Rüstung
Nach Berechnungen des Stockholm International Peace Research Institute [SIPRI] (2021) wurden 2020 weltweit 1.981 Milliarden US$ im Rüstungsbereich ausgegeben, davon entfallen allein auf die USA 39%, auf die Nato-Staaten über 50% und wenn verbündete Länder wie Israel und Saudi-Arabien einbezogen werden, summiert sich der Anteil sogar auf über 60%. Die Ausgaben der Bundesrepublik sind seit 2011 um 28 Prozent gestiegen, der weltweite Durchschnitt lag bei 9,3% (SPIRI, 2021). Ein großer Teil dieser Ressourcen fließt in die Rüstung, d.h. in die Planung, Herstellung und Anschaffung militärischer Güter, die ein auf politischen Entscheidungen basierender Prozess ist. Nachdem die weltweiten Rüstungsausgaben Jahr für Jahr neue "Spitzenwerte" erreichen, sollen hier mit der NATO und der gerade in jüngster Zeit in diesem Bereich immer aktiver werdenden Europäischen Union (EU) die beiden wesentlichen westlichen Organisationen in den Blick genommen werden, in denen Rüstungsprozesse organisiert sind. Die Rüstungsplanung der NATO fokussiert dabei auf den Aufbau und Erhalt von Fähigkeiten für Auslandseinsätze sowie neuerdings wieder ganz massiv auf die Aufstellung von Großverbänden gegen Russland (und perspektivisch wohl auch China). Die Europäische Union hat dagegen Strukturen geschaffen, mit denen nicht allein die in der NATO identifizierten Fähigkeitslücken geschlossen werden sollen. Ihr geht es dabei auch darum, möglichst unabhängig einsetzbare Fähigkeiten zu erlangen, weshalb der Stärkung der rüstungsindustriellen Basis große Bedeutung beigemessen wird. Dies wird zudem als wichtiger Bestandteil einer "Strategischen Autonomie" erachtet, die wiederum als unverzichtbar gilt, um als Großmacht anerkannt zu werden. Besonders die – von den letzten Bundesregierungen voll mitgetragene – Kombination der NATO- und EU-Planziele erzeugt einen immensen Rüstungsdruck, der sich in umfassenden Rüstungs- und Militarisierungsmaßnahmen niederschlägt, von denen einige der wichtigsten abschließend skizziert werden sollen. Am Ende des Kapitels ...
