Hauptbeschreibung: Die Verschuldung und vielfach Überschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden wurde über Jahre hinweg als ein dramatisches Problem thematisiert. Der konjunkturelle Aufschwung und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen der öffentlichen Haushalte haben das Thema Staatsverschuldung in den Hintergrund treten lassen. Dies wird nicht zuletzt in der Tätigkeit der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung deutlich, die sich u. a. mit Instrumenten zum Abbau der Staatsverschuldung beschäftigen soll. Es zeigt sich - w
"Sammlung mehrerer wissenschaftlicher Beiträge zu diesem aktuellen Thema. Diese Reihe wurde für die politische Erwachsenenbildung konzipiert. Im Hauptteil: Staatsverschuldung im internationalen Vergleich und Lösungsmöglichkeiten, Staatsüberschuldung als Gefährdung des Euro, Einführung von Schuldenbremsen in Bund und Ländern, Kommunale Haushaltsprobleme. Im Teil "Unterrichtspraxis" werden explizite und implizite öffentliche Schulden behandelt. Mit Buchbesprechungen zum Thema (hier schon rezensierte Titel). Tabellen und Grafiken erleichtern das Verständnis. In ausgebauten Beständen sinnvoll, da durchaus auch für die Nutzung in Sekundarstufe II denkbar. Im Bestand sollte bereits: H. Beck: "Staatsverschuldung" (in dieser Nr.) sein. (2 S) "
In der Rezession 2009 sind die Haushaltsdefizite sowohl in den großen Industrienationen als auch in den Schwellenländern in erheblichem Maße angestiegen. Dies ist zum einen auf automatische Stabilisatoren zurückzuführen. So gehen in der Rezession die Steuereinnahmen zurück, während staatliche Transfers wie das Arbeitslosengeld ansteigen. Schon dies führt zu Budgetdefiziten. Darüber hinaus versuchen die Staaten durch eine expansive Fiskalpolitik in Form von gezielten Ausweitungen der Staatsausgaben oder Senkungen der Steuersätze zur Stabilisierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage beizutragen. Diese Maßnahmen lassen die Budgetdefizite weiter ansteigen. Die Budgetdefizite wiederum führen dazu, dass die Staatsschulden steigen. Damit nimmt auch die Zinsbelastung in der Zukunft zu. Die Implikationen steigender Staatsschulden für die Kapitalanlage sind a priori nicht eindeutig zu bestimmen. Auch die Erfahrung mit Schuldenexzessen gibt keinen endgültigen Aufschluss. Generell spricht einiges dafür, dass durch hohe Staatsschulden Inflationsdruck aufgebaut wird. Die Entwicklung Japans seit Anfang der 90er-Jahre zeigt jedoch, dass ein dramatischer Anstieg der öffentlichen Schulden und eine lang anhaltende Deflation durchaus Hand in Hand gehen können. Da die Wahrscheinlichkeit für mittelfristig steigende Inflationsraten jedoch höher ist als die für ein Deflationsszenario, sollte für sicherheitsorientierte Investoren die Anlage in Sachwerten im Vordergrund stehen.
In der Rezession 2009 sind die Haushaltsdefizite sowohl in den großen Industrienationen als auch in den Schwellenländern in erheblichem Maße angestiegen. Dies ist zum einen auf automatische Stabilisatoren zurückzuführen. So gehen in der Rezession die Steuereinnahmen zurück, während staatliche Transfers wie das Arbeitslosengeld ansteigen. Schon dies führt zu Budgetdefiziten. Darüber hinaus versuchen die Staaten durch eine expansive Fiskalpolitik in Form von gezielten Ausweitungen der Staatsausgaben oder Senkungen der Steuersätze zur Stabilisierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage beizutragen. Diese Maßnahmen lassen die Budgetdefizite weiter ansteigen. Die Budgetdefizite wiederum führen dazu, dass die Staatsschulden steigen. Damit nimmt auch die Zinsbelastung in der Zukunft zu. Die Implikationen steigender Staatsschulden für die Kapitalanlage sind a priori nicht eindeutig zu bestimmen. Auch die Erfahrung mit Schuldenexzessen gibt keinen endgültigen Aufschluss. Generell spricht einiges dafür, dass durch hohe Staatsschulden Inflationsdruck aufgebaut wird. Die Entwicklung Japans seit Anfang der 90er-Jahre zeigt jedoch, dass ein dramatischer Anstieg der öffentlichen Schulden und eine lang anhaltende Deflation durchaus Hand in Hand gehen können. Da die Wahrscheinlichkeit für mittelfristig steigende Inflationsraten jedoch höher ist als die für ein Deflationsszenario, sollte für sicherheitsorientierte Investoren die Anlage in Sachwerten im Vordergrund stehen.
Der Schuldenstand des Bundes wird sich zwischen 1970 und 1990 mehr als verzehntfacht haben und mehr als 500 Milliarden DM betragen. Die Sorge um eine nicht mehr verantwortbare Zukunftsbelastung nimmt zu. Der Beitrag fragt nach den Verschuldungsregeln, die das Grundgesetz bereitstellt - nach System und Zweck der Regeln und nach den Möglichkeiten der Art. 115 und 109 GG. Da der Anstieg des Schuldenstandes und der Zinsbelastung bisher nicht verhindert werden konnte, sei nach wirksameren Kriterien der Kreditbegrenzung zu suchen. Der Autor charakterisiert die Rechtslage als unbefriedigend. Weder das Demokratieprinzip noch die in der Präampel des Grundgesetzes verankerte Zukunftsverantwortung seien geeignet, der Staatsverschuldung verfassungsrechtliche Grenzen zu ziehen. Eine Verbesserung durch Änderung des Grundgesetzes sei derzeit wenig aussichtsreich. Als Postulat sollte eine solche Verbesserung jedoch nicht fallengelassen werden. (KA)
Die aktuelle Ausgabe der Reihe "Recherche Spezial" beleuchtet auf der Basis von Literatur- und Forschungsprojekt-Nachweisen aus den GESIS-Datenbanken SOLIS und SOFIS schlaglichtartig die Diskussion zu den Themen Staatsverschuldung und Finanzkrise – auch mit historischen Akzenten. Im Zentrum stehen die Diskussionen zu den Entwicklungen bis 2007 / 2008 – dem Ausbruch der Immobilienkrise sowie des Zusammenbruchs von Lehman Brothers Inc. in New York – als auch die darauf folgenden Reaktionen zur Eindämmung der Krise in den USA, Deutschland und Europa. Mit dem Fokus "weltweit" werden auch Entwicklungen in anderen Regionen der Welt (bspw. Japan, Argentinien, Russland) erfasst. Aus dem breiten Spektrum der Diskussionen zu den Wirkungen von Staatsverschuldung und Finanzkrisen wird im Kapitel 5 eine kleine Auswahl präsentiert. Da Krisen - insbesondere Finanzkrisen - ein ausgeprägtes psychologisches Moment haben, wird in einem kleinen Kapitel der Umgang der Medien mit den hier behandelten Themen beleuchtet. Für den deutlichen Anstieg der Staatsverschuldung in Deutschland in den 1990er Jahren werden die Kosten der Deutschen Einheit betont. Im gleichen Zeitraum stieg aber die Staatsverschuldung auch in anderen Industrieländern deutlich. Betrachtet man einen längeren Zeitraum, so wird deutlich, dass seit den 1970er Jahren in Deutschland auf Krisen mit staatlichen Interventionen reagiert wurde, die die Staatsverschuldung dauerhaft erhöhten. Das in der Krise investierte Geld konnte im folgenden konjunkturellen Aufschwung nicht refinanziert werden. Die nächste Krise traf jeweils auf einen höheren Schuldensockel. In Schweden gelang es, den Schuldenstand (in Euro) seit Mitte der 1990er Jahre annähernd konstant zu halten und gemessen in Prozent des BIP zu senken. In Deutschland stieg der Schuldenstand im Vergleichszeitraum sowohl in absoluten Zahlen wie auch in Relation zum BIP. Das Spektrum der Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen, die aus Staatsverschuldung und Finanzkrise erwachsen, ist sehr breit.
Das Konzept der Globalsteuerung basiert auf der Vorstellung, dass Arbeitslosig- keit und Inflation durch Geld- und Fiskalpolitik wirksam bekämpft werden können. Der Beitrag behandelt die theoretischen Grundlagen der antizyklischen Stabilisierungspolitik mit besonderem Fokus auf dem Einsatz der Staatsverschuldung in der Rezession und in der aktuellen Corona-Krise. Forderungen nach einer Aufhebung von Schuldengrenzen sind auch angesichts der neuen stabilitätspolitischen Herausforderungen nicht zu rechtfertigen. ; The concept of stabilization policy is based on the idea that unemployment and inflation can be effectively combated by monetary and fiscal policy. The paper discusses the theoretical foundations of countercyclical stabilization policy with a special focus on the use of government debt in recessions and in the current Corona crisis. Demands for lifting debt limits cannot be justified, even in light of new challenges for stabilization policy.