Die Zollverwaltungen der EU sollen zusammenarbeiten "wie eine Zollverwaltung". Doch die Europäische Union der 28 Mitgliedstaaten (nach dem Brexit mit Ablauf des 31. Januar 2020 der EU-27) ist sehr uneinheitlich. In Deutschland hat man immer Deutschland vor Augen und dieses große, reiche und wirtschaftlich bedeutsame Land hat naturgemäß eine große Zollverwaltung. Doch wie sehen die Zollverwaltungen der anderen Mitgliedstaaten im Vergleich aus? Welche Größe und Wirtschaftskraft haben die Mitgliedstaaten der EU-28 im Vergleich? Dieser Beitrag sucht Antworten und findet erstaunliche Vergleiche für die EU-28 mithilfe der öffentlich zugänglichen Daten für die Jahre 2018 und 2019.
Der Autor untersucht - aus verwaltungsrechtlicher Perspektive - neue Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Polizei- und Zollverwaltungen im Hinblick auf deren Konsequenzen für den Individualrechtsschutz in Deutschland. Referenzgebiete sind die Schengener Übereinkommen, die Zusammenarbeit im Zollwesen und das Europol-Übereinkommen, die zunächst einzeln vorgestellt werden. Ihre Strukturelemente werden sodann in den allgemeinen Kontext europäischer Verwaltungszusammenarbeit gestellt. Dabei wird deutlich, daß die neuen Kooperationsformen zwar ihren Ursprung im Völkerrecht haben, die Intensität der Kooperation aber darüber hinausgeht. Auch der Rechtsrahmen, die 3. Säule der Europäischen Union, ist ursprünglich dem Bereich klassischen Völkerrechts zuzuordnen gewesen, nähert sich jedoch - insbesondere im Hinblick auf die Änderungen durch den Vertrag von Amsterdam - dem Gemeinschaftsrecht an. -- Ausgangspunkt der Überlegungen zum Rechtsschutz sind die Rechtsschutzgarantien des Art. 19 Abs. 4 GG und des Art. 6 EMRK. Vor dem Hintergrund staatenübergreifender Kooperationsvorgänge kann Maßstab für das Rechtsschutzniveau nicht allein das nationale Recht sein. Allerdings gewährleistet Art. 6 EMRK vergleichbare Rechtsschutzstandards. Ebenso wie das Grundmodell der Verwaltungskooperation im Rechtshilferecht liegt, folgt auch der Rechtsschutz weitgehend dem klassischen Prinzip des Trennungsmodells im Rechtshilferecht: Gerichtsschutz wird "pro rata" des jeweiligen Kooperationsbeitrages durch nationale Gerichte gewährt. Dieses Trennungsmodell des Rechtsschutzes wird jedoch den neuen Kooperationsformen nicht mehr gerecht, da eine Abgrenzung der nationalen Verursachungsbeiträge nicht mehr ohne weiteres möglich ist. Der Autor zeigt die durch die grenzüberschreitende Kooperation aufgeworfenen Rechtsschutzprobleme und Lösungsmöglichkeiten auf.
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Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und Schwierigkeiten erkennt, kann dauerhaft an einer Verbesserung des Schutzes der Natur mitarbeiten. Nach der kurzen Einleitung "Warum Artenschutz?" werden die "Rechtsquellen" und die "Aufgabe der Zollverwaltung" beschrieben. Im Abschnitt "Handelsstatistik, Aufgriffe, Tendenzen des Handels und Verwertung" wird mit naturwissenschaftlichen Methoden die Durchführung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens CITES im vereinigten Deutschland der Jahre 1991 bis 1999 beschrieben. Abschließend kommen im Abschnitt "Stimmen zur neuen Artenschutzverordnung" vier Experten zu Wort, welche die politischen und wissenschaftlichen Hintergründe erläutern, die zur neuen Artenschutzverordnung VO (EG) Nr. 338/97 geführt haben. ; 2. Aufl. 2001; 1999 verfasste Diplomarbeit im Dualen Studiengang Zollrecht/Verbrauchsteuerrecht an der Fachhochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung
Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und Schwierigkeiten erkennt, kann dauerhaft an einer Verbesserung des Schutzes der Natur mitarbeiten. Nach der kurzen Einleitung "Warum Artenschutz?" werden die "Rechtsquellen" und die "Aufgabe der Zollverwaltung" beschrieben. Im Abschnitt "Handelsstatistik, Aufgriffe, Tendenzen des Handels und Verwertung" wird mit naturwissenschaftlichen Methoden die Durch-führung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens CITES im vereinigten Deutschland der Jahre 1991 bis 2014 beschrieben. Abschließend kommen im Abschnitt "Stimmen zur neuen Artenschutzverordnung" vier Experten zu Wort, welche die politischen und wissenschaftlichen Hintergründe erläutern, die zur neuen Artenschutzverordnung VO (EG) Nr. 338/97 geführt haben. In den Anhängen A bis K erleichtern fünf Tabellen (u.a. "Vergleich der Anhänge" nach der alten und neuen Rechtslage und "Legale Importe lebender Tiere"), 11 Graphen und fünf Tabellen (u.a. "Aufgriffe der Zollverwaltung von 1993 bis 2019") und zahlreiche Beispiele (Anhänge E bis K) das Verständnis des Themas. ; 6. Aufl. 2020; 1999 verfasste Diplomarbeit im Dualen Studiengang Zollrecht/Verbrauchsteuerrecht an der Fachhochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung
Zwischen Staatssicherheit und Zollverwaltung der DDR gab es ein vielschichtiges und bisher noch wenig beachtetes Beziehungsgefüge.Jörn-Michael Goll schließt eine der wenigen verbliebenen großen Kenntnislücken zur Herrschaftspraxis der SED, dabei wird nicht nur über, sondern auch mit den "kontrollierten Kontrolleuren" gesprochen. Sie kommen an zahlreichen Stellen zu Wort, ihre Aussagen werden stets kritisch reflektiert. Als Wächter des "Außenhandels- und Valutmonopols" sowie als Zensurbehörde für westliche Literatur war die Zollverwaltung ein wichtiger Garant der Planwirtschaft in der DDR und des Monopols der SED. Daher stand der DDR-Zoll in einem besonders engen Verhältnis zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS).
Das neue europäische Artenschutzrecht, CITES und die Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland - 6. Auflage 2020 Vorwort zur sechsten Auflage Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und Schwierigkeiten erkennt, kann dauerhaft an einer Verbesserung des Schutzes der Natur mitarbeiten. Nach der kurzen Einleitung "Warum Artenschutz?" werden die "Rechtsquellen" und die "Aufgabe der Zollverwaltung" beschrieben. Im Abschnitt "Handelsstatistik, Aufgriffe, Tendenzen des Handels und Verwertung" wird mit naturwissenschaftlichen Methoden die Durchführung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens CITES im vereinigten Deutschland der Jahre 1991 bis 2014 beschrieben. Abschließend kommen im Abschnitt "Stimmen zur neuen Artenschutzverordnung" vier Experten zu Wort, welche die politischen und wissenschaftlichen Hintergründe erläutern, die zur neuen Artenschutzverordnung VO (EG) Nr. 338/97 geführt haben. In den Anhängen A bis K erleichtern fünf Tabellen (u.a. "Vergleich der Anhänge" nach der alten und neuen Rechtslage und "Legale Importe lebender Tiere"), 11 Graphen und fünf Tabellen (u.a. "Aufgriffe der Zollverwaltung von 1993 bis 2019") und zahlreiche Beispiele (Anhänge E bis K) das Verständnis des Themas. Die zweite Auflage wurde im Jahr 2001 aktualisiert und um vier Seiten ergänzt (Vorwort, Anhang F: Aufgriffe aus den Jahren 1999 und 2000 sowie Literaturverzeichnis). Nachdem auch diese zweite elektronische Auflage bei dem breiteren Publikum sehr positiv aufgenommen worden ist, wurde diese Broschüre mit der dritten Auflage umfangreich überarbeitet und aktualisiert werden. Bereits mit der dritten Auflage neu gefasst worden waren in der Broschüre vor allem die Abschnitte "B. Rechtsquellen" und "C. Aufgabe der Zollverwaltung". Eine weitere Aktualisierung erfolgte mit der ...
Das neue europäische Artenschutzrecht, CITES und die Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland - 5. Auflage 2014 Vorwort zur fünften Auflage Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und Schwierigkeiten erkennt, kann dauerhaft an einer Verbesserung des Schutzes der Natur mitarbeiten. Nach der kurzen Einleitung "Warum Artenschutz ?" werden die "Rechtsquellen" und die "Aufgabe der Zollverwaltung" beschrieben. Im Abschnitt "Handelsstatistik, Aufgriffe, Tendenzen des Handels und Verwertung" wird mit naturwissenschaftlichen Methoden die Durchführung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens CITES im vereinigten Deutschland der Jahre 1991 bis 1999 beschrieben. Abschließend kommen im Abschnitt "Stimmen zur neuen Artenschutzverordnung" vier Experten zu Wort, welche die politischen und wissenschaftlichen Hintergründe erläutern, die zur neuen Artenschutzverordnung VO (EG) Nr. 338/97 geführt haben. In den fünf Anhängen A bis E erleichtern drei Tabellen (u.a. "Vergleich der Anhänge" nach der alten und neuen Rechtslage und "Legale Importe lebender Tiere"), zwei Graphen (u.a. "Aufgriffe der Zollverwaltung von 1993 bis 1998") und drei Beispiele ("Spektakuläre Aufgriffe der Jahre 1995 bis 1997") das Verständnis des Themas. Die zweite Auflage wurde im Jahr 2001 aktualisiert und um vier Seiten ergänzt (Vorwort, Anhang F: Aktuelle Aufgriffe aus den Jahren 1999 und 2000 sowie Literaturverzeichnis). Nachdem auch diese zweite elektronische Auflage bei dem breiteren Publikum sehr positiv aufgenommen worden ist, wurde diese Broschüre mit der dritten Auflage umfangreich überarbeitet und aktualisiert werden. Eine weitere Aktualisierung erfolgte mit der überarbeiteten vierten und fünften Auflage 2010, bzw. 2014. Die Überarbeitung der dritten, vierten und fünften Auflagen war auf Grund von ...
Das neue europäische Artenschutzrecht, CITES und die Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland - 4. Auflage 2010 Vorwort zur vierten Auflage Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und Schwierigkeiten erkennt, kann dauerhaft an einer Verbesserung des Schutzes der Natur mitarbeiten. Nach der kurzen Einleitung "Warum Artenschutz ?" werden die "Rechtsquellen" und die "Aufgabe der Zollverwaltung" beschrieben. Im Abschnitt "Handelsstatistik, Aufgriffe, Tendenzen des Handels und Verwertung" wird mit naturwissenschaftlichen Methoden die Durchführung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens CITES im vereinigten Deutschland der Jahre 1991 bis 1999 beschrieben. Abschließend kommen im Abschnitt "Stimmen zur neuen Artenschutzverordnung" vier Experten zu Wort, welche die politischen und wissenschaftlichen Hintergründe erläutern, die zur neuen Artenschutzverordnung VO (EG) Nr. 338/97 geführt haben. In den fünf Anhängen A bis E erleichtern drei Tabellen (u.a. "Vergleich der Anhänge" nach der alten und neuen Rechtslage und "Legale Importe lebender Tiere"), zwei Graphen (u.a. "Aufgriffe der Zollverwaltung von 1993 bis 1998") und drei Beispiele ("Spektakuläre Aufgriffe der Jahre 1995 bis 1997") das Verständnis des Themas. Die zweite Auflage wurde im Jahr 2001 aktualisiert und um vier Seiten ergänzt (Vorwort, Anhang F: Aktuelle Aufgriffe aus den Jahren 1999 und 2000 sowie Literaturverzeichnis). Nachdem diese zweite elektronische Auflage bei dem breiteren Publikum sehr positiv aufgenommen worden ist, wurde diese Broschüre mit der dritten Auflage 2008 umfangreich überarbeitet und aktualisiert. Eine weitere Aktualisierung erfolgt mit der überarbeiteten vierten Auflage 2010. Die Überarbeitung der vierten Auflage 2010 war auf Grund von zwei bedeutenden Rechtsänderungen notwendig ...
Das neue europäische Artenschutzrecht, CITES und die Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland - 3. Auflage 2008 Vorwort zur dritten Auflage Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und Schwierigkeiten erkennt, kann dauerhaft an einer Verbesserung des Schutzes der Natur mitarbeiten. Nach der kurzen Einleitung "Warum Artenschutz ?" werden die "Rechtsquellen" und die "Aufgabe der Zollverwaltung" beschrieben. Im Abschnitt "Handelsstatistik, Aufgriffe, Tendenzen des Handels und Verwertung" wird mit naturwissenschaftlichen Methoden die Durchführung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens CITES im vereinigten Deutschland der Jahre 1991 bis 1999 beschrieben. Abschließend kommen im Abschnitt "Stimmen zur neuen Artenschutzverordnung" vier Experten zu Wort, welche die politischen und wissenschaftlichen Hintergründe erläutern, die zur neuen Artenschutzverordnung VO (EG) Nr. 338/97 geführt haben. In den fünf Anhängen A bis E erleichtern drei Tabellen (u.a. "Vergleich der Anhänge" nach der alten und neuen Rechtslage und "Legale Importe lebender Tiere"), zwei Graphen (u.a. "Aufgriffe der Zollverwaltung von 1993 bis 1998") und drei Beispiele ("Spektakuläre Aufgriffe der Jahre 1995 bis 1997") das Verständnis des Themas. Die zweite Auflage wurde im Jahr 2001 aktualisiert und um vier Seiten ergänzt (Vorwort, Anhang F: Aktuelle Aufgriffe aus den Jahren 1999 und 2000 sowie Literaturverzeichnis). Nachdem auch die elektronische Auflage bei dem breiteren Publikum sehr positiv aufgenommen worden ist, soll diese Broschüre mit der dritten Auflage 2008 erneut aktualisiert werden. Die Überarbeitung ist auf Grund von drei bedeutenden Rechtsänderungen notwendig geworden: · Die Artenschutz-Durchführungsverordnung (EG) Nr. 865/2006 ersetzt mit Wirkung vom 09. Juli 2006 die bisherige ...
Das neue europäische Artenschutzrecht, CITES und die Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland - 2. Auflage 2001 Vorwort zur zweiten Auflage Aufgrund des unerwarteten Erfolgs der ersten Auflage (50 + 130 Exemplare) soll diese Broschüre auf elektronischem Wege einem breiteren Publikum zugänglich gemacht werden. Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und Schwierigkeiten erkennt, kann dauerhaft an einer Verbesserung des Schutzes der Natur mitarbeiten. Nach der kurzen Einleitung "Warum Artenschutz ?" werden die "Rechtsquellen" und die "Aufgabe der Zollverwaltung" beschrieben. Im Abschnitt "Handelsstatistik, Aufgriffe, Tendenzen des Handels und Verwertung" wird mit naturwissenschaftlichen Methoden die Durchführung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens CITES im vereinigten Deutschland der Jahre 1991 bis 1999 beschrieben. Abschließend kommen im Abschnitt "Stimmen zur neuen Artenschutzverordnung" vier Experten zu Wort, welche die politischen und wissenschaftlichen Hintergründe erläutern, die zur neuen Artenschutzverordnung VO (EG) Nr. 338/97 geführt haben. In den fünf Anhängen A bis E erleichtern drei Tabellen (u.a. "Vergleich der Anhänge" nach der alten und neuen Rechtslage und "Legale Importe lebender Tiere"), zwei Graphen (u.a. "Aufgriffe der Zollverwaltung von 1993 bis 1998") und drei Beispiele ("Spektakuläre Aufgriffe der Jahre 1995 bis 1997") das Verständnis des Themas. Die zweite Auflage wurde aktualisiert und um vier Seiten ergänzt (Vorwort, Anhang F: Aktuelle Aufgriffe aus den Jahren 1999 und 2000 & Literaturverzeichnis). Für die erfolgreiche Umsetzung dieser Broschüre möchte ich der Umweltstiftung WWF-Deutschland und deren Artenschutzbüro TRAFFIC Europe-Germany in Frankfurt am Main danken, insbesondere dem Referenten für Artenschutz Roland Melisch. ...
Die Europäische Kommission (Artikel 13, 17 EUV, Artikel 244 –250 AEUV, ex-Artikel 211–219 EGV) ist das politische Organ der EU, in dem die Mitglieder und die Willensbildung ganz von den Mitgliedstaaten gelöst sind – sie stellt die Exekutive der EU dar. Die Kommission versteht sich dabei als "Motor, Wächter und ehrlicher Makler" der EU. Wie das Parlament und der Rat wurde die Europäische Kommission in den 50er-Jahren durch die Gründungsverträge der Gemeinschaften (EGKS, EURATOM, EWG) eingerichtet. Für die Zollverwaltung ist die Kommission vor allem als Gemeinschaftsgesetzgeber der ZK-DVO von Bedeutung. Darüber hinaus stellt die Kommission das "Dach der Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten" dar, da die Kommission die Arbeit der nationalen Zollverwaltungen aus 27 EU-Mitgliedstaaten koordiniert und eine einheitliche Rechtsanwendung sicherstellt.