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Die Autorin zählt in ihrer Einleitung die Todesfälle von Schwarzen in deutschen Behörden auf, Polizeigewalt und racial profiling wird in einem eigenen Kapitel behandelt. Sie beschreibt Beispiele von institutionellem Rassismus in Hochschulen, Wissenschaft, Schulen, Bildung. Rassismus gibt es gegen Schwarze und PoC, es gibt Antiislamismus und Antisemitismus. Ihr Focus liegt auf den Schwarzen. Die Wurzeln des strukturellen Rassismus sieht sie in der Kolonialgeschichte Deutschlands. Zum Beispiel verloren Schwarze Deutsche nach dem Verlust der Kolonien ihre Staatsbürgerschaft. Die Autorin geht dem biologisch falschen Begriff der Rasse nach und plädiert für den Begriff "race". Ein Kapitel ist dem Rassismus in der Sprache gewidmet. Trotz allem plädiert sie für die Beibehaltung des Begriffs "Rasse" im GG. Sie fordert eine klare Rechtslage zu schaffen. Wichtig ist ihr, dass der Unterschied zwischen Rassismus und Rechtsextremismus ebenso erkannt wird wie "Fremdenfeindlichkeit" als ein verharmlosender Begriff für strukurellen Rassismus. Der schmale Band beschreibt das vielschichtige Thema gut. (ID)

Löser definiert Strukturelle Nichtangriffsfähigkeit (Stru NA) als "Friedenssicherung in einem System, das gegenseitige Bedrohung dadurch ausschließt, selbst unangreifbar zu sein und selber nicht angreifen zu können". Die bisherige Bedrohungsanalyse, daß der Warschauer Pakt im Gegensatz zur NATO strukturell und zahlenmäßig angriffsfähig ist, spielt im Falle einer Stru NA aufgrund der Überlegenheit der defensiven Option über die offensive keine Rolle mehr und bedarf daher keiner Beidseitigkeit. Zur Durchführung der Stru NA ist politischer Konsens im Bündnis gerade für die Bundesrepublik wesentlich; eine militärisch-strukturelle Durchführung ist auch partiell möglich. Unter Beachtung der langfristigen Ziele soll "schrittweise die Umstellung durch Grenzraumverteidigung in einem heimatgebundenen Reservistenkonzept unter 'Entmechanisierung' und Bildung von Reserve-Kampfverbänden und Milizen zum Schutz des Raumes begonnen werden". Diese Stärkung der nichtatomaren Selbstverteidigung macht die Ablösung der Abschreckungsstrategie durch Atomwaffen möglich. (WMM)

Olaf Scholz, der amtierende Stoiker im Bundeskanzleramt, kann in die bevorstehenden Verhandlungen über den Haushalt 2024 in dem Bewusstsein gehen, […]
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Olaf Scholz, der amtierende Stoiker im Bundeskanzleramt, kann in die bevorstehenden Verhandlungen über den Haushalt 2024 in dem Bewusstsein gehen, dass jedenfalls seine Partei ihn in diesem Existenzkampf der Ampel nicht im Stich lassen wird. Zwar gibt es in der SPD eine erkennbar wachsende Gruppe von Kritikern und Enttäuschten, vor allem unter den Jusos, aber...
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"Der Artikel präsentiert eine Konzeption struktureller Gerechtigkeit. Sie baut auf der Konzeption struktureller Rationalität auf, wonach rationale Akteure sich in ihren Verhaltensweisen primär an Gründen orientieren, die den Raum ihres Überlegens und ihrer Kooperation strukturieren. Diese Ausrichtung an Gründen, die objektiv und interpersonal geteilt werden, hat Konsequenzen für die Ausgestaltung einer Gerechtigkeitstheorie. Diese orientiert sich an pluralistischen Bewertungsmaßstäben, verfolgt aber entgegen weiten Teilen der aktuellen Diskussion eine deontologische anstelle einer konsequentialistischen Konzeption von Gleichheit." (Autorenreferat)

Erfahrungen mit und Einstellungen zu (struktureller) Diskriminierung

Die Studie hat im Wesentlichen zwei Ziele: Zum einen soll sie die Erfahrung von Menschen, die diskriminiert wurden, in den Fokus rücken und mögliche Strukturen und Mechanismen, die einer solchen Diskriminierungserfahrung zu Grunde liegen, identifizieren. Hier spielt auch der Umgang mit und die Reaktion auf die Benachteiligung eine zentrale Rolle.
Zum anderen sollen Einstellungen und Ansichten zu Diskriminierung in Deutschland und daraus abzuleitende Forderungen im Vergleich zwischen Betroffenen und nicht Betroffenen vergleichend untersucht werden. Hierzu werden nicht selbst Betroffene noch einmal unterschieden zwischen Menschen, die eine Diskriminierung anderer beobachtet haben und Menschen die weder als Betroffene, noch als Beobachtende mit Diskriminierung konfrontiert wurden.

Themen: Erfahrungen mit Diskriminierung in den letzten 3 Jahren (selbst, Menschen im persönlichen Umfeld, unbekannte Dritte); Grund der persönlich erlebten Diskriminierung.

Formen und Häufigkeit erlebter Diskriminierung: Häufigkeit der persönlichen Diskriminierung in ausgewählten Bereichen; Art der erfahrenen Benachteiligung (materielle Benachteiligung, soziale Herabwürdigung, körperliche Übergriffe).

Umgang mit und Folgen von Diskriminierung: Reaktion auf die Diskriminierungserfahrung; Auswirkungen der Diskriminierungserfahrung auf den Befragten persönlich; Bekanntheit von öffentlichen Hilfsangeboten und Anlaufmöglichkeiten; Wunsch nach bislang nicht bestehenden Hilfsangeboten (offen); Kenntnis der eigenen Rechte im Falle von Diskriminierung; Beurteilung eines Gesetzes gegen Diskriminierung; Bekanntheit rechtlicher Grundlagen: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG); Bewertung des AGG; Zeuge von Diskriminierung anderer; Gründe der Diskriminierung anderer; persönliche Reaktion bei Diskriminierung anderer; Gründe für die Unterstützung der benachteiligten Person.

Gesellschaftliche Dimension von Diskriminierung: geschätzte Verbreitung von Diskriminierung in Deutschland nach ethnischer Herkunft, Alter, Geschlecht und Geschlechtsidentität, religiöse Einstellung und Weltanschauung, sexuelle Identität, Behinderung oder chronische Krankheit; ; Vergleich der aktuellen Situation mit der vor fünf Jahren in Bezug auf die Verbreitung der vorgenannten Arten von Diskriminierung; wahrgenommene gruppenbezogene Diskriminierung aufgrund der Merkmale ethnische Herkunft (Migrationshintergrund), Alter, Geschlecht und Geschlechtsidentität, religiöse Einstellung und Weltanschauung, sexuelle Identität, Behinderung oder chronische Krankheit; mögliche Ursachen für Diskriminierung; Bewertung der Anstrengungen in Deutschland gegen Diskriminierung; Verantwortung für Handeln gegen Diskriminierung.

Politische Einstellungen und Erwartungen an Politik: Erwartungen an die Politik aufgrund verschiedener Aussagen zum Thema Diskriminierung; Politikinteresse; Institutionenvertrauen; Parteisympathie.

Lebensumstände und allgemeine Einstellungen: allgemeine Lebenszufriedenheit; Beurteilung der eigenen wirtschaftlichen Lage; Stereotype und Vorurteile gegenüber anderen Personen oder Gruppen (Behinderte, Homosexuelle, Person anderer ethnischer Herkunft, bzw. anderer Religion).

Demographie: Geschlecht; Alter (offen, gruppiert); Bildung; Bundesland; Erwerbstätigkeit; Ortsgröße; Haushaltsnettoeinkommen; feste Partnerin/ fester Partner; sexuelle Orientierung; Migrationshintergrund; Herkunftsland; Konfession bzw. Religionsgemeinschaft; Behinderung oder chronische Krankheit; Fremdzuweisung Gruppenzugehörigkeit.

Zusätzlich verkodet wurde: Befragten-ID; Gruppe Diskriminierungserfahrung (eigene, fremde, keine Diskriminierungserfahrung); Gewichtungsfaktor.