Suchergebnisse

Die Analyse des Vordenkers Gene Sharp zum Thema "Regime Change" gilt als Blaupause für Bewegungen, die einen Politikwechsel anstreben. Eine Infragestellung des Systems ist dafür nicht notwendig. Aber strategisch denken muß, wer die politischen Leitgedanken innerhalb der bestehenden Ordnung fundamental verändern will. Mitten in den europaweiten Aufbruch und erfolgreichen Durchbruch rechter und konservativer Politik hinein liefern wir die Übertragung erprobter Ansätze auf unsere Lage. Martin Sellner hat nicht nur Sharp gelesen und verstanden, sondern viele andere strategische Ansätze. Er bündelt sie, gleicht sie mit seinen Erfahrungen als Kopf der Identitären Bewegung ab, analysiert die Lage und formuliert den Fahrplan für einen Regime Change von rechts. Leitstrategie, Non-Strategie, Parlamentspatriotismus, Militanz, Remigration, Reconquista - noch nie ist rechts der Mitte so planmäßig und professionell über Chance, Durchhaltevermögen, Bündelung und Zusammenspiel der Kräfte nachgedacht worden. Sellner lädt zur Debatte ein und formuliert Verhaltenslehren, die sich jeder aneignen sollte, der sich ernsthaft am Kampf um die gute Zukunft unseres Landes beteiligen möchte. (Verlagstext)

"Die 15. Tagung junger Osteuropa-Experten (JOE-Tagung) widmete sich unter dem Thema 'Regimewechsel und Gesellschaftswandel in Osteuropa' einer kritischen Auseinandersetzung mit den vielschichtigen Prozessen des Wandels in der Region. Innerhalb relativ kurzer Zeit fanden zahlreiche Regimewechsel statt, und die postkommunistischen Gesellschaften haben sich in nahezu all ihren Dimensionen dynamisch verändert. Doch vollziehen sich grundlegende Veränderungen bei sozialen Institutionen offenbar langsamer als bei politischen Eliten, zeitigen sich in einigen wirtschaftlichen Bereichen raschere Ergebnisse als in anderen; gleichzeitig werden längerfristige demographische Trends ausgelöst. In diesem Sinne befassen sich die Beiträge aus verschiedenen Disziplinen und Perspektiven mit den komplexen Prozessen der Staaten- und formellen sowie informellen Institutionenbildung, mit der Rolle von Verfassungen und des sozialen Wandels, mit den Inderdependenzen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik einerseits und externen und internen Akteuren andererseits." (Textauszug). Inhaltsverzeichnis: Bartek Pytlas: Zum Erfolg rechtsradikaler Parteien in Polen - die Rolle der Politisierung kollektiver Identitäten (10-13); Olga von Ungern-Sternberg: "Vorwärts in die Vergangenheit?" Mögliche Faktoren, welche die belarussische Transformation in die Sackgasse geführt haben (14-18); Aser Babajew: Autoritäre Transformation des postkommunistischen Übergangssystems in Aserbaidschan (19-22); Ljiljana Radonic: Die Konsolidierung einer defekten Demokratie? Kroatien von 1990 bis heute (23-27); Torsten Tyras: Defizitdiskussion am Beispiel 'geschichtsregionaler Konzeption' Osteuropas (28-31); Lejla Starcevic-Srkalovic: Institution building and democracy consolidation in Bosnia and Herzegovina with respect to the European Union involvement (32-35); Irena Ristic: Staatsbildung in Serbien (36-39); Sasa Gavric, Damir Banovic: Eigenverantwortung übernehmen? Wahlen und Regierungsbildung in Bosnien und Herzegowina (40-44); Daniel Knezic: Der Einfluss der EU-Erweiterung auf den Demokratisierungsprozess in Südosteuropa (45-51); Christian Strasser-Gackenheimer: Aktuelle Verfassungsentwicklung in der Ukraine (52-56); Michael Hein: Die Politisierung der Verfassungsgerichtsbarkeit (57-60); Sabine Bergstermann, Martin Klamt: Demokratien in Osteuropa. Verfassungsfeinde - Verfassungsgeschichte - Verfassungsrecht (61-64); Peter Patze, Michail Logvinov: Verfassung der Russischen Föderation: Basis einer neuen Demokratie? (65-69); Johannes Winter: Ausländische Tochterunternehmen zwischen zentraler Abhängigkeit und lokaler Selbstinitiative: Fallbeispiele aus der Automobilindustrie in Polen (70-73); Alexandra Janovskaia: German automotive multinationals in Central Europe: emerging stakeholder mode of firm governance (74-77); Sonja Strohmer: Multinationale Unternehmen und Arbeitnehmer/innen/mitspracherechte: transnationale Direktinvestitionen und Arbeitsbeziehungen in Europa (78-82); Stefan Dörig: Selbstverständnis und Selbstdarstellung der russischen Oligarchen in den 1990er Jahren (83-86); Julia Wirtz: Verflechtung von Politik und Wirtschaft in Polen (87-90); Alexander M. Danzer: Subsistenzwirtschaft und Armut während der Transformation. Ursachen und Potentiale am Beispiel der Ukraine (91-97); Katharina Hoffmann: Regionale Integration im postsowjetischen Raum? Kooperationsverhalten der NUS (98-101); Alena Vysotskaya: Die Minderheitenfragen als ein Bestandteil des Dialogs zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten (am Beispiel von Belarus) (102-105); Susanne Schatral: Aktuelle Kampagnen gegen Frauen- und Menschenhandel in der Russischen Föderation: alter Wein in neuen Schläuchen? (106-109); Adam Busuleanu: Transnationale Wahlüberwachungsnetzwerke (TWÜNs) in den Wahlprozessen der Ukraine und Belarus - ein Modell zur Untersuchung der Demokratisierung der Wahlprozesse in Osteuropa (110-114); Maria Elisabeth Rotter: Grenzgänger. Die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Polen (115-118); René Lenz: Externe bildungspolitische Akteure in der Russischen Föderation - das Beispiel der Robert Bosch Stiftung (119-125); Simona Wersching: Migration, Erfolg und Kapital (126-128); Eva Hudáková: Das Verhältnis junger Konsumenten in Bratislava zu Markenartikeln - am Beispiel von Markenkleidung und ihrer Wahrnehmung der Konsumgesellschaft (129-132); Sanin Hasibovic, Manja Nickel, Maja Sticker: Gender und Transition im Raum Südosteuropa (133-136); Helena Pinter: Die soziale und räumliche Fragmentierung des Wohnungsmarktes in Bratislava und die Möglichkeiten der Politik, darauf zu reagieren (137-142).

Der Verfasser untersucht, ob es sich bei dem scheinbar plötzlichen Sinneswandel des Westens um die unvermeidbare Erkenntnis handelt, dass Imperialismus auch in seinen neo-kolonialen Formen zu einem Ende kommen muss, oder ob die sozial wie kulturell explosive Situation im Nahen Osten mit den alten Instrumenten, den stellvertretenden Diktaturen und den mit ihnen verbundenen korrupten Komprador-Bourgeoisien, nicht mehr regulierbar ist. Da bieten sich die gebildeten Mittelschichten, die in diesen Ländern trotz aller Repression gewachsen sind, die unter der Unterdrückung von Meinungs- und Informationsfreiheit besonders gelitten haben, geradezu als neue Partner an. Eine Lösung der Krise und der ihr zugrunde liegenden sozialen, politischen und kulturellen Blockaden könnte in der klassischen Kombination von politischem und ökonomischem Liberalismus, sprich der Durchsetzung marktwirtschaftlicher Prinzipien in einem bürgerlichen politischen System liegen. Mit einem solchen System könnten weite Teile der Gesellschaften des Nahen Ostens leben - und auch westliches Kapital würde durchaus von einem Mehr an Rechtsstaatlichkeit profitieren, denn die Verzerrungen von Markt und Investitionschancen durch grassierende Korruption ebenso wie durch mögliche Eingriffen in unternehmerische Entscheidungen, die durch die Gier der parasitär Herrschenden motiviert sind, laufen den Grundsätzen kapitalistischen Unternehmertums zuwider. (ICB2)

Die Öffentlichkeit ist entsetzt über den Krieg in Syrien, der von beispielloser Brutalität geprägt ist. Die Lage scheint unkontrollierbar geworden zu sein. Kritische Beobachter wie Jürgen Todenhöfer gehen davon aus, dass die Unfähigkeit der USA, die politische Lage im Nahen und Mittleren Osten richtig einzuschätzen, mit verantwortlich sei für die ungeheure humanitäre Katastrophe und die immensen Flüchtlingsbewegungen. Dieser Auffassung widerspricht der australische Soziologe Tim Anderson energisch. Seine These: das angerichtete Chaos ist das logische Ergebnis der geostrategischen Konzeption eines ?Neuen Mittleren Ostens? durch die USA. Während die USA in diesem Konflikt als Akteur nur am Rande in Erscheinung treten, haben sie durch Stellvertreterarmeen vor Ort systematisch und absichtsvoll die gewachsenen Strukturen des Nationalstaats Syrien zerschlagen. Das Ziel ist ein Regime Change oder sogar die Erschaffung ganz neuer Mini-Staaten vor Ort. Die Methode ist keineswegs neu: im Falle Nicaraguas in den 1980er Jahren wurden die USA sogar vom Internationalen Gerichtshof für diese Vorgehensweise verurteilt. (Verlagstext)

Am 5. Juni 2017 haben Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Ägyp­ten und einige verbündete Staaten ihre diplomatischen Beziehungen zu Katar abgebrochen und mit einer Teilblockade des Emirats begonnen. Katar soll dadurch gezwungen werden, seine Unterstützung für »terroristische« Gruppierungen und seine Politik der "Destabilisierung" anderer Länder einzustellen. Das Emirat weist diese Forderungen als unbegründet zurück, so dass gegenwärtig kein Ende des Konflikts in Sicht ist. Vorstellbare Szenarien für den weiteren Verlauf sind der Sturz der katari­schen Führung, eine Einigung der Konfliktparteien und die Zementierung der bereits erfolgten Lagerbildung am Golf. Deutschland und seine europäischen Partner sollten in dem Konflikt nicht Partei ergreifen, sondern drei grundsätzliche Forderungen an die Konfliktparteien stel­len: Sie müssen die nationale Souveränität und das völkerrecht­liche Prinzip der Ver­hält­nis­mäßigkeit achten, auf eine politische Instrumentalisierung des Anti-Terror-Kampfes verzichten und dürfen die Auseinandersetzung nicht auf andere Konflikte in der weiteren Region ausweiten. (Autorenreferat)

Am 5. Juni 2017 haben Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Ägypten und einige verbündete Staaten ihre diplomatischen Beziehungen zu Katar abgebrochen und mit einer Teilblockade des Emirats begonnen. Katar soll dadurch gezwungen werden, seine Unterstützung für 'terroristische' Gruppierungen und seine Politik der 'Destabilisierung' anderer Länder einzustellen. Das Emirat weist diese Forderungen als unbegründet zurück, so dass gegenwärtig kein Ende des Konflikts in Sicht ist. Vorstellbare Szenarien für den weiteren Verlauf sind der Sturz der katarischen Führung, eine Einigung der Konfliktparteien und die Zementierung der bereits erfolgten Lagerbildung am Golf. Deutschland und seine europäischen Partner sollten in dem Konflikt nicht Partei ergreifen, sondern drei grundsätzliche Forderungen an die Konfliktparteien stellen: Sie müssen die nationale Souveränität und das völkerrechtliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit achten, auf eine politische Instrumentalisierung des Anti-Terror-Kampfes verzichten und dürfen die Auseinandersetzung nicht auf andere Konflikte in der weiteren Region ausweiten.

Mit den "Regimen urbaner Resilienz" wird eine empirische Forschungsperspektive vorgestellt, die die Auswirkungen verschiedener sozialräumlicher Krisen in belasteten Stadtbezirken untersucht und sie als relationale, vielschichtige und flüchtige Formen der Dominanz beschreibbar macht. Als Fallbeispiel dient in diesem Beitrag der Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf.

Die Dissertationsschrift befasst sich mit den Auswirkungen von Stressfaktoren, die durch sozialen, politischen und kulturellen Wandel in Form langsamer, gradueller Störungen als auch kurzfristiger Schocks in belasteten Stadträumen entstehen. Als Fallbeispiel dienen die Großwohnsiedlungen des Berliner Stadtbezirks Marzahn-Hellersdorf. Sie werden seit Jahren mit sich verschärfender Armut und zunehmender Segregation in Verbindung gebracht sowie mit rupturartig auftretenden Tumulten im Zuge der Ansiedlung von Menschen mit Fluchtgeschichte. Um an die jeweiligen Bedrohungslagen anzuschließen und die dabei entstehenden Dynamiken über die Zeit zu erforschen, wird mit den Regimen urbaner Resilienz ein neues analytisches Konzept erarbeitet. Dieses stellt eine strukturierende Perspektive auf die sozialräumlichen Prozesse und Kräfteverhältnisse in belasteten Stadtraumsystemen dar und gibt Einblick in die dort herrschenden Vulnerabilitäts- und Resilienzkonstruktionen. Unter Entwicklung und Anwendung dieser Perspektive fragt die Arbeit nach den relevanten Themenfeldern, die im Bezirk vor dem Hintergrund sozialräumlichen Wandels auftreten; welche Regime urbaner Resilienz sich konstituieren; sowie nach ihrer Struktur und Wechselwirkung im Kontext der jeweiligen Stressfaktoren. Das multi-methodale Forschungsvorgehen im Rahmen der Grounded Theory besteht aus der quantitativen, lexikometrischen Diskursanalyse eines Zeitungskorpus zu Marzahn-Hellersdorf, dessen qualitativer Durchdringung in ausgewählten Zeiträumen sowie dem Einbezug auto- und paraethnographischer Wissenselemente der Autorin. Die Analyse zeigt, dass Regime der Benachteiligung, Fremdenfeindlichkeit, Spaltung, Handlungsmacht, aber auch Innovation und Solidarität im Diskurs besonders heraustreten. Vor dem Hintergrund der jeweiligen Störeinflüsse unterscheiden sie sich in ihrer Dominanz, inneren Struktur und Wechselwirkung untereinander. Die Beziehungen zwischen den Regimen geben Hinweise darauf, welche Interessenslagen, Konflikte, Macht- und Deutungsverhältnisse sich unter Einfluss sozialräumlicher Krisen entwickeln und transformieren. Umgekehrt lassen die Regime Rückschlüsse auf die Art der vor Ort wirkenden Störeinflüsse zu. Sie können so erheblich zu einem erweiterten Verständnis von Stadtentwicklungsprozessen in Krisensituationen beitragen. ; The dissertation deals with the effects of slow, gradual long-burn disorders and rapid short-term shocks in disadvantaged urban districts during times of social, political and cultural change. The case study focuses on the high-rise settlements of Berlin's city district Marzahn-Hellersdorf. For years, they have been associated with worsening poverty and increasing segregation, as well as with rupture-like tumults in the course of the settlement of refugees. To address the particular threats to living conditions and to explore the upcoming dynamics over time, the Regimes of Urban Resilience are developed as a new analytical concept to frame the research process. The concept is meant to serve as a structuring perspective to socio-spatial processes in underprivileged urban districts by revealing insights into its predominant contructions of vulnerability and resilience. Following and applying this new perspective, the dissertation explores the distinct issues arising in the district over time. Furthermore, it aims to identify the predominant Regimes of Urban Resilience and to analyse the regime's structures and relational patterns against the background of long-burn disruptions and short-term shocks. The multi-methodological research design includes: a quantitative, lexicometric discourse analysis of newspaper articles dealing with Marzahn-Hellersdorf; a qualitative, theory-led coding procedure of the newspaper corpus in selected periods; the author's auto- and para-ethnographic knowledge in the research and evaluation processes. The analysis shows that regimes of disadvantage, xenophobia, division, agency, but also innovation and solidarity are particularly prominent in the discourse. Against the background of the respective disruptive influences, they differ in their dominance, internal structure and interaction with each other. The regimes' interactions indicate which interests, conflicts, power relations and scopes of interpretation develop and transform under the influence of socio-spatial crises. Conversely, the regimes allow conclusions to be drawn about the type of disruptive influences acting on site. Therefore, they can contribute significantly to a broader understanding of urban development processes in crisis situations.

Democratization is not being blocked by the old guard in Syria, but rather by the lack of realism on the part of President Bashar al-Assad & his people. Three scenarios are possible for the future but only internal reforms will lead to positive change. Al-Assad could against all expectation achieve reform, the Syrian government could further lose authority & sink into chaos, or a military coup could lead to change & simultaneously guarantee stability. The end of al-Assad's regime is just a matter of time, independent of the findings regarding its involvement in the assassination of Libyan Prime Minister Rafik Hariri as it is nigh impossible for the regime in its current form to overcome its current isolation & lack of legitimacy. Europe & the US have a strong interest in change that is not accompanied by chaos, which is only possible internally, as any idea that Syrians would greet an external regime change is an illusion & underestimates Syrian nationalism. L. Reed