Planung der Regierungsarbeit
In: Liberal: das Magazin für die Freiheit, Band 15, S. 821-826
ISSN: 0459-1992
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In: Liberal: das Magazin für die Freiheit, Band 15, S. 821-826
ISSN: 0459-1992
In: Zukunft der Demokratie in Deutschland, S. 277-290
In: Verhandlungen des Deutschen Bundestages / Stenographische Berichte, Band 11, Heft 140, S. 10291-10366
World Affairs Online
In: Bonn aktuell 17
In: Sozialwissenschaftliche Studien 10
In: Das deutsche Parteiensystem: Perspektiven für das 21. Jahrhundert, S. 45-57
Der Beitrag betrachtet in einem kritischen Rückblick die Auswirkungen der rot-grünen Bundesregierung auf das Parteiensystem seit 1998 bis 2004. In das Thema einführend, wird zunächst der aktuelle Forschungsstand zum Untersuchungsgegenstand 'Parteien in der Regierung' skizziert. Im Anschluss folgt die Beschreibung der Grundlagen der Regierungspolitik von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, wobei sich die Ausführungen mit vier Fragen bzw. Aspekten auseinandersetzt: (1) War der Regierungswechsel die Chance für einen umfassenden Neuanfang in der deutschen Politik und wurde dieser genutzt? Wie viel politische Kontinuität war nötig und möglich? (2) Nahmen die Grünen ihre Rolle als kleiner Koalitionspartner auf Bundesebene anders wahr als die FDP? (3) Eher der Umstände halber als geplant machte die rot-grüne Koalition durch ihre politischen Entscheidungen den Koalitionspartner SPD und sein politisches Programm zum Thema. (4) Die rot-grüne Regierungsübernahme ging auch einher mit der Neudefinition politischer Lager in der deutschen Politik. In einem Fazit zu den Folgen parteipolitischer Machtausübung von SPD und Grünen weist der Autor darauf hin, dass die überwiegende Themen- und Problemlösungskontinuität des Regierungshandelns parteipolitische Positionierungen neutralisiert. Ferner haben es die Grünen nicht geschafft, ihre wahlpolitische Bedeutung adäquat in Koalitionshandeln zu übersetzen und bleiben auf Bundesebene Lagerpartner der SPD. Diese steckt zudem in einer Identitätskrise, weil der Regierungspragmatismus mit der Position der Partei im Parteienwettbewerb nicht vermittelt ist und die innerparteiliche Selbstverständigungsdebatte im Hinblick auf die Beteiligung und Verpflichtung des Regierungspersonals ins Leere läuft. Des Weiteren ist das rot-grüne Projekt eigentlich gar keines - dazu fehlt, trotz 'lebenskultureller Gemeinsamkeit der Hauptakteure', die gemeinsame politische Vision. (ICG2)
In: Der Landkreis: Zeitschrift für kommunale Selbstverwaltung, Band 47, Heft 1, S. 7-12
ISSN: 0342-2259
In: Wahlkampf in Baden-Württemberg: Organisationsformen, Strategien und Ergebnisse der Landtagswahl vom 25. März 2001, S. 79-97
Die Autoren analysieren den Landtagswahlkampf der CDU in Baden-Württemberg 2001, welcher insgesamt durch zwei entscheidende Faktoren geprägt war: Zum einen besaß die CDU in Baden-Württemberg als Regierungspartei eine ausgeprägte Erfolgsbilanz und zum anderen war dieser Wahlkampf eine "second order election" - d.h. keine Bundestagswahl. Durch die Verbindung von "Heimat" und "High-Tech" demonstrierte die CDU eine innovative Wirtschaftspolitik, die die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigte und dem bürgerlichen Lager die Angst vor den Herausforderungen der Zukunft nahm. Entscheidend für die Antwort der Christdemokraten auf die Herausforderungen an eine globalisierte und zukunftsfähige Welt war es, das traditionelle Werteverständnis in eine neue Zeit zu übersetzen und innovative Konzepte mit einer soziokulturellen Gefühlswelt zu verknüpfen. Der Erfolg der Wahlkampagne lag weniger in mitreißenden Wahlspots oder originellen Ideen, sondern eher in einer kontinuierlichen Regierungsarbeit. Gerade durch die Imagekampagne für Baden-Württemberg ("Projekt Südwind"), die Zukunftsoffensive "Junge Generation" und die Kommission "Gesellschaft 2000" wurden langfristig Konzepte erarbeitet, die ein christdemokratisches Politikverständnis ausdrückten und der Regierungsarbeit ihren technokratischen Habitus nahmen. (ICI2)
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft 51/52, S. 25-31
ISSN: 2194-3621
"Der Beitrag bilanziert die erste Amtszeit von Präsident Lula: seine Wahlkampfstrategie, die Konsequenzen für seine spätere Regierungsarbeit und die erreichten Ziele. Sodann werden die Präsidentschaftswahlen von 2006, die Strategien der Kandidaten und die Gründe genannt, die zur Wiederwahl Lulas geführt haben." (Autorenreferat)
In: Zeitschrift für Politik: ZfP, Band 34, Heft 1, S. 1-17
ISSN: 0044-3360
World Affairs Online