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Mangels Aktualität erfolgte, zumindest in der Rechtswissenschaft, lange Zeit keine Beschäftigung mit Pandemien bzw. deren rechtlicher Regelung. Insbesondere durch SARS, die Vogelgrippe und die sogenannte Schweinegrippe wurde der breiten Öffentlichkeit, Gesundheitspolitik, Behörden, der Medizin und der Rechtswissenschaft die Relevanz von Pandemien vor Augen geführt. Eine wirksame Pandemievorsorge und Bekämpfung ist von existentieller Bedeutung.Der Band dokumentiert die interdisziplinäre wissenschaftliche Tagung "Pandemien als Herausforderung für die Rechtsordnung" des Forschungszentrums Katastrophenrecht unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer. Die Problematik der Pandemievorsorge bzw. Bekämpfung wird aus medizinischen, juristischen, gesundheitsbehördlichen und politischen Blickwinkeln untersucht. Neben der kritischen Darstellung des rechtlichen Rahmens durch das Infektionsschutzrecht und die Pandemieplanung werden unter anderem Fragen der Pandemieprävention durch medizinische Maßnahmen, die Problematik des Impfkostenstreits sowie das Brisanz der Verteilung knapper medizinischer Güter – sogenannte infektionsschutzrechtliche Triage behandelt.
Rules of the General Assembly of Judges of the Supreme Administrative Court of Chamber, distribution of case files and transfer of cases, performance of official functions, challenge of administrative judges, performance of functions of administrative case officials, and power of attorney in administrative case proceedings, B. E. 2544 (2001)
World Affairs Online
In: Oxford private international law series
Cover Page -- Title Page -- Copyright Page -- Dedication -- Contents -- List of Illustrations -- About the Authors -- Acknowledgments -- Introduction -- 1. Understanding Administrative Burden -- 2. The Resurgence of Burdens in Voting: Race, Burdens, and Access to Political Rights -- 3. False Claims and Targeted Burdens: The Case of Abortion Restrictions -- 4. The Affordable Care Act: Federalism as a Source of Burdens -- 5. Negotiating the Medicare Maze -- 6. Bipartisan Fixes and Partisan Blame: Cycles of Burdens in SNAP -- 7. Mending Medicaid: The Politics of Shifting Burdens at the State Level -- 8. The Earned Income Tax Credit: Benefiting Business by Reducing Burdens on the Working Poor -- 9. Social Security: How the Biggest Bookkeeping Organization in the World Banished Burdens -- 10. Toward an Evidence-Based Approach to Administrative Burden -- Notes -- References -- Index
In: Comparative law in global perspective volume 4
"Though European administrative laws have gained global significance in the last few decades, research which provides both theoretical analysis and original empirical research has been scarce. This book offers an important account of the evolution of judicial review and administrative procedure legislation, using a factual analysis to shed light on how the different legal systems react to similar problems"--
In: Schriftenreihe des Instituts für Transport- und Verkehrsrecht Band 11
Die internationalen Aspekte der Binnenschifffahrt sind seit jeher ein wichtiger und vielfältiger Teilbereich des Binnenschifffahrtsrechts. Der vorliegende Band widmet sich einigen wichtigen Rechtsfragen aus diesem Bereich. Zu Beginn analysiert Herr Rechtsanwalt Dr. Hubert Holland in seinem Beitrag "Rechtswege oder Irrwege? Zur nationalen und internationalen Schifffahrtsgerichtsbarkeit" die gerichtlichen Zuständigkeiten im Bereich der Binnenschifffahrt. Anschließend geht Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Fischer auf neue Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Binnenschifffahrtsrecht ein. Einen Überblick über die Wasserstraße Hidrovía Paraguay-Paraná in Südamerika gibt Frau Rechtsanwältin Carina Marazzi. Abschließend widmet sich Herr Rechtsanwalt Dr. Werner Korioth in seinem Beitrag den "Internationalen Verlade und Transportbedingungen (IVTB) 2010"
In: Augsburger Rechtsstudien 74
Dem Begriff "Verbraucherprodukte" wird sowohl im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) als auch im neuen Verbraucherinformationsgesetz (VIG) eine zentrale Rolle zuteil. Diese Arbeit leistet einen Beitrag zur Konkretisierung des Begriffs und somit zur Beseitigung von Rechtsunsicherheit. Im Fokus steht hierbei die Abgrenzung von Verbraucherprodukten zu Nicht-Verbraucherprodukten. Das allgemeine Sprachverständnis des Begriffs darf nicht zu einer unzutreffenden Auslegung verleiten. Eine solche kann für Rechtsanwender empfindliche Folgen haben. Insbesondere werden daher Kriterien untersucht, anhand derer eine Einordnung von Verbraucherprodukten im produktsicherheitsrechtlichen Sinne möglich ist
In: Halsbury's laws of Singapore Vol. 1