Wahlkampffinanzierung in Amerika
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 59, Heft 7, S. 36-41
ISSN: 0177-6738
In: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte: NG, FH. [Deutsche Ausgabe], Band 59, Heft 7, S. 36-41
ISSN: 0177-6738
In: Neue Amerika-Studien Band 5
In: Nomos eLibrary
In: Politikwissenschaft
US-Wahlkämpfe verschlingen seit jeher enorme Summen an Spendengeldern. Doch als das höchste Gericht der USA im Jahr 2010 entschied, dass Spendenverbote für Unternehmen, Interessengruppen sowie Einzelpersonen verfassungswidrig seien, markierte dies nichts weniger als eine Zäsur im Politikfeld der Wahlkampffinanzierung.Aber welche Auswirkungen haben unbegrenzte Wahlkampfspenden: Lassen sich Wahlen, wie oft behauptet, kaufen und gewinnt demnach stets derjenige Kandidat mit dem meisten Geld? Welche Auswirkungen haben milliardenschwere Wahlkämpfe auf Vertrauen und Partizipation der Bürger, gleichwohl aber auch auf das generelle Funktionieren des politischen Systems?Diesen und weiteren Fragen wird im vorliegenden Band insbesondere mit Hilfe quantitativ-empirischer Methoden nachgegangen. Es zeigt sich, dass Geld eine wahlvoraussetzende, nicht aber zwangsläufig wahlentscheidende Rolle zukommt. Indes unterminieren Spendengelder jedoch auch andernorts die Funktionsfähigkeit der US-Demokratie.
In: Wahlkampf um das Weiße Haus, S. 115-135
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 32, Heft 3, S. 645-669
ISSN: 0340-1758
World Affairs Online
In: Parteienfinanzierung und politischer Wettbewerb: Rechtsnormen - Realanalysen - Reformvorschläge, S. 389-417
Ziel der Überlegungen ist es, darauf aufmerksam zu machen, daß es jenseits und parallel zu den nationalen Varianten einer materiellen öffentlichen Unterstützung der Direktwahlen zum Europaparlament inzwischen eine neuartige Form der Wahlkampffinanzierung aus dem Europaparlament gibt, die kaum bekannt und bislang auch in der Wissenschaft noch kaum registriert und diskutiert worden ist. Der Autor gibt einen Überblick über die Parteienfinanzierung in den einzelnen Mitgliedstaaten der EG, wobei er darauf hinweist, daß die potentiellen Wirkungen von europäischen Finanzmitteln auf den Wahlvorgang dort am größten sind, wo sonst keinerlei öffentliche finanzielle Unterstützung für Wahlkämpfe vorgesehen ist. In einem weiteren Schritt wird die Entwicklung der Finanzierung der Fraktionen und der Wahlkämpfe durch das Europäische Parlament dargestellt. Abschließend werden einige Folgerungen aus der Analyse dieser neuen Form von Wahlkampffinanzierung gezogen. Gedruckte Quellen und Sekundärliteratur liegen der Untersuchung zugrunde. (KS)
In: Parteienfinanzierung und politischer Wettbewerb, S. 389-417
In: Zeitschrift für Politikwissenschaft: ZPol = Journal of political science, Band 22, Heft 1, S. 105-116
ISSN: 2366-2638
Der Autor beschreibt die Entstehung und die Regeln des US-amerikanischen Systems der Wahlkampffinanzierung und setzt sich mit einzelnen Bestimmungen, wie dem Amtsinhaberbonus, kritisch auseinander. Das Grunddilemma in den USA ist seines Erachtens, dass das System der Wahlkampffinanzierung ein qualitatives Element der Demokratie darstellt, während die gegenwärtigen und zukünftigen Gesetze sich zwangsläufig allein an quantitativen Messungen orientieren müssen, so dass gesetzliche Neuregelungen nicht zu einer vollständigen Problemlösung führen können. Zwei weitere und in Europa naheliegende Ansatzpunkte zu einer grundlegenden Reform bleiben in der US-amerikanischen Diskussion weitgehend ausgeblendet: Die Einführung einer öffentlich-privaten Mischfinanzierung von Kongresswahlkämpfen sowie öffentlich subventionierte Gratis-Sendezeiten in Rundfunk und Fernsehen in Verbindung mit strikten Begrenzungen der Werbeausgaben. Weil das der US-Philosophie des politischen Denkens und des freien Wettbewerbs widerspricht, ist bei der prinzipiellen Problematik einer komplexen Finanzierung von Wahlkämpfen mit zahlreichen gesetzlichen Schlupflöchern in Zukunft keine Änderung zu erwarten. (ICI2)
Das von US-Präsident Bush am 27. März 2002 unterzeichnete Gesetz zur Reform der Wahlkampffinanzierung stellt die grundlegendste Neuordnung der politischen Spielregeln in den USA seit den 70er Jahren dar. Wie schon drei Jahrzehnte zuvor in der Post-Watergate-Ära ist auch diese Reform auf eine politische Affäre - den EnronSkandal - zurückzuführen. Noch ist der Erfolg jedoch nicht gesichert. Die Reformgegner haben bereits juristische Schritte angekündigt, die wohl das Verfassungsrecht der freien Meinungsäußerung in das Zentrum der Auseinandersetzung rücken werden. Ebenso wie die Republikaner im Kongreß hätte Bush einen beträchtlichen Startvorteil, wenn das Gesetz nach den Kongreßwahlen im November in Kraft tritt. Mit der Reform dürften (auch religiös motivierte) Partikularinteressen ein noch größeres Gewicht in der politischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung bekommen. (SWP-aktuell / SWP)
BASE
In: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht 33
In der aufsehenerregenden Citizens United-Entscheidung aus dem Jahre 2010 hat der Supreme Court die Bedingungen für die Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen drastisch liberalisiert. Die Autorin zeichnet die wechselnden rechtlichen Rahmenbedingungen für die finanzielle Einflussnahme von Unternehmen auf Wahlkämpfe seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts nach und prüft die verfassungsrechtlichen Fundamente der Citizens United-Entscheidung. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage der Anwendbarkeit des Grundrechts der Meinungsfreiheit auf Wahlkampfaktivitäten von Unternehmen. Die Autorin arbeitet sodann heraus, dass Wahkampfspenden von Unternehmen zum Schutz der Integrität der demokratischen Willensbildung und der Interessen der Anteilseigner stärker reguliert werden können als vergleichbare Ausgaben natürlicher Personen. Den Schlusspunkt der Arbeit bildet eine rechtsvergleichende Betrachtung, die die Unterschiede in den Traditionen und Aktionsformen der Wahlkampffinanzierung in Deutschland und den USA aufzeigt
In: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht 33
In der aufsehenerregenden Citizens United-Entscheidung aus dem Jahre 2010 hat der Supreme Court die Bedingungen für die Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen drastisch liberalisiert. Die Autorin zeichnet die wechselnden rechtlichen Rahmenbedingungen für die finanzielle Einflussnahme von Unternehmen auf Wahlkämpfe seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts nach und prüft die verfassungsrechtlichen Fundamente der Citizens United-Entscheidung. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage der Anwendbarkeit des Grundrechts der Meinungsfreiheit auf Wahlkampfaktivitäten von Unternehmen. Die Autorin arbeitet sodann heraus, dass Wahkampfspenden von Unternehmen zum Schutz der Integrität der demokratischen Willensbildung und der Interessen der Anteilseigner stärker reguliert werden können als vergleichbare Ausgaben natürlicher Personen. Den Schlusspunkt der Arbeit bildet eine rechtsvergleichende Betrachtung, die die Unterschiede in den Traditionen und Aktionsformen der Wahlkampffinanzierung in Deutschland und den USA aufzeigt
In: SWP-Aktuell, 2002,14
World Affairs Online
In: Zeitschrift für Politikwissenschaft: ZPol = Journal of political science, Band 22, Heft 1, S. 105-116
ISSN: 1430-6387
World Affairs Online
In: Zeitschrift für Politikwissenschaft, Band 22, Heft 1, S. 105-116
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 32, Heft 3, S. 645-668
ISSN: 0340-1758