Suchergebnisse

Der EU-Ratsvorsitz Deutschlands in diesem Jahr steht unter besonders schwierigen Vorzeichen. Was wird anders als sonst, was bleibt gleich? Ein Überblick. (IP)

Am 23. März 1996 wurden in Taiwan der Staatspräsident sowie die Nationalversammlung neu gewählt. Um das höchste Amt des Landes kämpften vier Kandidaten. Bei der Präsidentschaftswahl am 23. März wurde Li Denghui als amtierender Präsident in seinem Amt bestätigt. Der Beitrag untersucht die Ergebnisse der Wahlen zur Nationalversammlung und zur Präsidentschaft, das Verhalten der Wähler sowie die politische Lage in Taiwan nach den Wahlen. (DÜI-Sen)

Zu den Prioritäten der französischen G20-Präsidentschaft zählt eine Stärkung und Stabilisierung des internationalen Währungssystems. Dabei verfolgt Paris das Ziel einer größeren strukturellen Symmetrie des Währungssystems, die jedoch kaum zu realisieren sein wird. Zugleich stellt für Frankreich der Abbau von makroökonomischen Ungleichgewichten einen wichtigen Schritt zu mehr Stabilität dar. Die Stärkung der Finanzmarktregulierung bildet die zweite Priorität der französischen Präsidentschaft. Ergänzend zu einer Verschärfung der Kontrolle des Finanzsektors - ein Thema, das seit Beginn der Finanzkrise einen wichtigen Platz auf der Agenda der G20 einnimmt - möchte Frankreich den Kampf gegen Regulierungs- und Steuerparadiese fortsetzen. Die soziale Dimension der Globalisierung stellt einen weiteren Punkt der französischen Agenda dar. Mit den Themen Regulierung der Rohstoffmärkte sowie Beschäftigung und soziale Sicherung setzt Frankreich hierbei neue Akzente, die jedoch zugleich Spannungen zwischen Nord- und Südstaaten der G20 zu Tage treten lassen. Obwohl die G20 zu einem der wichtigsten internationalen Foren geworden ist, scheint Optimismus wenig angebracht. So kann sich das Gremium jeweils nur einigen der zahlreichen Herausforderungen der globalen Wirtschaft widmen, und die große Vielfalt seiner Mitglieder macht einen tragfähigen Konsens unwahrscheinlich.

Im vierten Jahr nach der Unabhängigkeit führte Georgien die zweiten freien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durch. Zum Präsidenten wurde Eduard Sevardnadze mit 74.94% der abgegebenen Stimmen gewählt. Darüber hinaus ging Sevardnadzes Bürgerunion auch aus den Parlamentswahlen als klarer Sieger hervor. Mit Ausnahme der Nationaldemokratischen Partei mußten alle diejenigen Parteien und Organisationen eine Niederlage hinnehmen, die für die vollständige Unabhängigkeit Georgiens, d.h. für den Austritt aus der GUS, eintreten und infolgedessen noch im nachhinein für den Bürgerkrieg und die Wirtschaftskrise verantwortlich gemacht wurden. Die OSZE- Wahlbeobachter erkannten die Wahlen als demokratisch an. (BIOst- Mrk)

"Mit Beginn des Jahres 2010 hat Spanien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. In den kommenden sechs Monaten wird sich José Luis Rodriguez Zapatero mit der Umsetzung des Vertrags von Lissabon und den immer noch nicht ausgestanden Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise befassen müssen." (Autorenreferat)