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"Die Demokratie hat sich in Brasilien seit ihrem Neubeginn im Jahr 1989 etabliert und konsolidiert. Die wirtschafts- und sozialpolitischen Anstrengungen und Reformen der Präsidenten Fernando Henrique Cardoso (1995-2002) und Luiz Inácio 'Lula' da Silva (2003-2010) haben zur Stabilisierung des politischen Systems und zu sozialen Reformen geführt. Trotz aller Kritik an Verfahren und Institutionen ist die brasilianische Demokratie gefestigt, wie die Wahlen im Oktober 2010 erneut bestätigt haben. Erstmals wurde mit Dilma Rousseff eine Frau zur Staatspräsidentin gewählt. Der Autor beschreibt in seinem Beitrag Brasiliens politisches System. Er erörtert dessen Aufbau, die besonderen Problemlagen sowie die maßgeblichen Akteure samt ihren Befugnissen und Handlungsspielräumen. Zunächst werden die Exekutive und die Judikative kurz umrissen, danach folgen Ausführungen zu den Strukturen der Legislative sowie zur Gesetzgebung. Abschließend werden das Wahlsystem, die Parteien sowie Rolle und Einfluss der Interessengruppen dargestellt. Eine weitere Besonderheit ist der föderale politische Handlungsrahmen: Politik vollzieht sich auf nationaler, bundesstaatlicher und kommunaler Ebene und bringt so einen Abstimmungsbedarf mit sich." (Autorenreferat)

Der Aufsatz untersucht, seit wann sich für das politische System die Wertproblematik "in einer antworterheischenden Weise" stellte, also nicht mehr durch Berufung auf vorgängige Ordnungen selbstverständlich, immer schon gelöst war, und wie das politische System mit dieser Problematik umgeht. Sie stellte sich erst durch die Trennung von Staat und Gesellschaft, und die Frage, inwieweit der Staat in die Wertdiskussion eingreifen oder sich abstinent verhalten und nur ihr Ergebnis akzeptieren solle, wird bis heute kontrovers diskutiert. Selbst auf der Basis eines Grundkonsenses über die politische Ordnung führt diese Kontroverse zu Widersprüchlichkeiten auch im tatsächlichen politischen Handeln und den ihm zugrundeliegenden Maximen, wie der Autor an verschiedenen Beispielen erläutert. (MH)

In dem Beitrag werden theoretische Probleme des politischen Systems in Verbindung mit dem historischen gesellschaftlichen Prozeß und mit der Rolle des Rechts als dialektischem Bestandteil des politischen Systems und des Staates untersucht. Im Mittelpunkt stehen theoretische Fragen des politischen Systems des Sozialismus und des sozialistischen Rechts, insbesondere gegenwärtige Fragen des Kampfes um gesellschaftlichen Fortschritt, Demokratie und Weltfrieden. Der politische Prozeß in der Geschichte der menschlichen Gesellschaft wird nachgezeichnet. Vor dem Hintergrund dieser Skizze wird das politische System definiert. Die Rolle des Rechts im politischen System bei der Entfaltung der Demokratie wird beispielhaft an der Verfassung der UdSSR aufgezeigt. Es wird deutlich gemacht, daß die prognostische Funktion der Rechtstheorie und der Theorie des politischen Systems in der Gegenwart eng mit der Lösung der globalen Probleme der Welt und des gesellschaftlichen Fortschritts verbunden ist. Als ein Instrument des Fortschritts wird die Entfaltung der Wissenschaft bezeichnet. (RW)

Das politische System Venezuelas wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Gesetzgebung und Verwaltung, Wahlsystem und Wahlverhalten, Parteien und Interessengruppen, die Streitkräfte, Massenmedien, das Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System Paraguays wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System Uruguays wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Verfassungsentwicklung, die Verfassungswirklichkeit, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung, Verwaltung und Regionen, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlverhalten, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, das Rechtssystem, Außenbeziehungen sowie politische Kultur und Partizipation zur Sprache. (GB)

Das politische System Brasiliens wird zusammenfassend beschrieben.Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System von Honduras wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)

Das politische System Boliviens wird zusammenfassend beschrieben. Dabei kommen die Verfassungsgrundlagen, die Rolle des Staatsoberhaupts, das Parlament, Regierung und Verwaltung, Gesetzgebung, Wahlsystem und Wahlrecht, Parteien und Verbände, die Streitkräfte, Kirchen, Massenmedien, Justiz und Rechtssystem, Regionen und Kommunen, Außenbeziehungen sowie die politische Kultur zur Sprache. (GB)