NATO-Erweiterung oder OSZE-Ausbau: Optionen europäischer Sicherheitspolitik in russischer Sicht
In: Jahrbuch Frieden: Konflikte, Abrüstung, Friedensarbeit, Band Jahr 1996, S. 140-152
ISSN: 0936-9872
Der Verfasser diskutiert die NATO-Osterweiterung aus der Sichtweise, den Konflikt zwischen NATO, den beitrittswilligen Staaten und Rußland "von der anderen Seite her zu denken". Im ersten Abschnitt erläutert er die Entwicklung der Haltung Rußlands zur NATO-Osterweiterung, deren Ablehnung ab 1992 von dem zunehmenden Bemühen der ehemaligen Partnerstaaten des Warschauer Paktes um eine zukünftige Mitgliedschaft in der NATO ausgelöst wurde. Der Autor zeigt auch die Haltung Rußlands zu einer möglichen Zugehörigkeit des Landes zur "Partnerschaft für den Frieden" auf. Zweitens stellt er die Argumente Rußlands gegen eine Erweiterung der NATO vor. Diese folgen geopolitischen, in erster Linie sicherheitspolitischen und ökonomischen Denkansätzen sowie der Sorge um innenpolitische Konfliktpotentiale. Drittens beschreibt der Autor die russische Alternativorstellung zur NATO-Erweiterung. Diese setzt auf einen Ausbau der Kompetenzen der OSZE. Zum einen soll die OSZE zu einem System kollektiver Sicherheit umgestaltet werden, zum anderen soll die Frage aufgeworfen werden, in welchem Maße militärpolitische Instrumente unter den gegebenen Bedingungen in Europa überhaupt noch geeignet sind, zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit beizutragen. (ICC)