Das Universalitätsprinzip bei der Strafverfolgung von Völkerrechtsverbrechen nach schweizerischem Strafrecht
In: Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft Bd. 83
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In: Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft Bd. 83
In: Schriften zum Völkerrecht 34
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"Vorwort" -- "KAPITEL 1. Dänemark" -- "1. Allgemeine Grundlagen" -- "1.1. Systematische Einordnung der Regelungen zum Jurisdiktionsrecht" -- "1.2. Überblick über die Prinzipien des Jurisdiktionsrechts" -- "1.3. Das Verhältnis des Jurisdiktionsrechts zum Schutzbereich der Straftatbestände" -- "1.4. Berücksichtigung ausländischer Rechtsnormen" -- "1.5. Berücksichtigung ausländischer Entscheidungen" -- "1.6. Anklagebeschränkungen" -- "2. Die Jurisdiktionsregeln im Einzelnen" -- "2.1. Territorialitätsprinzip" -- "2.1.1. Begriff des Tatorts" -- "2.1.2. Begriff des Inlands" -- "2.2. Flaggenprinzip" -- "2.3. Aktives Personalitätsprinzip" -- "2.4. Passives Personalitätsprinzip" -- "2.5. Staatsschutzprinzip" -- "2.6. Weltrechtsprinzip/Universalitätsprinzip" -- "2.7. Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege" -- "KAPITEL 2. Finnland" -- "1. Allgemeine Grundsätze" -- "1.1. Systematische Einordnung der Regelungen zum Jurisdiktionsrecht" -- "1.2. Überblick über die Prinzipien des Jurisdiktionsrechts" -- "1.3. Das Verhältnis des Jurisdiktionsrechts zum Schutzbereich der Straftatbestände" -- "1.4. Berücksichtigung ausländischer Rechtsnormen" -- "1.5. Berücksichtigung ausländischer Entscheidungen" -- "1.6. Anklagebeschränkungen" -- "2. Die Jurisdiktionsregeln im Einzelnen" -- "2.1. Territorialitätsprinzip" -- "2.1.1. Begriff des Tatorts" -- "2.1.2. Begriff des Inlands" -- "2.2. Flaggenprinzip" -- "2.3. Aktives Personalitätsprinzip" -- "2.4. Passives Personalitätsprinzip" -- "2.5. Staatsschutzprinzip" -- "2.6. Weltrechtsprinzip/Universalitätsprinzip" -- "2.7. Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege" -- "3. Abkürzungen" -- "4. Deutsche Übersetzung der finnischen Vorschriften zur Strafgerichtsbarkeit" -- "KAPITEL 3. Island" -- "1. Allgemeine Grundsätze
In: Schriften zum internationalen und europäischen Strafrecht Band 36
In: Nomos eLibrary
In: Strafrecht
Die Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über Rechtsfragen, die sich bei der strafrechtlichen Verfolgung ausländischer Piraten durch deutsche Gerichte stellen. Nach eingehender Erörterung des völkerrechtlich determinierten Piraterie-Begriffs geht es im materiell-rechtlichen Teil der Untersuchung zunächst um die Frage, ob in der deutschen Rechtsordnung ein Straftatbestand existiert, der piratische Verhaltensweisen im völkerrechtlichen Sinn adäquat zu erfassen vermag. Dabei konzentrieren sich die Ausführungen in Ermangelung eines speziellen Piraterie-Straftatbestands auf § 316c StGB. Es folgt eine Diskussion strafanwendungsrechtlicher Fragen, wobei der Fokus auf dem für Piraterie völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Universalitätsprinzip liegt. Im strafprozessualen Teil werden abschließend verschiedene verfahrensrechtliche Problemstellungen diskutiert, die während des Ermittlungs- und Hauptverfahrens gegen ausländische Seeräuber von Bedeutung sein können.
In: Ordo: Jahrbuch für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft, Band 52, Heft 1, S. 83-102
ISSN: 2366-0481
Zusammenfassung
Hayek will individuelle Freiheit durch Regeln geschützt wissen, die neben anderen Anforderungen insbesondere dem Erfordernis der Allgemeinheit genügen müssen. Hayeks Universalitätsprinzip erweist sich jedoch insofern als offen, als es Differenzierungen nach unterschiedlichen individuellen Merkmalen erlaubt, Dabei scheint er jedoch die Angabe von Merkmalen, nach denen derartige Differenzierungen vorgenommen werden können, oder die eines Verfahrens hierzu schuldig zu bleiben.
Tatsächlich stellt jedoch die kulturelle Evolution ein derartiges "Verfahren" dar. Das Ergebnis der kulturellen Evolution sind Verhaltensregeln, die auf allgemein akzeptierten Differenzierungsmerkmalen basieren. Konsequenterweise sind diese Merkmale auch als normative Grundlage der freiheitssichernden Regeln heranzuziehen. Damit kommt der kulturellen Evolution eine maßgebliche Bedeutung bei der Gestaltung der freiheitssichernden Regeln zu.
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In: Review of international studies: RIS, Band 16, Heft 1, S. 3-18
ISSN: 0260-2105
World Affairs Online
In: Europäisches und Internationales Recht 64
In: Arbeitspapier 2006,2
In: Collection "hommes et societes
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In: Thèse ... de la Faculté de droit de l'Université de Genève n° 936
In: Collection Genevoise
In: Droit international
In: Studien zur politischen Soziologie 5
Der Verweis auf die globale Bedeutung von Menschenrechten ist heute ein gängiges Argumentationsmuster in der internationalen Politik als auch in der völkerrechtlichen Debatte. Die Aufwertung der Menschenrechtsidee ist allerdings nicht ohne Ambivalenz, denn gerade im Kontext globaler Auseinandersetzungen wird sie allzu gerne zur hegemonialen Selbstermächtigung missbraucht. Das Buch widmet sich diesem Problem und fragt nach einer interkulturell sensiblen Begründung und institutionellen Ausgestaltung des menschenrechtsbezogenen Völkerrechts. Es wird einerseits in rechtssoziologischer Perspektive argumentiert, dass die zunehmend transnational organisierte Menschenrechtsbewegung Ausdruck eines die Evolution des Rechts vorantreibenden Konfliktlernens ist, indem Unrechtserfahrungen in Autonomieansprüche transformiert und auf die Struktur des Rechts bezogen werden. Andererseits ist die Genese und Durchsetzung von Menschenrechten in rechtssystematischer Perspektive als eine von hegemonialen Missbräuchen bedrohte Herrschaftspraxis zu beschreiben, weshalb befürwortet wird, Menschenrechtspolitiken nicht nur zu konstitutionalisieren, sondern sie auch zu demokratisieren
In: Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie
In: Beiheft [N.F.], 128