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"Die Demokratie hat sich in Brasilien seit ihrem Neubeginn im Jahr 1989 etabliert und konsolidiert. Die wirtschafts- und sozialpolitischen Anstrengungen und Reformen der Präsidenten Fernando Henrique Cardoso (1995-2002) und Luiz Inácio 'Lula' da Silva (2003-2010) haben zur Stabilisierung des politischen Systems und zu sozialen Reformen geführt. Trotz aller Kritik an Verfahren und Institutionen ist die brasilianische Demokratie gefestigt, wie die Wahlen im Oktober 2010 erneut bestätigt haben. Erstmals wurde mit Dilma Rousseff eine Frau zur Staatspräsidentin gewählt. Der Autor beschreibt in seinem Beitrag Brasiliens politisches System. Er erörtert dessen Aufbau, die besonderen Problemlagen sowie die maßgeblichen Akteure samt ihren Befugnissen und Handlungsspielräumen. Zunächst werden die Exekutive und die Judikative kurz umrissen, danach folgen Ausführungen zu den Strukturen der Legislative sowie zur Gesetzgebung. Abschließend werden das Wahlsystem, die Parteien sowie Rolle und Einfluss der Interessengruppen dargestellt. Eine weitere Besonderheit ist der föderale politische Handlungsrahmen: Politik vollzieht sich auf nationaler, bundesstaatlicher und kommunaler Ebene und bringt so einen Abstimmungsbedarf mit sich." (Autorenreferat)

Das Teilgebiet "Politisches System der BRD" ist heute weitgehend in die vergleichende Systemforschung integriert. Von dort hat es wesentliche Fragestellungen übernommen. Gleichzeitig aber liefert der Bereich auch eigenständige Impulse. Mit dem Konzept des "politischen Systems" wiederum erschloss sich das Teilgebiet eine breite Vielfalt an Fragestellungen, theoretischen Zugängen und methodischen Verfahren. Ein übergreifendes, in sich geschlossenes Forschungsprogramm ist deshalb nicht erkennbar, jedoch bieten die unterschiedlichen Spielarten des Neo-Institutionalismus eine häufig herangezogene theoretische Grundlage für empirische Untersuchungen. Die Vielfalt an Fragestellungen und Methoden zeugt von einer zunehmenden Professionalisierung dieses eigenständigen Teilgebiets und ermöglicht gleichzeitig eine Anschlussfähigkeit an andere Teilgebiete des Fachs (Verlag).

Der Aufsatz untersucht, seit wann sich für das politische System die Wertproblematik "in einer antworterheischenden Weise" stellte, also nicht mehr durch Berufung auf vorgängige Ordnungen selbstverständlich, immer schon gelöst war, und wie das politische System mit dieser Problematik umgeht. Sie stellte sich erst durch die Trennung von Staat und Gesellschaft, und die Frage, inwieweit der Staat in die Wertdiskussion eingreifen oder sich abstinent verhalten und nur ihr Ergebnis akzeptieren solle, wird bis heute kontrovers diskutiert. Selbst auf der Basis eines Grundkonsenses über die politische Ordnung führt diese Kontroverse zu Widersprüchlichkeiten auch im tatsächlichen politischen Handeln und den ihm zugrundeliegenden Maximen, wie der Autor an verschiedenen Beispielen erläutert. (MH)

Das politische System der Schweiz gilt mit seiner ausgebauten Konkordanz, der direkten Demokratie und seinen föderativen Strukturen in vielerlei Hinsicht sowohl als Vorzeige- als auch als Sonderfall einer funktionierenden Demokratie des 21. Jahrhunderts. Das vorliegende Lehrbuch behandelt, in der nun 4., vollständig aktualisierten Auflage, die wichtigsten politischen Institutionen und Akteure des schweizerischen politischen Systems, setzt sie in einen internationalen Vergleich und zeigt den beträchtlichen Wandel der schweizerischen Politik letzten 20 Jahre auf. Besonderes Gewicht wird dabei auf die Darstellung der Funktions- und Wirkungsweise der für die Schweiz typischen Institutionen wie die direktdemokratischen Volksrechte, die breit abgestützte Konkordanzregierung und die vielfältigen föderativen Institutionen gelegt. (Verlagsinformation)

In dem Beitrag werden theoretische Probleme des politischen Systems in Verbindung mit dem historischen gesellschaftlichen Prozeß und mit der Rolle des Rechts als dialektischem Bestandteil des politischen Systems und des Staates untersucht. Im Mittelpunkt stehen theoretische Fragen des politischen Systems des Sozialismus und des sozialistischen Rechts, insbesondere gegenwärtige Fragen des Kampfes um gesellschaftlichen Fortschritt, Demokratie und Weltfrieden. Der politische Prozeß in der Geschichte der menschlichen Gesellschaft wird nachgezeichnet. Vor dem Hintergrund dieser Skizze wird das politische System definiert. Die Rolle des Rechts im politischen System bei der Entfaltung der Demokratie wird beispielhaft an der Verfassung der UdSSR aufgezeigt. Es wird deutlich gemacht, daß die prognostische Funktion der Rechtstheorie und der Theorie des politischen Systems in der Gegenwart eng mit der Lösung der globalen Probleme der Welt und des gesellschaftlichen Fortschritts verbunden ist. Als ein Instrument des Fortschritts wird die Entfaltung der Wissenschaft bezeichnet. (RW)

In der Literatur finden sich viele Umschreibungen des politischen Systems der Ukraine, die eines gemeinsam haben. Weder will man die Ukraine als vollständige Demokratie anerkennen, noch sie ausschließlich und eindeutig der Autokratie zuordnen. Die Ukraine scheint wie eine hybride Form in dieser 'Grauzone' zwischen Demokratie und Autokratie zu schweben. Doch wenn die Ukraine weder das eine noch das andere ist, was ist sie dann? Wie kann man in diesem begrifflichen Durcheinander das politische System der Ukraine genauer klassifizieren und sie dabei zwischen den klassischen Paradigmen Demokratie - Autokratie - Totalitarismus verorten? Diese Frage zu beantworten ist die Zielsetzung der Studie. Die Untersuchung beginnt mit der Erläuterung des Konzeptes der "defekten Demokratie", um danach anhand der von diesem Konzept vorgegebenen Systematik, das politische System der Ukraine zu analysieren. Die Analyse bezieht sich auf das aktuelle System, d. h. auf die Gegebenheiten nach der Orangenen Revolution 2004, da diese allgemein als Wendepunkt in der politischen Entwicklung der Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit gelten kann. Es wird argumentiert, dass die Ukraine eine delegative Enklavendemokratie mit illiberalen Tendenzen ist. Sie hat somit zwar den wichtigsten Schritt, die Erfüllung des Wahlregimes, geschafft, aber kann noch nicht als vollständige Demokratie gelten. (ICF2)

Der Band bietet eine umfassende Einführung in das politische System der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung seiner rechtlichen Rahmenbedingungen. Ausgehend von den Anfängen des Integrationsprozesses, der Darstellung einschlägiger Theorien, zentraler Institutionen und der Grundprinzipien europäischen Regierens, stellen die Autoren den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene ins Zentrum. Vermittelt werden das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen nationalen und supranationalen Institutionen sowie ihr organisatorischer Unterbau in Form zahlloser Ausschüsse. Aktualisiert und erweitert nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon jetzt in 2. Auflage!

Das politische System Venezuelas wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Gesetzgebung und Verwaltung, Wahlsystem und Wahlverhalten, Parteien und Interessengruppen, die Streitkräfte, Massenmedien, das Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System Paraguays wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System Uruguays wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Verfassungsentwicklung, die Verfassungswirklichkeit, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung, Verwaltung und Regionen, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlverhalten, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, das Rechtssystem, Außenbeziehungen sowie politische Kultur und Partizipation zur Sprache. (GB)