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Stephan Frhr. von Welck und Siegfried von Krosigk: "Weltraumpolitik Indiens und Japans". Reihe "Arbeitspapiere zur Internationalen Politik" Nr. 36, Europa-Union-Verlag, Bonn 1985, 131 S., br., 12 Mark

Main description: Die Verbindung von »Sicherheit« und »Weltraum« weist Interdependenzen auf, die bisher unzureichend erörtert und verstanden wurden. Markus Hesse untersucht die Rolle der Weltraumpolitik aus Sicht der Sicherheitspolitik. -- Um den sozial konstruierten Begriff »Sicherheit«, dessen politische Inhalte und Strategien, dreht sich eine intensive Diskussion in Wissenschaft und Politik. Hesse leistet einen Beitrag zu dieser Debatte um das Ausmaß der Erweiterung und plädiert für eine erneute Begrenzung des Sicherheitsbegriffs. -- Anschließend wendet sich der Autor der europäischen Weltraumpolitik zu und analysiert, wie die Europäische Weltraumorganisation und die Europäische Union eine gemeinsame kohärente Weltraum- und Sicherheitspolitik umsetzen und somit für mehr Sicherheit sorgen können. Die sicherheitspolitischen Aspekte europäischer Weltraumpolitik sind vielschichtig: Einerseits können Weltraumanwendungen, wie die untersuchten Fallbeispiele Galileo, Global Monitoring for Environment and Security (GMES) und Space Situational Awareness (SSA), einen bedeutenden Beitrag für die EU-Sicherheitspolitik leisten. Andererseits führt die zunehmende Abhängigkeit von kritischer Weltrauminfrastruktur gleichzeitig zu mehr Unsicherheit.

"Wer den Weltraum beherrscht, kontrolliert die Welt", das ist Reagans Philosophie für das SDI-Programm. Diese Devise treibt auch konservative Kreise Westeuropas zur Schaffung einer "autonomen Weltraummacht Westeuropas". Diese gigantomanischen und auch eine militärische Nutzung nicht ausschließenden Pläne werden einen Großteil der für Forschung und Technologie zur Verfügung stehenden Mittel absorbieren. Diese Autonomiepolitik als Machtpolitik verspricht bei enorm hohen Kosten nur einen geringen Nutzen. Sie ist mit Nachdruck abzulehnen, da sie nur der Rüstungsindustrie und den ihr nahestehenden Kreisen dient. Eine Alternative dürfte nur in einer Internationalisierung der Raumfahrt auf gleichberechtigter Basis liegen. (LU)

Die Raumfahrt besitzt wie kaum ein anderes Technologiefeld symbolische Strahlkraft bis in den Alltag hinein und vermag insofern die europäische Vision zu verkörpern: Frieden, Wohlstand und Zusammenarbeit im Dienste der Bürger. So ist die europäische Weltraumpolitik ein Testfall für den integrativen Willen der Europäischen Union (EU) und gleichzeitig Beispiel für institutionelle Komplexität. Mit dem Lissabon-Vertrag bekommt die Raumfahrt zwar größere Bedeutung für die EU, der Vertrag hat aber nicht mehr Klarheit über Strategien und Umsetzung der Weltraumpolitik geschaffen: denn sie soll in »geteilter Kompetenz« zwischen EU-Kommission und Mitgliedstaaten gestaltet werden. Dabei hat Weltraumpolitik in vielen Fällen indirekten oder gar direkten Bezug zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und rückt als deren mögliches Instrument in Zeiten sicherheitspolitischer Herausforderungen und knapper Kassen in den Vordergrund. Doch weder die EU-Kommission noch die ESA haben ein direktes politisches Mandat, Raumfahrtpolitik mit Bezug auf die GSVP zu gestalten. Angesichts der technologischen Fähigkeiten, die bei einer Verwirklichung der EU/ESA-Programme Sicherheits- und Verteidigungszwecken dienen könnten, stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten für EU, ESA und ihren jeweiligen Mitgliedstaaten, diese Fähigkeiten koordiniert zu nutzen. Die Studie untersucht die zivilen und dabei sicherheitspolitisch relevanten Weltraumprogramme der EU und solche einzelner Mitgliedstaaten und gibt Empfehlungen, wie die Bundesregierung die Weltraumpolitik auf EU-Ebene strategisch nutzen und gestalten kann. Dabei kommt einer Partnerschaft mit Frankreich eine entscheidende Rolle zu, für deren inhaltliche Ausfüllung in der Studie exemplarische Kooperationsfelder aufgezeigt werden