Seit einigen Jahren werden verschiedene Optionen der Ausweitung des Versichertenkreises der Gesetzlichen Rentenversicherung diskutiert, in der zurzeit die abhängig Beschäftigten und lediglich einige Selbständige versichert sind. Primäres Ziel dieser Ausweitungsoptionen ist es, potentiell zu erwartende Altersarmut zu verhindern. Allerdings ist unklar, inwieweit die jeweils zu integrierenden Gruppen tatsächlich von Altersarmut bedroht sind, bzw. ob eine Pflichtversicherung in der Gesetzlichen Rentenversicherung diese verhindern kann. Ziel der Arbeit ist es, Antworten auf diese Fragen zu finden und die verschiedenen Ausweitungsoptionen im Hinblick auf die implizite Besteuerung in der Gesetzlichen Rentenversicherung zu analysieren sowie eine politische Handlungsempfehlung abzugeben.
Seit einigen Jahren werden verschiedene Optionen der Ausweitung des Versichertenkreises der Gesetzlichen Rentenversicherung diskutiert, in der zurzeit die abhängig Beschäftigten und lediglich einige Selbständige versichert sind. Primäres Ziel dieser Ausweitungsoptionen ist es, potentiell zu erwartende Altersarmut zu verhindern. Allerdings ist unklar, inwieweit die jeweils zu integrierenden Gruppen tatsächlich von Altersarmut bedroht sind, bzw. ob eine Pflichtversicherung in der Gesetzlichen Rentenversicherung diese verhindern kann. Ziel der Arbeit ist es, Antworten auf diese Fragen zu finden und die verschiedenen Ausweitungsoptionen im Hinblick auf die implizite Besteuerung in der Gesetzlichen Rentenversicherung zu analysieren sowie eine politische Handlungsempfehlung abzugeben.
Seit einigen Jahren werden verschiedene Optionen der Ausweitung des Versichertenkreises der Gesetzlichen Rentenversicherung diskutiert, in der zurzeit die abhängig Beschäftigten und lediglich einige Selbständige versichert sind. Primäres Ziel dieser Ausweitungsoptionen ist es, potentiell zu erwartende Altersarmut zu verhindern. Allerdings ist unklar, inwieweit die jeweils zu integrierenden Gruppen tatsächlich von Altersarmut bedroht sind, bzw. ob eine Pflichtversicherung in der Gesetzlichen Rentenversicherung diese verhindern kann. Ziel der Arbeit ist es, Antworten auf diese Fragen zu finden und die verschiedenen Ausweitungsoptionen im Hinblick auf die implizite Besteuerung in der Gesetzlichen Rentenversicherung zu analysieren sowie eine politische Handlungsempfehlung abzugeben.
Seit einigen Jahren werden verschiedene Optionen der Ausweitung des Versichertenkreises der Gesetzlichen Rentenversicherung diskutiert, in der zurzeit die abhängig Beschäftigten und lediglich einige Selbständige versichert sind. Primäres Ziel dieser Ausweitungsoptionen ist es, potentiell zu erwartende Altersarmut zu verhindern. Allerdings ist unklar, inwieweit die jeweils zu integrierenden Gruppen tatsächlich von Altersarmut bedroht sind, bzw. ob eine Pflichtversicherung in der Gesetzlichen Rentenversicherung diese verhindern kann. Ziel der Arbeit ist es, Antworten auf diese Fragen zu finden und die verschiedenen Ausweitungsoptionen im Hinblick auf die implizite Besteuerung in der Gesetzlichen Rentenversicherung zu analysieren sowie eine politische Handlungsempfehlung abzugeben.
Die Einbeziehung der Beamten in die Gesetzliche Krankenversicherung ist ein fundamentaler Bestandteil der Bürgerversicherung. Aber auch davon unabhängig wird eine solche Ausweitung des Versichertenkreises oft als ein Mittel zur Verbesserung der finanziellen Situation der GKV vorgeschlagen. Welche Beitragssatzeffekte ergeben sich hieraus kurz und langfristig für die Gesetzliche Krankenversicherung?
Im Sommer hat die Rürup-Kommission zwei Entwürfe zu einer Reform der Finanzierungsseite des Gesundheitssystems vorgelegt. In der politischen Diskussion ist seitdem eine Debatte entbrannt über die künftige Beitragsbemessung und den künftigen Versichertenkreis in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Welche ökonomischen Auswirkungen haben die diskutierten Reformansätze im Hinblick auf Allokation und Distribution?
"Ein häufig genannter Vorschlag zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ist die Ausweitung des Versichertenkreises. Dabei geht es zum einen um die bessere Alterssicherung von bislang nicht Versicherten und zum zweiten um die Stabilisierung der finanziellen Grundlagen der GRV. Dieser Bericht untersucht die finanziellen Auswirkungen einer Versicherungspflicht für Mini- und Midi-Jobs und für Selbständige. Es wird gezeigt, dass der Einbezug von Mini- und Midi-Jobbern kaum eine Auswirkung auf die Finanzlage der GRV hat, aber die Einbeziehung von nicht obligatorisch abgesicherten Selbständigen in die Versicherungspflicht die Finanzen der GRV auf mittlere Sicht merklich entlasten könnte. Eine besondere Bedeutung kommt der zeitlichen Umsetzung der Reform zu. Die entlastenden Effekte bei einer Einbeziehung der Selbständigen ergeben sich dadurch, dass zunächst mehr Beiträge ins System fließen, aber noch keine Renten ausgezahlt werden müssen. Wenn man sofort alle Selbständigen in die GRV übernehmen würde, wäre die maximale Entlastung beim Beitragssatz bereits nach wenigen Jahren erreicht. Würde man die Versicherungspflicht nur auf neue Selbständige ausdehnen, wäre der maximale Effekt erst nach dem Jahr 2040 erreicht." (Autorenreferat, IAB-Doku)
Intro -- Titelseite -- Impressum -- Über die Autoren -- Danksagung -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung -- Über dieses Buch -- Törichte Annahmen über den Leser -- Konventionen in diesem Buch -- Wie dieses Buch aufgebaut ist -- Symbole, die in diesem Buch verwendet werden -- Wie es weitergeht -- Teil I: Notfallset Pflege -- Kapitel 1: Die allerwichtigsten Schritte -- Der plötzliche Einstieg in die Pflege -- Der allmähliche Einstieg in die Pflege -- Kapitel 2: Der Gepflegte und Sie - manchmal eine komplizierte Beziehung -- Pflege aus der Sicht des Gepflegten -- Pflege aus der Sicht des Pflegenden -- Pflege im Zusammenspiel von Gepflegtem und Pflegendem -- Kapitel 3: Sie sind nicht allein -- Beratungsangebote -- Entlastungsmöglichkeiten -- Teil II: Gesetze und Regeln: Ohne Juristisches geht es nicht -- Kapitel 4: Vollmachten und Co. - gut, wenn man rechtzeitig vorgesorgt hat -- Vollmachten und Verfügungen erstellen -- Die Vorsorgevollmacht im Detail -- Die Betreuungsverfügung im Detail -- Wenn keine Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung vorliegt -- Die Patientenverfügung im Detail -- Kapitel 5: Das Pflegestärkungsgesetz -- Ziel des Gesetzes -- Der Begriff »Pflegebedürftigkeit« -- Beeinträchtigung der Selbstständigkeit - die Module -- Berechnung der Pflegegrade -- Pflegepersonen -- Kapitel 6: Gesetzliche Regelungen zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf -- Das Pflegezeitgesetz -- Das Familienpflegezeitgesetz -- Teil III: Das liebe Geld: Wer zahlt für was? -- Kapitel 7: Die Pflegeversicherung -- Der Versichertenkreis -- Finanzielle Leistungen -- Weitere Ansprüche auf Leistungen aus der Pflegeversicherung -- Kapitel 8: Privater Zusatzschutz für den Pflegefall -- Arten des privaten Zusatzschutzes -- Zusatzschutz für wen? -- Kapitel 9: Wenn die Zahlungen aus der Pflegeversicherung nicht ausreichen
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass - besonders bei Berücksichtigung der Dunkelziffer beim Sozialhilfebezug - mehr Kinder von Armut und Unterversorgung betroffen sind als noch vor wenigen Jahren, geht es in dem Beitrag um eine Analyse der Ursachen von Kinderarmut. Während in den 80er Jahren vor allem die Spaltung zwischen Beschäftigten und Erwerbslosen verantwortlich für die Armut war, so sind die "neuen" Armen heute vor allem arbeitsfähig, arbeitslos und zum großen Teil jung. Eine wesentliche Ursache ist die Globalisierung, deren Haupteffekt die Dualisierung in Bezug auf den Arbeitsmarkt, die Sozialstruktur, den Wohlfahrtsstaat und die Armutsbevölkerung bildet, unter der Familien, Kinder und Jugendliche besonders stark leiden. Vor allem sind Alleinerziehende (überwiegend Frauen) und kinderreiche Familien mit zu geringem Haushaltseinkommen betroffen. Der Autor thematisiert die gegenwärtig kontrovers diskutierten Einschätzungen von Experten über die Ursachen der Krise des Sozialstaates, vor allem die Diskurse über Generationengerechtigkeit und demografischen Wandel. Er erörtert abschließend die Möglichkeiten einer sinnvollen Familien- und Sozialpolitik. Dabei wird betont, dass nicht der "demografische Wandel" und die "fehlenden deutschen Babies" an der Krise schuld sind, sondern die Art und Weise, wie Reichtum in einer Volkswirtschaft erzeugt und verteilt wird. Trotz sinkender Bevölkerungszahl nämlich müsste es möglich sein, BeitragszahlerInnen zur Sozialversicherung über konsequente Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Erhöhung der Frauenerwerbsquote, Erleichterung der Zuwanderung und/oder Erweiterung des Versichertenkreisen (Einbeziehung von Selbstständigen, Freiberuflern und Beamten) zu gewinnen, anstatt die demografischen Probleme zur Durchsetzung von Leistungskürzungen zu instrumentalisieren. (ICH)
'Das Prinzip der Bürgerversicherung: Alle Bürger und alle Einkommensarten tragen bei, dann sinken die Beitragssätze. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung leidet darunter, dass die Beiträge nur auf Löhne und Gehälter erhoben werden, und die Bürger mit den höchsten Einkommen und der besten Gesundheit zu einem großen Anteil nicht in dem solidarischen System mit versichert sind. Somit sind sowohl der Versichertenkreis als auch die Einkommensbasis zu schmal. Die gesetzliche Krankenversicherung ist in gewissem Sinne ein System der 'Solidarität der Schwachen', weil sich Gutverdienende, Selbstständige und Beamte dem System systematisch entziehen können, um sich privat zu versichern. Da Gesundheit in Deutschland wie in allen anderen Industrieländern mit dem Einkommen und der Bildung korreliert, verliert das gesetzliche Krankenversicherungssystem insbesondere die Mitglieder, die gleichzeitig einkommensstärker und gesünder als der Durchschnitt sind. Mit jedem Mitglied, welches die gesetzliche Krankenkassen als so genannter freiwillig Versicherter verlässt, verliert die Gesetzliche Krankenkasse nach Berücksichtigung der Kosten des Mitglieds etwa 3.500 Euro jährlich. Dazu kommt, dass durch die Beschränkung der Beitragsbasis auf Löhne und Gehälter die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung immer dann steigen, wenn es mehr Arbeitslose oder Kurzarbeiter gibt. Der dann folgende Beitragssatzanstieg trägt wiederum zur Erhöhung der Arbeitslosigkeit bei, ein Teufelskreis. Das relativ stärkere Wachstum von Einkommen aus Selbständigkeit oder Kapitaleinkünften steht für die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung kompensatorisch aber leider nicht zur Verfügung. Die Bürgerversicherung dient daher der konsequenten Bekämpfung der beiden Hauptursachen für steigende Beitragssätze. Sie schließt zukünftig auch die Gutverdienenden, Beamten und Selbstständigen in das solidarische System der Krankenversicherung ein. Außerdem würden auch Beiträge auf Miet-, Zins- und Kapitaleinkünfte erhoben. Wären heute alle Bürger in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert und es würden auch Beiträge auf Miet-, Zins- und Kapitaleinkünfte genommen, läge der Beitragsatz der Krankenkassen bei nur 12,4% und würde durch die jetzt beschlossene Strukturreform auf unter 11% im Jahre 2007 sinken. Davon würde der Arbeitsmarkt stark profitieren.' (Textauszug)
Inhaltsangabe:Einleitung: Nahezu tagtäglich und in zunehmendem Umfang kann derzeit in den Medien die Debatte um die Gesundheitsreform in Deutschland verfolgt werden. Grund für den Wunsch nach Veränderungen ist die zu beobachtende Ausgabenexpansion, infolge derer der Schutz der Bevölkerung vor Krankheit und ihren Folgen nicht auf dem derzeit vergleichsweise hohen Niveau gehalten werden kann. Mit ähnlichen Problemen sehen sich auch die sozialen Sektoren anderer westlicher Industriestaaten konfrontiert. Als anzustrebendes Ziel wird daher von den verantwortlichen Personen, insbesondere den Politikern, übereinstimmend eine Kostensenkung formuliert. Sehr verschieden sind jedoch die Wege und Mittel, mit denen sie dieses Ziel letztendlich erreichen wollen. Immer neue Maßnahmen, wie bspw. Zuzahlungen, Risikostrukturausgleich zwischen den Versicherungsunternehmen, Kassenwahlfreiheit für bestimmte Versichertenkreise werden dabei in die Diskussion geworfen, erhitzen jeweils für eine Weile lang die Gemüter aufs heftigste und schaffen regelmäßig große Unsicherheit unter der Bevölkerung. Dabei fällt dem Ökonomen auf, daß sich diese Verbesserungsvorscbläge ausschließlich innerhalb des bestehenden deutschen Krankenversicherungssystems - insbesondere der Gesetzlichen Krankenversicherung - bewegen. Ihren Untersuchungen zufolge aber krankt das Sicherungssystem nicht allein an evtl. falsch festgelegten Detailregelungen der o.g. Art, sondern vor allem in seinen Grundstrukturen! Ein Großteil unter ihnen fordert daher eine grundlegende Umgestaltung des gesamten Systems und seinen Prinzipien. Aus diesen Gedanken heraus wurde für die vorliegende Arbeit zum Ziel erklärt, abstrahierend von realexistierenden Krankenversicherungssystemen, einmal die wesentlichen grundsätzlich denkbaren Formen von Sicherungssystemen auf ihre Eignung in modernen Industriegesellschaften hin zu untersuchen. Vier sehr verschiedene Systemtypen wurden dabei schon als ausreichend erachtet, um die Palette der Möglichkeiten von reiner Marktlösung bis zu reiner Staatslösung zu repräsentieren. Es handelt sich hierbei um die Modelle · EIGENSICHERUNG DER HAUSHALTE · PRIVATE KRANKENVERSICHERUNG · GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG · STAATLICHER GESUNDHEITSDIENST. Um jedes dieser Systeme auf seine Praktikabilität hin überprüfen zu können, mußten für die moderne Industriegesellschaft geltende Zielkriterien aufgestellt werden. Hierzu wurden · das Sicherungsziel · das Gerechtigkeitsziel · das Freiheitsziel · das Allokationsziel (gleichbedeutend mit effizientem Wirtschaften) erklärt, Alle Komponenten haben die Maximierung der gesellschaftlichen Wohlfahrt zum Zweck. Im Rahmen der daran anschließenden Untersuchung ergab sich insbesondere ein größerer Prüfungsbedarf des Allokationsziels, da die Versicherungsbranche zahlreiche sektorenspezifische Merkmale aufweist. Im Ergebnis konnte letztendlich festgestellt werden, daß sowohl der Staatliche Gesundheitsdienst als auch die Gesetzliche Krankenversicherung, welche ja dem derzeitigen deutschen System entspricht, keinesfalls befriedigende Ergebnisse zu erzielen in der Lage ist. Verallgemeinernd für alle staatlichen Systemtypen kann festgehalten werden, daß die Anreize der Versicherten, der Versicherer (Bürokraten), der Leistungsanbieter (Ärzte), ja sogar der Politiker (!) zur Sparsamkeit zu schwach ausgeprägt sind. Das Allokationsziel wird klar verfehlt, womit auch die anhaltende Ausgabensteigerung der deutschen Gesetzlichen Krankenversicherung als systembedingt - und somit kaum vermeidbar - zu erklären wäre. Defizite weisen staatliche Lösungen weiterhin im Zusammenhang mit dem Freiheitsanliegen auf. Für beide Marktlösungen konnte auf der anderen Seite die unbefriedigende Erfüllung sowohl des Sicherungs- als auch des Gerechtigkeitsziels nachgewiesen werden. In modernen Industriegesellschaften wird es als nicht hinnehmbar erachtet, daß der Zugang zu medizinischer Versorgung im Krankheitsfall nur den zahlungskräftigen Individuen vorbehalten ist. Die Überlassung der Absicherung gegen das Krankheitsrisiko kann also nicht ausschließlich den Individuen bzw. Privaten Krankenversicherungen überlassen werden. Die Gestaltung eines zielkonformen Sicherungssystems muß aus den genannten Gründen sowohl staatlichen als auch marktlichen Elementen Einfluß gewähren. Empfohlen wird staatliches Handeln dabei nur im Rahmen der Existenzsicherung, darüber hinaus sind die positiven Effizienzwirkungen der privaten Lösungen zu nutzen. Einige Instrumente zur Erhöhung der Sparanreize - auch innerhalb der staatlich geregelten Existenzsicherung - werden im letzten Teil der Arbeit angeführt. Für den konkreten Fall Deutschland erscheint eine grundlegende Neugestaltung des gesamten Systems erforderlich, welche über die derzeitigen Reformvorschläge weit hinausgeht. Dabei muß der Schwerpunkt der Bemühungen auf den Abbau staatlichen Eingreifens und eine Erhöhung der Eigenverantwortung der Individuen gelegt werden. Inhaltsverzeichnis: AbbildungsverzeichnisVI AbkürzungsverzeichnisVII SymbolverzeichnisVIII I.Einleitung1 II.Darstellung des ökonomischen Problems2 1.Das ordnungspolitische Grundproblem der Sektorensteuerung2 1.1.Der Gegenstand der Ordnungspolitik2 1.2.Die Sichtweise des Dualismus3 1.3.Die Sichtweise des Pluralismus4 2.Das individuelle Krankheitsrisiko aus Sicht des Individuums5 2.1.Der Krankheitsbegriff aus Sicht des Individuums5 2.2.Das individuelle Krankheitsrisiko, seine Einflußgrößen und deren Beeinflußbarkeit durch das Individuum8 2.3.Die individuellen Absicherungsmöglichkeiten gegen das Krankheitsrisiko15 2.4.Die individuelle Entscheidung zur Absicherung17 3.Das individuelle Krankheitsrisiko aus gesellschaftlicher Sicht21 3.1.Die Bedeutung von Krankheit des Individuums für die Gesellschaft21 3.2.Die Beeinflußbarkeit des individuellen Krankheitsrisikos durch den Staat22 3.3.Staatliche Absicherungsmöglichkeiten gegen individuelle Krankheitsrisiken24 3.4.Die staatliche Entscheidung zur Absicherung gegen individuelle Krankheitsrisiken25 4.Folgerung für den weiteren Verlauf der Untersuchung26 4.1.Die Sicherungsalternativen im Überblick26 4.2.Entwicklung eines Maßstabs zur Beurteilung der alternativen Sicherungformen27 4.2.1.Das gesellschaftliche Oberziel27 4.2.2.Das Allokationsanliegen28 4.2.3.Das Verteilungsanliegen34 III.Darstellung der vier Sicherungssysteme38 1.Die eigenverantwortliche Absicherung gegen das Krankheitsrisiko38 1.1.Die Eigensicherung38 1.1.1.Funktionsweise des Systems38 1.1.2.Mögliche Allokationsprobleme39 1.1.2.1.Externe Effekte39 1.1.2.2.Trittbrettfahrerverhalten40 1.1.2.3.Eingeschränkte Markttransparenz42 1.1.2.4.'Anbieterinduzierte' Nachfrage44 1.1.2.5.Nicht-Rationalität der Individuen45 1.1.3.Mögliche Sicherungsprobleme46 1.1.4.Verteilungsergebnis48 1.2.Die Private Krankenversicherung49 1.2.1.Funktionsweise des Systems49 1.2.2.Mögliche Allokationsprobleme51 1.2.2.1.Externe Effekte und Trittbrettfahrerverhalten51 1.2.2.2.Eingeschränkte Markttransparenz52 1.2.2.3.Adverse Selektion54 1.2.2.4.Bedarfsfallorientierte Versicherung56 1.2.2.5.Moralisches Risiko57 1.2.2.6.Ein Transaktionskostenargument59 1.2.2.7.Nicht-Rationalität der Individuen61 1.2.3.Verteilungsergebnis62 2.Die staatliche Absicherung gegen das Krankheitsrisiko63 2.1.Die Gesetzliche Krankenversicherung63 2.1.1.Entscheidungsträger und Funktionsweise des Systems63 2.1.2.Koordinationsmängel im Zusammenhang mit politischen Entscheidungen65 2.1.3.Weitere mögliche Allokationsprobleme70 2.1.3.1.Externe Effekte und Trittbrettfahrerverhalten70 2.1.3.2.Eingeschränkte Markttransparenz71 2.1.3.3.Adverse Selektion und bedarfsfallorientierte Versicherung71 2.1.3.4.Moralisches Risiko72 2.1.3.5.Nicht-Rationalität der Individuen75 2.1.4.Verteilungsergebnis75 2.2.Der staatliche Gesundheitsdienst77 2.2.1.Entscheidungsträger und Funktionsweise des Systems77 2.2.2.Mögliche Allokationsprobleme79 2.2.2.1.Externe Effekte und Trittbrettfahrerverhalten79 2.2.2.2.Moralisches Risiko und 'Anspruchsinflation'80 2.2.2.3.Bürokratenverhalten81 2.2.2.4.Weitere mögliche Probleme82 2.2.3.Verteilungsergebnis82 IV.Kritische Würdigung der vier Sicherungssysteme83 1.Die Erfüllung des Allokationsanliegens83 1.1.Statische Effizienz83 1.1.1.Eigensicherung83 1.1.2.Private Krankenversicherung85 1.1.3.Gesetzliche Krankenversicherung87 1.1.4.Staatlicher Gesundheitsdienst88 1.2.Dynamische Effizienz89 1.2.1.Eigensicherung89 1.2.2.Private Krankenversicherung90 1.2.3.Gesetzliche Krankenversicherung91 1.2.4.Staatlicher Gesundheitsdienst93 1.3.Transaktionskosteneffizienz93 2.Die Erfüllung des Sicherungsanliegens95 3.Die Erfüllung des Verteilungsanliegens96 4.Die Erfüllung des Freiheitsanliegens96 5.Zusammenfassender Vergleich der vier Sicherungssysteme98 V.Vorschläge zur Annäherung an eine gesamtwirtschaftlich optimale Absicherung gegen das Krankheitsrisiko99 1.Zwang zur Grundabsicherung99 1.1.Allgemeine Bedingungen und Leistungsumfang99 1.2.Erhöhung der Verantwortungsbereitschaft der Individuen103 2.Freiwillige Zusatzabsicherung107 Vl.Schlußbetrachtung108 Literaturverzeichnis110