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eingereicht von Valerie Schwarzer ; Literaturverzeichnis: Blatt 85-92 ; Abstract in deutscher und englischer Sprache ; B ; Paris-Lodron-Universität Salzburg, Diplomarbeit, 2018 ; (VLID)4969326

Die Europäische Union sieht sich zunehmend nationalen Sezessionsbestrebungen gegenüber, denen sie durch die sogenannte Prodi-Doktrin entgegentritt. Sie besagt, dass ein Austritt einer Region auch zwangsläufig zu einem Austritt aus der EU führen muss. Der Artikel zeigt, dass aus polit-ökonomischen und spieltheoretischen Gründen Sezessionen nicht per se abzulehnen sind; dies gilt besonders dann, wenn sich die optimale Staatsgröße aus unten näher beschriebenen Gründen ändert. Für EU- Mitgliedsländer zeigt sich, dass große Staaten nicht mehr oder weniger erfolgreich sind als kleine. Außerdem wird die Maxime der Unverrückbarkeit von Grenzen in Europa anhand historischer Beispiele infrage gestellt.

Das Phänomen des Separatismus hat sich, wie der Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens zeigt, zu einem wichtigen Faktor der internationalen Politik entwickelt. Auch in vielen demokratischen Staaten, die ihren Bürgern grundlegende Freiheiten gewähren, sind Spaltungstendenzen zu beobachten. Die Arbeit geht der Frage nach, ob sich Sezessionen von Staaten, die demokratisch verfasst sind, rechtfertigen lassen. Dazu werden die führenden philosophischen (und völkerrechtlichen) Konzeptionen einer eingehenden Analyse unterzogen. Erörtert werden zum einen die maßgeblich von Allen Buchanan entwickelten Gerechtigkeitstheorien, die nur gegen staatliches Unrecht gerichtete Sezessionen für legitim erachten. Zum anderen werden die - z.B. von David Miller vertretenen - Theorien der nationalen Selbstbestimmung untersucht. Ausgehend von einer Kritik der beiden Begründungsansätze stellt der Autor eine eigene Legitimationstheorie vor. Unter Berufung auf die grundlegenden Werte, zu denen sich moderne Demokratien bekennen, spricht er sich für die Anerkennung eines Sezessionsrechts aus. In seiner Argumentation geht er auch auf mögliche Folgen weitreichender Separationsbefugnisse, wie die Entstehung von Mikrostaaten oder Enklaven, ein.

Das Problem eines möglichen Austritts aus einem Bundesstaat oder Staatenbund ist nicht neu. In der gegenwärtigen Krise steht dabei insbesondere der Aspekt 'Austritt aus einer Währungsunion' im Vordergrund. Vor noch nicht allzu langer Zeit war die Austrittsproblematik in Kanada von besonderer Bedeutung. Die Analysen der Folgen eines möglichen Austritts der Provinz Quebec lassen sich auch auf die aktuelle Krise der Europäischen Währungsunion anwenden. Sie zeigen, dass bei einem Austritt eine konfliktreiche Lösung relativ wahrscheinlich ist - selbst dann, wenn beide Seiten nicht an einem Konflikt interessiert sind. ; The problems posed by a potential exit from a political union or federation of states is not a new one. In the current crisis the potential exit from a monetary union is particularly relevant. Not long ago, potential exit has been an important topic in Canada. The analyses of the consequences of a potential exit of the province of Quebec can also be applied to the actual crisis of the European Monetary System. The results of the Canadian analyses show that exit involves the risk of major conflicts - even if both sides have strong preferences for a mutual agreement.

Viele Krisen internationaler Politik im 20. Jahrhundert sind auf Auseinandersetzungen um die Unabhängigkeit von Völkern zurückzuführen. Der Wunsch eines Volkes, einen eigenen Staat zu gründen, stößt häufig auf den erbitterten Widerstand des von der territorialen Abtrennung betroffenen Staates. Blutige Kriege markieren deshalb historische wie gegenwärtige Sezessionsbestrebungen. Als prominente Beispiele seien nur der nordamerikanische Sezessionskrieg und die gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Kaukasus-Republik Tschetschenien genannt. Die völkerrechtsdogmatische Lösung der Sezessionsproblematik verharrt in dem schier unauflösbar scheinenden Spannungsverhältnis zwischen Souveränität der Staaten und Selbstbestimmungsrecht der Völker. Beherrscht von der Befürchtung, der Durchbruch des Selbstbestimmungsrechts in Gestalt eines ungezügelten Sezessionsrechts werde zur Instabilität der universellen Friedensordnung führen, hat die Völkerrechtsdogmatik ein ausgesprochen restriktives Sezessionsrecht hervorgebracht. Die aktuellen politischen Entwicklungen zeigen jedoch, dass das Beharren auf dem territorialen Status quo zu einer bloß scheinbaren Stabilität führt und in vielen Fällen nicht zur Bewahrung des Friedens beitragen kann. Nur die Anerkennung rechtsethisch gerechtfertigter Sezessionen kann die Stabilität des Weltfriedens befördern. Doch: Unter welchen Voraussetzungen ist eine Sezession rechtsethisch gerechtfertigt? Zur Beantwortung dieser Frage werden verschiedene Theorien zur Rechtfertigung von Sezessionen, die teilweise kollektivistisch, teilweise individualistisch geprägt sind, vorgestellt und diskutiert. Anschließend wird eine "normativ-individualistische Theorie der Sezession von Staaten" entwickelt, auf deren Basis Voraussetzungen für ein Sezessionsrecht, das in Hinblick auf die Sicherung des Friedens und den Schutz der Menschenrechte rechtsethisch gerechtfertigt ist, formuliert werden können. ; Many political crises in the 20th century have been grounded in quarrels concerning the independence of states. The wish of a people to establish their own state clashes with the territorial integrity of the original state. There seems to be an insurmountable gap in international law between the sovereignty of states and the self-determination of peoples. "The fear of Balkanization" dominates the discussion of a right to secede: It would be impossible to stabilize international freedom, if peoples could have a valid claim to secede. Insisting on the territorial status quo will not solve the problem either. Only a right to secede which is ethically justified can protect our international freedom. So the question has to be asked: Under which conditions is it ethically permissible to secede? In answer to this question I firstly discuss different theories of secession before doveloping the "Normative-Individualistic Theory of Secession" which connects a right to secede with the idea of freedom and human rights.

Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.

Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.

Behandelt dieser Beitrag Ursprünge und Perspektiven des jüngeren Moro-Widerstandes (seit 1968) sowie dessen regionale wie interne Bedeutung (Verhältnis zur Nationalen Demokratischen Front, NDF), so werden in einem späteren Artikel die aktuellen Auseinandersetzungen innerhalb der MNLF (Moro Nationalen Befreiungsfront) diskutiert.