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Auf der Medica in Düsseldorf – der Weltleitmesse der Gesundheitswirtschaft – wird im November ein besonders dynamischer Wirtschaftszweig Deutschlands zu besichtigen sein.

Es ist ein alter Menschheitstraum, dass die in Vergangenheit und Gegenwart vom Recht des Stärkeren bestimmten Konfrontationen dereinst eingehegt werden können in Friedenssicherungssysteme, deren Grundlage allein die "Stärke des Rechts" ist. Im Sinne dieser Idee versucht der Autor eine kritische Würdigung einer Position, die einen Unterschied zwischen dem amerikanischen und dem europäischen Macht- und Rechtsverständnis ideengeschichtlich zu begründen versucht.Deutlich wird zunächst, dass die Divergenzen zwischen den USA und Europa nicht mit dem gegenwärtigen US-Präsidenten zu identifizieren sind, sondern ein Problem des Machtverständnisses und des Machteinsatzes darstellen. Ein militärisches Potenzial, wie die USA es gegenwärtig zur Verfügung haben, fördert die Bereitschaft, es auch politisch und militärisch zu nutzen. Da Europa über ein solches Gewaltpotenzial nicht verfügt, ist es zwangsläufig an anderen als militärischen Mitteln interessiert, seine Interessen durchzusetzen. Wer nicht über militärische Macht verfügt, muss notwendigerweise an einem Weltsystem interessiert sein, in dem das Völkerrecht und völkerrechtliche Institutionen vorherrschen. Europa versucht aus der Sicht des us-amerikanischen Politologen Kagan auch heute noch, in ein "posthistorisches Paradies" zu gelangen, in dem es den "ewigen Frieden" Kants zu verwirklichen trachtet. Die USA hingegen seien bestrebt, in der anarchischen Hobbesianischen Welt, der Welt des Leviathan, in der gerade kein Verlass auf das Völkerrecht gegeben sei, ihre Sicherheit durch Macht zu gewährleisten, denn wahre Sicherheit hänge immer noch von militärischer Stärke und von ihrem Einsatz ab. (ICA2)

Der Verfasser diskutiert Bedingungen und Perspektiven einer neuen und ambivalenten Variante politischer Herrschaft: des neoliberalen Empire. Wir sind Zeugen der Herausbildung eines imperialen Neoliberalismus, der sich von der neoliberalistischen politischen Ordnung, die wir seit Mitte der 1970er Jahre kennen, unterscheidet. Als politische Ordnung unterscheidet sich das neoliberale Empire (der USA) auch von den imperialen Regimen des frühen 20. Jahrhunderts und muss als eigenständiges politisches Phänomen analysiert werden. (ICEÜbers)

Sanktionen gegen Teheran bleiben ein zweischneidiges Schwert. Ungenutzte Potenziale für Europas Engagement im Iran liegen in der Stärkung der Zivilgesellschaft. (IP)

Call for Papers für eine Ausgabe der Zeitschrift diskurs. Deadline: 31. Mai 2024