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In diesem Beitrag wird der Zusammenhang zwischen Umweltschutz, Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung untersucht. Zunächst wird dargelegt, daß keine der beiden einseitig akzentuierten Positionen - Umweltpolitik als Vernichter oder als Beschaffer von Arbeitsplätzen - tragfähig ist: Weder kann die Umweltpolitik mit dem Beschäftigungsargument blockiert werden, noch kann sie vorgeben, Beschäftigungspolitik zu sein. Anschließend wird die Komplementarität beider Zielrichtungen herausgearbeitet. Aufgrund der kurz referierten theoretischen und empirischen Untersuchungen wird der Zusammenhang zwischen Umweltpolitik und Arbeitsmarkt so gesehen: - Umweltpolitik ist kein Jobkiller; - Umweltpolitik hat im Gegenteil zu neuen und sinnvollen Beschäftigungsmöglichkeiten geführt. Ihr Gesamteffekt auf den Arbeitsmarkt ist positiv; In der Arbeitsmarktpolitik spielen Umweltmaßnahmen in ABM-Programmen schon seit langem eine Rolle. Ihre Bedeutung wird zunehmen; - In Konjunktur- und Wachtumsprogrammen gibt es reichliche Einsatzmöglichkeiten für Umweltschutzmaßnahmen. (GF)

In dem Beitrag sollen spezifische Umweltfragen aus der Sicht der Arbeitnehmer aufgezeigt und damit verbundene Forderungen an die Umweltpolitik fomuliert werden. Es wird herausgestrichen, daß der Umweltschutz am Arbeitsplatz beginnen muß. Außerdem wird auf mögliche Beschäftigungseffekte des Umweltschutzes eingegangen. (IAB2)

Glatz faßt die Umweltpolitik der österreichischen Sozialdemokratie von 1945 bis Mitte der achtziger Jahre zusammen. Den Beginn der Entwicklung eines umweltpolitischen Bewußtseins sieht er zu Anfang der siebziger Jahre mit der Diskussion um die Grenzen des Wachstums. Er charakterisiert die Umweltpolitik der Sozialdemokratie während der siebziger bis Mitte der achtziger Jahre als "Reparatur- und Entsorgungsstrategie". Glatz benennt Stagnation und Erfolg insbesondere in der Luft- und Gewässerreinhaltung. Er erkundet die zögerliche Haltung der Sozialdemokratie zu einer offensiven Umweltpolitik und erklärt diese mit dem auf Wirtschaftswachstum programmierten, der Umweltbewegung und ihren Forderungen sehr reserviert eingestellten Parteiapparat und der Stammwählerschaft der Sozialistischen Partei. Wendepunkte sieht der Autor in der Diskussion um Zwentendorf und Harrisburg mit der Etablierung einer stabilen grün-alternativen Wählerschaft. Kennzeichen der dadurch forcierten umweltpolitischen Profilierung der Sozialistischen Partei sind nach Ansicht des Verfassers verstärkte Forderungen nach einem ökologischen Umbau der Industriegesellschaft, einer größeren Partizipation der Bürger in Verwaltungsfragen und die Anerkennung einer Gleichrangigkeit zwischen umweltpolitischen und anderen Zielen. (RS)

Die Veränderungen im lokalen politischen System beschränken sich nicht auf den Ablauf der kommunalpolitischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse und auf die Einflußverteilung zwischen den kommunalen Akteuren. Sie schlagen sich auch in den Inhalten und Ergebnissen kommunaler Entscheidungen nieder. Am Beispiel der kommunalen Umweltpolitik wird in diesem Beitrag die Änderung der Aufgaben der Kommunalpolitik in der sich etablierenden Dienstleistungsgesellschaft aufgezeigt. Die Einschätzung der Relevanz der gemeindlichen Aktivitäten im Bereich der Umweltpolitik reicht von der Betonung des breiten Spektrums kommunaler Handlungsmöglichkeiten bis hin zur Kritik der faktischen Immobilität aufgrund regulativer Kompetenzen, schlechter finanzieller und personeller Ausstattung und wirtschaftlicher Zwänge, die selbst den konsequenten Vollzug bestehender staatlicher Normen durch die Kommunen nachhaltig behindern. In dem vorliegenden Beitrag wird - ausgehend von einer knappen Zusammenfassung der schwerpunktmäßig von den Kommunen zu bearbeitenden Umweltprobleme (Kapitel 1) - ein Überblick über bestehende Handlungsinstrumente gegeben (Kapitel 2). Im letzten Teil werden die Restriktionen des Einsatzes dieser Instrumente diskutiert (Kapitel 3). (RW)

Der Autor versteht Umweltschutz als eigenständige politische Aufgabe. Ein Zielkonflikt zwischen Umweltschutz und Wirtschaftswachstum ist für ihn nicht erkennbar außerhalb eng begrenzter Sektoren und Regionen. Dennoch sollte Umweltpolitik in einen Rahmen struktureller Maßnahmen einbezogen werden. Dieser strukturelle Aspekt wird in Zukunft an Bedeutung gewinnen gegenüber reinen Wachstumsüberlegungen. (TM)