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Sicherheitspolitik
In: Handbuch zur deutschen Außenpolitik, S. 605-617
Sicherheitspolitik
In: Sicherheit und Entwicklung in der Weltgesellschaft, S. 42-111
Zivile Sicherheitspolitik
In: Europäische Friedenspolitik: Inhalte, Differenzen, Methoden und Chancen, S. 133-162
Da es keine allgemein anerkannte Definition von ziviler Sicherheitspolitik gibt und auch offizielle Beschlüsse und Dokumente der EU nicht mit diesem Begriff operieren, werden im vorliegenden Beitrag zunächst konzeptionelle Grundlagen einer zivilen Sicherheitspolitik erörtert. Im zweiten Abschnitt wird auf Ziele und Inhalte und im dritten Abschnitt auf die Instrumente ziviler Sicherheitspolitik der EU selbst eingegangen. Hierbei werden Vorschläge entwickelt, welche im vierten Abschnitt zusammengefasst werden. Hinsichtlich der zivilen Sicherheitspolitik der EU werden im Wesentlichen die zivilen (nicht-polizeilichen) Komponenten von ESVP-Missionen erörtert. Die Ausführungen zeigen, dass die EU einen wesentlich zivileren, umfassenderen und koordinierteren Ansatz für institutionelle Ausstattung ihrer Krisenpräventions- und Krisenmanagementbemühungen benötigt. Generelles Ziel ziviler Sicherheitspolitik der EU sollte die "menschliche Sicherheit" sein, d.h., die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Menschen nach Gleichberechtigung und Selbstbestimmung, Mitgestaltung, Wohlergehen, Überleben, Orientierung und sozialem Bezug. Aufgrund von moralischen, rechtlichen und wohlverstandenen Eigeninteressen sind diese Ziel weltweit anzustreben. (ICA2)
Entwicklungspolitik als Sicherheitspolitik?
In: G8 macht Politik: wie die Welt beherrscht wird, S. 84-92
Der Beitrag zur internationalen Politik betrachtet den Afrika-Aktionsplan der G8, der die Unterstützung der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur zu einem Schwerpunktthema macht. In dem G8-Gipfel von 2002 erklärt sich die G8 bereit, in umfassender Weise zum Aufbau militärischer und ziviler Kapazitäten zur wirksamen Verhütung und Lösung gewaltsamer Konflikte beizutragen. So wird im ersten Schritt der Frage nachgegangen, inwieweit die G8 bei der konzeptionellen Zusammenführung von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik als Trendsetter anzusehen ist. Im zweiten Schritt gilt das Interesse dem Verhältnis von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik, während im dritten Schritt das Schnittstellenmanagement mit dem Schlüsselbegriff der human security beleuchtet wird. Der vierte Schritt befasst sich mit der kritischen Debatte über die 'Versicherheitlichung' der Entwicklungspolitik. Der fünfte Schritt skizziert abschließend die zukünftigen Themen bei der Weiterentwicklung der Debatten zur G8-Politik: (1) die Debatte über das Verhältnis von Sicherheit und Entwicklung in theoretischer Hinsicht, (2) politische Strategien sowie (3) konkrete politikfeldübergreifende Vorgehensweisen. (ICG)
Entspannungsgegner und Sicherheitspolitik
In: Rekonstruktion amerikanischer Stärke: Sicherheits- und Rüstungskontrollpolitik der USA während der Reagan-Administration, S. 101-117
Der Verfasser zeichnet zunächst den Paradigmenwechsel in der amerikanischen Sicherheitspolitik im Jahr 1981 von der "Begrenzung der Gegnerschaft" zur "Politik der Stärke" nach. Er analysiert dann die innenpolitische Front gegen die Entspannungspolitik in den USA und differenziert hier zwischen prinzipiellen Entspannungsgegnern und eher politisch-taktisch motivierten Entspannungskritikern. Im folgenden werden die Politik der Reagan-Administration zur "Wiederherstellung amerikanischer Stärke" und der Beginn eines neuen Dialogs mit der Sowjetunion nach 1984 sowie der daran anschließende innenpolitische Konflikt um Rüstung und Rüstungskontrolle in den USA behandelt. Abschließend analysiert der Verfasser die Krise der Reagan-Präsidentenschaft 1986/87 und den wachsenden Einfluß der Entspannungskritiker, der neue Interessengemeinsamkeiten mit Befürwortern von Entspannung und Rüstungskontrolle ermöglicht. (WZ)
Sicherheitspolitik der Länder
In: Landespolitik in Deutschland: Grundlagen - Strukturen - Arbeitsfelder, S. 316-334
Der Verfasser setzt sich mit der Institutionalisierung der Zuständigkeiten der Länder auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik auseinander und zeigt, dass die Erwartung an die Sicherheitspolitik der Landesverwaltungen durch ein Polizeihandeln geprägt gewesen ist, das relativ autonom und unter eigener Kriterienanwendung gegen Kriminalität und nicht-spezifizierte Gefahren einschreitet. Die Realität hingegen ist die einer bürokratischen Verflechtung, die weitgehend durch Bundesgesetze vorangetrieben wurde. Unter diesen Umständen hat sich die innengerichtete Aufgabe der Sicherheitsproduktion in den 1950er und 1960er Jahren wenig für die landespolitische Profilierung geeignet. Ende der 1970er Jahren gehörten zu den Basiskompetenzen der Polizei neben der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung auch die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten und die Vorbereitung für die Abwehr künftiger Gefahren. Um Kapazitäten für die eher konzentrierte Polizeiphilosophie freizuhalten, suchen die meisten Länder nach Lösungen, die der klassischen Schutzpolizeipräsenz eine billigere Ergänzung zur Seite stellen. Vor dem Hintergrund der Annahme, dass Polizeiaufgaben immer anspruchsvoller werden und qualifizierte Experten erfordern, wird verdeutlicht, dass die Landespolitik auf diesem Gebiet Akzente setzen kann. (ICG)
Sicherheitspolitik als Friedenspolitik
In: Zukunft SPD: Aussichten linker Politik in der Sozialdemokratie, S. 39-64
Ausgehend von der Forderung nach mehr innerparteilicher Demokratie und einer ehrlichen Bilanz bisher erreichter Ziele sozialdemokratischer Programmatik analysiert Hansen chronologisch Theorie und Praxis der Militär- und Rüstungspolitik der Bundesregierung. Waffenexporte in faschistische und diktatorisch regierte Länder dienen dem Verfasser als Beispiel für die Zusammenarbeit von Rüstungsindustrie und Regierung, für die Aufzählung der Kritik aus den Reihen der SPD und als Ausgangspunkt für die Situation zur Zeit des 'Nachrüstungsbeschlusses' der NATO im Jahre 1979. Dieser Doppelbeschluß wird auf dem Hintergrund der tatsächlichen Bedrohung durch die UdSSR und der Interessen der amerikanischen Rüstungsindustrie kritisiert und die Forderung nach einer neuen Außenpolitik zwischen den Großmächten erhoben, bei der die Bundesregierung eine entscheidende Rolle spielen müsse. Abschließend fordert der Verfasser mehr Offenheit und Öffentlichkeit besonders für die Außen- und Sicherheitspolitik, da es seiner Ansicht nach nichts wichtigeres als den Frieden gebe. (KS)
Überlegungen zur Sicherheitspolitik
In: http://mdz-nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:12-bsb00053085-3
Gerhard Wettig ; Zsfassung in engl. Sprache ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- 4 Z 68.247-1982,16/20
BASE
Weltraumrecht und Sicherheitspolitik
In: Europas Zukunft zwischen Himmel und Erde: Weltraumpolitik für Sicherheit, Stabilität und Prosperität, S. 68-82
"Der Autor analysiert die sicherheitspolitische Bedeutung des Weltraumrechts. Er macht klar, dass das Weltraumrecht erstaunlich liberal gefasst ist. Im Vordergrund steht zwar das Grundprinzip der 'friedlichen Nutzung', doch dieses geht mit einem breiten Spektrum militärischer Nutzungsmöglichkeiten einher, die erst in der Stationierung von Massenvernichtungswaffen im Erdorbit ihre Grenzen finden. Ebenso unerlaubt sind die Störung oder Zerstörung fremder Satelliten, außer zum Zweck der Selbstverteidigung. Am Horizont zeichnen sich aus seiner Sicht drei sicherheitspolitisch relevante Entwicklungsfragen ab. Erstens könnte die Doktrin der Weltraumkontrolle bei präventiver Anwendung über das Selbstverteidigungsrecht hinaus im Gegensatz zum Grundsatz der Weltraumfreiheit stehen. Zweitens erfordert die Zunahme der Weltraumnutzung neue Ansätze des Managements des 'Weltraumverkehrs'. Dabei zu entwickelnde 'Verkehrs- und Vorfahrtsregeln' sind für die militärische Nutzung von unmittelbarer Bedeutung. Und schließlich ist auch zu fragen, wie mögliche Regelbrüche im Weltraum geahndet werden sollen. Dem Ansatz der Weltraumkontrolle durch einen Akteur stellt Kai-Uwe Schrogl hierbei die Idee eines Durchsetzungssystems mit Sanktionsmöglichkeiten (z.B. durch Entzug von Lizenzen oder Frequenzen) gegenüber." (Autorenreferat)
Sicherheitspolitik heute
In: Internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert, S. 107-114
18. Sicherheitspolitik
In: Litauen - Ein europäischer Staat zwischen Ost und West, S. 108-114
Entwicklungstendenzen der Sicherheitspolitik
In: essentials; Kriminalität, innere Sicherheit und soziale Unsicherheit, S. 5-9