Perspektiven der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
In: HSFK-Report 2000,11
Mit der Entscheidung, die Aufgaben der Krisenbewältigung in die eigene Hand zu nehmen, erschließt die EU ein ganz neues Feld der Zusammenarbeit und hat dadurch bereits jetzt die Machtkonstellation in Europa und gegenüber den transatlantischen Partnern verändert. Doch noch sind viele Fragen offen, die Zielsetzungen teilweise gar widersprüchlich: Wie könnte eine mögliche Arbeitsteilung zwischen NATO und ESVP aussehen? Sollte sich die EU auf Krisenbewältigung beschränken oder auch die Verantwortung für die kollektive Verteidigung ihrer Außengrenzen übernehmen und auf welche Bedrohungsszenarien muss sich Europa in diesem Zusammenhang einstellen? Wie sollen die Anteile von zivilen und militärischen Instrumenten gewichtet sein? Wie lässt sich das Spannungsverhältnis zwischen regionalen und globalen Prinzipien nicht zuletzt gegenüber den Vereinten Nationen, wie das zwischen Legitimität und Effektivität innerhalb der Gemeinschaft auflösen? Diesen Fragen und den sich daraus ergebenden Interessenkonflikten innerhalb Europas und des transatlantischen Bündnisses geht der Autor nach, zeigt Entwicklungspotentiale auf und plädiert für eine angemessene, aber bescheidene Rolle der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: So sollte die EU nicht den Anspruch erheben, Weltmacht zu werden.
