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Auf dem Warschauer Gipfel am 8./9. Juli 2016 wird die Nato zur Rückversicherung der osteuropäischen Verbündeten weitere Beschlüsse fassen. Diese werden über die Entscheidungen des Gipfels von Wales 2014 hinausgehen und voraussichtlich die dauerhafte Stationierung von vier Nato-Bataillonen in Polen und den baltischen Staaten umfassen. Parallel dazu werden die USA Kampfgruppen in den »Frontstaaten« stationieren und schwere Waffen für Verstärkungskräfte vorwärts lagern. Frühere Nato-Befehlshaber fordern eine permanente robuste Vorneverteidigungsstruktur unmittelbar an den russischen Grenzen. Entsprechende Schritte könnten die destabilisierende Abfolge militärischer Aktionen und Reaktionen im Verhältnis zwischen Moskau und der Allianz weiter befeuern. Ein Festhalten an der Nato-Russland-Grundakte und die Erneuerung der Rüstungskontrolle könnten dagegen helfen, dies zu vermeiden. (SWP-Aktuell)

Auf dem Warschauer Gipfel am 8./9. Juli 2016 wird die Nato zur Rückversicherung der osteuropäischen Verbündeten weitere Beschlüsse fassen. Diese werden über die Entscheidungen des Gipfels von Wales 2014 hinausgehen und voraussichtlich die dauerhafte Stationierung von vier Nato-Bataillonen in Polen und den baltischen Staaten umfassen. Parallel dazu werden die USA Kampfgruppen in den "Frontstaaten" stationieren und schwere Waffen für Verstärkungskräfte vorwärts lagern. Frühere Nato-Befehlshaber fordern eine permanente robuste Vorneverteidigungsstruktur unmittelbar an den russischen Grenzen. Entsprechende Schritte könnten die destabilisierende Abfolge militärischer Aktionen und Reaktionen im Verhältnis zwischen Moskau und der Allianz weiter befeuern. Ein Festhalten an der Nato-Russland-Grundakte und die Erneuerung der Rüstungskontrolle könnten dagegen helfen, dies zu vermeiden. (Autorenreferat)

In dem Beitrag werden zunächst die rechtlichen Grundlagen und die Anfänge des Devisenausgleichs für die Vereinigten Staaten in Zusammenhang mit der Truppenstationierung in der Bundesrepublik Deutschland bis 1961 dargestellt. In einem weiteren Abschnitt werden die erstmals in vollem Wortlaut vorliegen Vereinbarungen von 1961 und 1962 sowie das Protokoll von 1964 erläutert und analysiert. Die Erörterung dieser Abkommen bietet die Grundlage für die Darstellung der Turbulenzen im deutsch-amerikanischen Verhältnis vom Herbst 1966, die mit zum Sturz des Bundeskanzlers Erhard beitrugen, und die Beilegung der Differenzen im Frühjahr 1967 durch die große Koalition.

Nach dreizehn Jahren Stationierung in Angola ziehen sich die kubanischen Truppen zurück. Im Dezember 1988 war in New York ein entsprechendes Abkommen zwischen Angola, Kuba und Südafrika gekoppelt mit der Vereinbarung über die Unabhängigkeit Namibias 1990 getroffen worden. Der Artikel gibt einen Überblick über die Umstände der kubanischen Truppenstationierung 1975 auf der Seite der MPLA und eine Einschätzung des Rückzugs innerhalb der Gesamtstrategie Gorbatschovs. Die Frage ist, inwieweit die UNITA nach dem Abzug an Machtzuwachs gewinnt. (DÜI-Gbh)

Sammlung der nationalen Rechtsnormen zur Wehrverfassung, der Rechtsstellung, den Pflichten und Rechten, der Besoldung und Vorsorge, dem Disziplinar-, Straf- und Leistungsrecht der Soldaten, Beamten und Arbeitnehmer der Bundeswehr; Texte relevanter Rechtsnormen aus dem Verkehrs-, Luft-, See- und bürgerlichem Recht; Texte der internationalen Abkommen zur kollektiven Selbstverteidigung, über Truppenstationierung und die internationale Hauptquartiere; Texte der Abkommen und Konventionen über die allgemeine Kriegsführung, die Kriegsmittel, den Seekrieg, die Rechte und Pflichten der neutralen Staaten im Kriegsfall und zum Schutz der Kriegsopfer. (SWP-Hck)

Die Rechtsstellung der in Deutschland nach 1945 stationierten Truppen am Beispiel ihres strafrechtlichen Schutzes ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Der Autor untersucht die Rechtsstellung der beteiligten Staaten und stellt die Entwicklung der völkerrechtlichen Beziehung zwischen Aufnahme und Entsendestaat dar. Inhaltsübersicht 1. Einleitung 2. Grundlagen der Truppenstationierung 3. Kriegerische Besetzung Deutschlands zwischen 1945 und 1949 4. Fortgesetzter Besatzungszustand zwischen 1949 und 1955 5. Vertragliche Regelung des Aufenthalts von 1955 – 1961 6. Vertragliche Stationierung im Rahmen der NATO-Partnerschaft von 1961 – 1990 7. Wiedervereinigtes Deutschland ab 1990 8. Schlussbetrachtung

Der Autor definiert Nation als eine Gemeinschaft, die sich als solche selbst erkennt und als solche von den anderen anerkannt wird oder werden will - in ihrer Dynamik, ihrem Verhalten, ihren Beziehungen unabhängig vom Grad des Bewußtseins und der theoretischen Durchdringung, die sie begleitet. In diesen Zusammenhang bettet der Verfasser die katalanische Revolution von 1640 ein. In seiner kritischen Durchsicht der diesbezüglichen Literatur konstatiert der Autor, daß eine Gruppenidentität der katalanischen Bevölkerung zweifellos vorhanden war, man aber nicht unbedingt von einem Nationalbewußtsein sprechen kann. Darüber hinaus zeigt der Verfasser auf, daß die Revolution nicht das Resultat einer konjunkturellen Krise war oder zufällig entstand, sondern eng mit der kastilischen und französischen Truppenstationierung in Katalanien zusammenhing. Sie sollte einen außergewöhnlichen Rahmen für ein Volk bilden, das seine kollektive Identität gegenüber einem fremden Staat behauptete und um die Anerkennung seiner Verfassung kämpfte. (ICC)