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Unter einem "modernen Recht"" verstehen wir eine Rechtspraxis, zu deren Blickwinkel nicht nur Texte gehören, sondern auch Ereignisse, ein Rechtsbewußtsein, das sich der Wechselwirkung der Rechtsnormen mit sozialen Normen und mit politischen Entwicklungen bewußt ist und sich deshalb dieser Zusammenhänge systematisch vergewissert. "Modernisierung"" tritt in der Theorie und in der Praxis des Rechts heute in vielen Erscheinungsformen auf. Sie werden in diesem Band präsentiert. Sie reichen von Rechtsgebieten über rechtliche Instrumente bis hin zu Problemkonstellationen. Bis auf das Kapitel "Informa

Berlin ist seit Ende des Zweiten Weltkriegs da rauf trainiert, sich immer wieder völlig neuen Fragen zu stellen. Radikal stellte sich ab 1945 die Frage nach dem "Wozu?" für West-Berlin. Man musste schon besondere Gründe finden, um in den moralischen, mentalen und baulichen Ruinen dieser Stadt von einer Zukunft zu sprechen. Es ging um Überlebensstrategien. Genau das macht den West-Berliner Fall für Städte heute interessant. Der international eröffnete Konkurrenzkampf wird die Städte ums Überleben kämpfen lassen. Die Frage, wozu sie nutze ist, muss jede grosse Stadt im Angesicht weltweiter Konkurrenz beantworten. Die Stadt ist heute und mehr noch in Zukunft in bisher nicht dagewesenem Masse auf überlegte, gut vorbereitete Strategien angewiesen. Stadtpolitik ist auch im nationalen Kontext nicht mehr Politik dritten Wichtigkeitsgrades (nach der Bundes- und Landespolitik). Stadtpolitik wird künftig diese bisher vorrangigen Felder gleichsam von hinten her aufrollen. Die Welt hat tausende von Städten, die gröe︢r und wirtschaftlich interessanter sind - und täglich werden es mehr. Und doch ist Berlin - mehr als viele unter ihnen, die sie mit ihrer Kraft übertreffen - im Gedächtnis der Welt. Berlin ist ein Pilotfall. Dann kann es besonderen Nutzen für sich, aber auch für andere generieren, gerade weil es gezwungen ist, Neuland zu beschreiten. Berlin hat also das Zeug zu internationalen Auftritten. Daraus resultiert die Aufgabe, Beiträge zu international wichtigen Fragen zu leisten - das Buch gibt Antworten auf diese Fragen

Eingeführte Reihe. Das Buch erklärt und veranschaulicht die Grundlagen des Patentrechts einfach und auch für den Außenstehenden durchschaubar. Geeignet für Studierende, kleine und mittlere Unternehmen und die interessierte Öffentlichkeit. Sehr übersichtlich, die Kapitel vermitteln den Wissensstand u.a. zu Patentverfahren, Arbeitnehmererfindungen, Gebrauchsmusterrecht, Patentmanagement. Auf der CD befinden sich Gesetze und sonstige Vorschriften, Gerichtsentscheidungen, Fälle, Formulare, die komplette Hörbuchfassung des Buches und ein Link zu aufgezeichneten Lehrveranstaltungen mit dazugehörigen Lehrunterlagen der TU Kaiserslautern. Zur Einführung sollte A. Rapp: "Von der Idee zum Produkt für Dummies" (ID-A 4/11) vorhanden sein. (2) (Steffi Vogel)

Der ehemalige Professor für Strafrecht war bis 2008 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Sein Buch beschäftigt sich mit Stellung und Aufgabe des Strafrechts in der Gesellschaft, dem Sinn von Strafe, den prinzipiellen Anforderungen an eine solch "mächtige Institution mit scharfen Instrumenten" und wichtigen Einzelfragen. Sollen Vergeltung oder Prävention die Richtschnur sein oder gibt es einen Mittelweg, um den Zweck staatlicher Strafe zu erfassen? Wie ist der Begriff der Sicherheit zu definieren, damit die Freiheitsrechte des Einzelnen nicht immer mehr eingeschränkt werden? Kann Folter eines Straftäters gerechtfertigt sein, um Leben zu retten? Wie halten wir es mit jugendlichen Straftätern? Der Autor gibt keine schnellen Antworten und fordert den Leser zur Mitarbeit auf. Ihr dient der umfangreiche Gesetzesanhang am Schluss. Mit Einführungen und Zusammenfassungen am Beginn der Kapitel, ausführlichem Register. Für Leser, die Grundlagen und Funktionen heutigen Strafrechts verstehen wollen, genau das richtige Buch. (2)

In zahlreichen Ländern Europas haften Hersteller den Verbrauchern unmittelbar für Sachmängel. Die Europäische Kommission hat dieses Modell auch für die Richtlinie zum Verbrauchsgüterkauf angedacht, bislang allerdings nicht verwirklicht. Grund hierfür ist der Relativitätsgrundsatz: Verträge entfalten ihre Wirkungen grundsätzlich nur zwischen den Vertragsparteien. Obwohl das Relativitätsprinzip in allen europäischen Rechtsordnungen anerkannt ist, liegt sein genauer Gehalt bislang im Dunkeln: Im deutschen Recht geben der Vertrag zugunsten Dritter und der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte Beispiele. Michael Hassemer zeigt, dass das Relativitätsprinzip seinen Grund in der Selbstbestimmung des Einzelnen hat: Vertragsparteien können nicht autonom Rechtswirkungen gegenüber Dritten erzeugen, die, ebenso wie sie, selbstbestimmt sind. Die Relativität der Schuldverhältnisse verbietet somit die 'Fremdbestimmung unter Gleichen'. Wenn der Relativitätsgrundsatz seine Wurzel im Autonomieprinzip hat, so muss dies im Umkehrschluss bedeuten, dass heteronomes Schuldrecht als nicht von den Parteien, sondern vom Gesetzgeber oder Richter hergestelltes Recht dem Relativitätsprinzip nicht unterliegt: Eine 'Fremdbestimmung unter Gleichen' liegt im Falle heteronomen Schuldrechts nicht vor. Das europäische Verbrauchsgüterkaufrecht ist 'positiv zwingendes Recht' und damit über weite Strecken heteronomer Natur. Hieraus entwickelt der Autor ein Modell der Herstellerhaftung für Europa. Zugleich zeigt er die heute wesentliche Aufgabe des Privatrechts in der europäischen Rechtsentwicklung: Sein Instrumentarium muss sich dem heteronomen Zugriff auf das Vertragsrecht stellen.

Abstract

We have no apartments is a phrase repeated over and over again at the counselling centre for refugees on housing matters based in Vienna, Austria, where I conducted ethnographic fieldwork. Based on an analysis of processes of entextualisation, de- and recontextualisation in the reiterative, discursive chain, this paper traces the emergence of an institutional regime of communication and the ways institutional actors – counsellors and volunteers – produce, navigate and reproduce this regime by engaging in (meta-)communicative work. The analysis shows how individual agency is both contingent and co-productive of institutional order and social order more generally. With this contribution, I propose Judith Butler's concept of the postsovereign subject as a way to understand the relations between "local" practices and wider processes of trans-situational meaning-making.

"Die Herausforderungen liegen in der Rechtsordnung einer Gesellschaft: das Verhältnis von Gerechtigkeit und Rechtsstaat, die Möglichkeiten des (Straf-)Rechts und Anforderungen, die eine Rechtskultur an das Konzept einer 'Lösung' richtet." (Autorenreferat)