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"Obwohl ökonomische Sanktionen mit zunehmender Häufigkeit verhängt werden, haben die oft schwerwiegenden humanitären Folgen die Frage nach ihrer Angemessenheit aufgeworfen und die Hoffnung auf zielgenauere finanzielle Sanktionen geweckt. Der Beitrag befaßt sich damit, welche administrativen sowie rechtlichen Reformen und was für ein strategisches Design erforderlich sind, wenn gezielt Druck auf jene Eliten ausgeübt werden soll, die gegen internationale Normen verstoßen. Die Autoren verweisen zudem auf die Notwendigkeit, den entsprechenden politischen Willen sowie eine zwischenstaatliche institutionelle Zusammenarbeit zu schaffen, damit Völkerrecht mittels solcher 'intelligenter' Sanktionen durchgesetzt werden kann." (Autorenreferat)

Nach den 1990er Jahren, dem "Jahrzehnt der Sanktionen", ist die Beurteilung der Wirksamkeit von Sanktionen heiß umstritten. Der Einsatz von Sanktionen gegenüber dem Iran mit dem Ziel, den Verzicht auf den vollen nuklearen Brennstoffkreislauf durchzusetzen, ist eine Entscheidung mit unsicheren Erfolgsaussichten. Grundsätzlich kommen umfassende Handels- und Investitionssanktionen und zielgerichtete "intelligente" Sanktionen in Frage. Im Vergleich mit anderen Optionen - Militärschläge, Regimewechsel - sind "intelligente" Sanktionen am ehesten eine realistische Möglichkeit, Iran unter Druck zu setzen. Sie müssten allerdings als Element einer Verhandlungsstrategie begriffen werden. (ICE2)

1. Beitrag: Diskussion innerhalb der Evangelischen Kirche Deutschlands zwischen Befürwortern und Gegnern von Sanktionen gegenüber Südafrika. Skizzierung der Auseinandersetzung des Rates der EKD mit der Südafrikafrage seit ca. 1980. Forderungen des 'South African Council of Churches' (SACC). Zeittafel zur Südafrika-Debatte mit Daten aus der Ökumene und der EKD. 2. Beitrag: Positive Beurteilung der Auswirkungen von Sanktionen in dem von der EKD in Auftrag gegebenen Gutachten. (DÜI-Fwr)

Statistisch hat die Nicht-Sanktionierung in der Grundsicherung gewirkt, so neue Berechnungen» mehr

Nach dem umstrittenen Referendum in derOstukraine wird wieder über schärfereWirtschaftssanktionen gegen Russland gestritten. ImZentrum der Auseinandersetzung zwischenBefürwortern und Kritikern von Wirtschaftssanktionen steht die Frage: Wieerfolgversprechend sind Sanktionen, das Verhalten Russlands zu ändern?Aber das ist die falsche Frage! Ihr liegt das Missverständnis zugrunde, dassSanktionen in erster Linie den Zweck haben, einen Übeltäter zu bestrafenund ihn dazu zu zwingen, von seinem Tun abzulassen. Zwei Dinge werdenhier verwechselt: Sanktionen und Zwangsdiplomatie.

Auch die jüngste Runde der Atomverhandlungen hat keine Fortschritte gebracht. Wie der Westen Teheran zum Einlenken bewegen kann, erklärt der in Tel Aviv lebende Meir Javedanfar im Gespräch mit der IP : Kriegsdrohungen werden nicht zu einer Lösung beitragen, Sanktionen schon eher. Wer das Regime wirklich schwächen wolle, dem rät er zu einer Umarmungsstrategie. (IP)

I. Einleitung II. Regelung der Sanktionen im Völkerrecht III. Auswirkungen und Rechtmäßigkeit von Sanktionen IV. "Smart Sanctions" als Lösung? V. Ausblick

Interviewpartner im Beitrag „Streit ums Bürgergeld: Mit falschen Fakten gegen die Ärmsten?“ des Politikmagazins „Monitor“ (ARD) am 07.3.2024➔ Video»Die Debatte ums Bürgergeld wird immer schärfer. Kritiker behaupten, es sei viel zu hoch, viele Menschen würden deshalb keine Arbeit aufnehmen. Aktuelle Arbeitsmarkt-Daten stützen das nicht. Die Regierung verspricht gleichwohl, durch Sanktionen gegen Job-Verweigerer 170 Millionen Euro ... mehr ...