Diese Frage wird von dem Verfasser trotz einiger Vorbehalte positiv beantwortet. (BIOst-Hrs)

Die Autoren befassen sich mit der Frage nach den finanziellen Kosten der NATO-Osterweiterung und deren Verteilung zwischen den bestehenden und den neuen Allianzmitgliedern. Hierzu ziehen sie drei wichtige Studien heran: den Bericht des Haushaltsausschusses des US- Kongresses, den der RAND-Corporation und den Pentagon- Bericht für den Kongress. Im krassen Unterschied zu den ersten Schätzungen der NATO, die sich auf höchstens 2 Milliarden Dollars beliefen, rechnen die besagten Studien mit weitaus höheren, in einem Fall mit bis 60mal höheren Kosten. Ähnliche Differenzen gäbe es auch bezüglich der Kostenverteilung. Die Autoren gehen davon aus, dass selbst die höchsten Schätzungen zu niedrig angesetzt sind, und dass die Kostenverteilung riesige Probleme aufwirft.(BIOst-Hrs)

In dem Aufsatz wird überdeutlich, daß die Schätzungen der für die NATO-Osterweiterung erforderlichen Kosten eine riesige Spannweite aufweisen. Beim US-Kongreß reicht sie von 60 bis zu 110 Milliarden Dollar, bei der RAND-Corporation von 10 bis zu 110 Milliarden. Demgegenüber kommt eine Gruppe polnischer Analytiker zu erheblich geringeren Zahlen, und es scheint, daß auch das Pentagon wesentlich geringere Schätzungeneinsetzt. Die europäischen Allianz-Mitglieder legen bisher überhaupt keine Kostenschätzungen vor. Offen bleibt auch die Frage, welchen Kostenanteil die NATO-Mitglieder einerseits und die Beitrittskandidaten andererseits übernehmen sollten. Nach Ansicht des Autors wird die militärische Integration ein langwieriger Prozess sein, wobei die neuen Mitliedsstaaten verpflichtet wären, einen erheblichen Teil der Finanzlasten selbst zu übernehmen. (BIOst-Hrs)

Ein Bericht aus der Serie von Studien, die von polnischen, mit der Euroatlantischen Assoziation zusammenarbeitenden Politikern und Analytikern vorgelegt wurde. Sein Gegenstand sind direkte Kosten, die für die künftige Kompatibilität und Interoperabilität mit der NATO erforderlich wären. Er befaßt sich nacheinander mit folgenden Teilfragen: Methodologische Voraussetzungen des Kostenvoranschlags, bisherige Schätzungen, ökonomische Gründe für die NATO-Erweiterung, polnische Rüstungsindustrie, kommunikationssysteme und Verkehr, Ausstattung und Modernisierung des staatlichen Verteidigungssystems. Aus den Kostenschätzungen wurden folgende Schlüsse gezogen: Erstens, Polen ist befähigt, die meisten der mit dem NATO-Eintritt direkt verbundenen Kosten selbst zu tragen. Zweitens, die allgemeine Modernisierung des Landesverteidigungssystems wird mit Kosten verbunden, die den derzeitigen Haushalt des Verteidigungsministeriums weit überreichen. Daher sei es erforderlich, ein langfristiges Programm zu erarbeiten. Der Bericht ist mit neuen aussagekräftigen Zahlentabellen versehen. (BIOst-Hrs)