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Hauptbeschreibung: Die Verschuldung und vielfach Überschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden wurde über Jahre hinweg als ein dramatisches Problem thematisiert. Der konjunkturelle Aufschwung und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen der öffentlichen Haushalte haben das Thema Staatsverschuldung in den Hintergrund treten lassen. Dies wird nicht zuletzt in der Tätigkeit der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung deutlich, die sich u. a. mit Instrumenten zum Abbau der Staatsverschuldung beschäftigen soll. Es zeigt sich - w

"Sammlung mehrerer wissenschaftlicher Beiträge zu diesem aktuellen Thema. Diese Reihe wurde für die politische Erwachsenenbildung konzipiert. Im Hauptteil: Staatsverschuldung im internationalen Vergleich und Lösungsmöglichkeiten, Staatsüberschuldung als Gefährdung des Euro, Einführung von Schuldenbremsen in Bund und Ländern, Kommunale Haushaltsprobleme. Im Teil "Unterrichtspraxis" werden explizite und implizite öffentliche Schulden behandelt. Mit Buchbesprechungen zum Thema (hier schon rezensierte Titel). Tabellen und Grafiken erleichtern das Verständnis. In ausgebauten Beständen sinnvoll, da durchaus auch für die Nutzung in Sekundarstufe II denkbar. Im Bestand sollte bereits: H. Beck: "Staatsverschuldung" (in dieser Nr.) sein. (2 S) "

Der Schuldenstand des Bundes wird sich zwischen 1970 und 1990 mehr als verzehntfacht haben und mehr als 500 Milliarden DM betragen. Die Sorge um eine nicht mehr verantwortbare Zukunftsbelastung nimmt zu. Der Beitrag fragt nach den Verschuldungsregeln, die das Grundgesetz bereitstellt - nach System und Zweck der Regeln und nach den Möglichkeiten der Art. 115 und 109 GG. Da der Anstieg des Schuldenstandes und der Zinsbelastung bisher nicht verhindert werden konnte, sei nach wirksameren Kriterien der Kreditbegrenzung zu suchen. Der Autor charakterisiert die Rechtslage als unbefriedigend. Weder das Demokratieprinzip noch die in der Präampel des Grundgesetzes verankerte Zukunftsverantwortung seien geeignet, der Staatsverschuldung verfassungsrechtliche Grenzen zu ziehen. Eine Verbesserung durch Änderung des Grundgesetzes sei derzeit wenig aussichtsreich. Als Postulat sollte eine solche Verbesserung jedoch nicht fallengelassen werden. (KA)

In der Rezession 2009 sind die Haushaltsdefizite sowohl in den großen Industrienationen als auch in den Schwellenländern in erheblichem Maße angestiegen. Dies ist zum einen auf automatische Stabilisatoren zurückzuführen. So gehen in der Rezession die Steuereinnahmen zurück, während staatliche Transfers wie das Arbeitslosengeld ansteigen. Schon dies führt zu Budgetdefiziten. Darüber hinaus versuchen die Staaten durch eine expansive Fiskalpolitik in Form von gezielten Ausweitungen der Staatsausgaben oder Senkungen der Steuersätze zur Stabilisierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage beizutragen. Diese Maßnahmen lassen die Budgetdefizite weiter ansteigen. Die Budgetdefizite wiederum führen dazu, dass die Staatsschulden steigen. Damit nimmt auch die Zinsbelastung in der Zukunft zu. Die Implikationen steigender Staatsschulden für die Kapitalanlage sind a priori nicht eindeutig zu bestimmen. Auch die Erfahrung mit Schuldenexzessen gibt keinen endgültigen Aufschluss. Generell spricht einiges dafür, dass durch hohe Staatsschulden Inflationsdruck aufgebaut wird. Die Entwicklung Japans seit Anfang der 90er-Jahre zeigt jedoch, dass ein dramatischer Anstieg der öffentlichen Schulden und eine lang anhaltende Deflation durchaus Hand in Hand gehen können. Da die Wahrscheinlichkeit für mittelfristig steigende Inflationsraten jedoch höher ist als die für ein Deflationsszenario, sollte für sicherheitsorientierte Investoren die Anlage in Sachwerten im Vordergrund stehen.

In der Rezession 2009 sind die Haushaltsdefizite sowohl in den großen Industrienationen als auch in den Schwellenländern in erheblichem Maße angestiegen. Dies ist zum einen auf automatische Stabilisatoren zurückzuführen. So gehen in der Rezession die Steuereinnahmen zurück, während staatliche Transfers wie das Arbeitslosengeld ansteigen. Schon dies führt zu Budgetdefiziten. Darüber hinaus versuchen die Staaten durch eine expansive Fiskalpolitik in Form von gezielten Ausweitungen der Staatsausgaben oder Senkungen der Steuersätze zur Stabilisierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage beizutragen. Diese Maßnahmen lassen die Budgetdefizite weiter ansteigen. Die Budgetdefizite wiederum führen dazu, dass die Staatsschulden steigen. Damit nimmt auch die Zinsbelastung in der Zukunft zu. Die Implikationen steigender Staatsschulden für die Kapitalanlage sind a priori nicht eindeutig zu bestimmen. Auch die Erfahrung mit Schuldenexzessen gibt keinen endgültigen Aufschluss. Generell spricht einiges dafür, dass durch hohe Staatsschulden Inflationsdruck aufgebaut wird. Die Entwicklung Japans seit Anfang der 90er-Jahre zeigt jedoch, dass ein dramatischer Anstieg der öffentlichen Schulden und eine lang anhaltende Deflation durchaus Hand in Hand gehen können. Da die Wahrscheinlichkeit für mittelfristig steigende Inflationsraten jedoch höher ist als die für ein Deflationsszenario, sollte für sicherheitsorientierte Investoren die Anlage in Sachwerten im Vordergrund stehen.