Das Europäische Parlament als Parlament
In: Europäische Hochschulschriften
In: Reihe 2, Rechtswissenschaft Band 5807
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In: Europäische Hochschulschriften
In: Reihe 2, Rechtswissenschaft Band 5807
In: Schriftenreihe Europa-Forschung 7
World Affairs Online
In: Willkommen beim Europäischen Parlament
In: Vergleichende Regierungslehre: eine Einführung, S. 264-282
Im vorliegenden Beitrag wird die Entstehung des Parlamentarismus in seinen unterschiedlichen institutionellen Formen und seinen begrifflichen Facetten dargestellt. Es wird die Entwicklung vom Parlament zum parlamentarischen System nachgezeichnet und die Rolle von Parlamenten als Organisationstyp diskutiert, wobei die Arbeitsteilung zwischen Plenum und Ausschüssen sowie die Netzwerke des parlamentarischen Entscheidungssystems im Vordergrund stehen. Des weiteren werden die politischen Funktionen der Parlamente und der Wandel in der parlamentarischen Demokratie beschrieben. In einer komparativen Perspektive werden unterschiedliche Parlamentsprofile aufgezeigt, die auf die Ausstattung mit besonderen Kompetenzen und Arbeitsweisen hinweisen (z.B. Rede- und Arbeitsparlament) und in denen die Bedeutung der idealtypischen Funktionen variiert. Abschließend wird auf allgemeine Tendenzen hingewiesen, die einen allmählichen Machtverlust des Parlaments vermuten lassen. In einem Anhang werden statistische Daten zur Repräsentation von Frauen im Parlament in ausgewählten Ländern vorgestellt. (ICI)
World Affairs Online
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In: Sammlung Wissenschaft und Dokumentation
In: Reihe Politik 19
In: Macht und Ohnmacht der Parlamente, S. 155-175
Der Beitrag wirft einen Blick auf das französische Parlament und den Parlamentarismus in Frankreich. Nach einleitenden Anmerkungen zur Schwäche des Parlaments der V. französischen Republik widmet sich der Beitrag der Verfassungsänderung vom 23. Juli 2008. Der Beitrag skizziert hierzu die wichtigsten Neuerungen: Das Parlament erhält neue Kompetenzen und seine Arbeitsbedingungen sollten durch verschiedene Neuerungen verbessert werden, damit es seine Aufgaben effizienter wahrnehmen kann. Als neue Aufgabe wird ihm zusätzlich zu den klassischen Parlamentsfunktionen der Gesetzgebung und der Regierungskontrolle - diese erstmals explizit in der Verfassung erwähnt - die Evaluierung der Regierungspolitik zugewiesen. Der Beitrag zieht anschließend eine Zwischenbilanz zum reformierten Parlament. Hierbei betrachtet der Beitrag die Tagesordnung, die Gesetzgebung und Kontrolle und Evaluation. Nach einem Blick auf den Platz der Opposition in der reformierten Nationalversammlung fasst der Beitrag abschließend die Ergebnisse der Analyse zusammen und zieht Schlussfolgerungen. (ICA2)