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Indien wächst und wächst – Wirtschaftsmacht, Nuklearmacht, Militärmacht und vermutlich in der Mitte des Jahrtausends bevölkerungsreichstes Land der Welt. Kein Zweifel: Indien ist auf dem Weg zur zukünftigen Weltmacht. Das macht es als politischen Verbündeten zunehmend interessanter. Doch wo steht Indien als bekennender blockfreier Staat? Und noch wichtiger: Wo wird es in Zukunft seine Verbündeten suchen? Seit seiner Unabhängigkeit 1947 bekannte sich Indien zu den Prinzipien der Blockfreiheit, die Indiens erster Premierminister Nehru entwickelte. Neutralität, Nichteinmischung, friedliche Koexistenz und der Verzicht auf jegliche Angriffshandlungen sollten zu Axiomen des außenpolitischen Handelns werden. Seit Ende des Kalten Krieges scheint allerdings das Konzept der Blockfreiheit mehr und mehr in den Hintergrund gedrängt zu werden und einer völligen Neuorientierung Platz zu machen. Ist es hier zu einem radikalen Bruch gekommen? Carsten Rauch überprüft die indische Außenpolitik seit der Unabhängigkeit auf die Einhaltung der Kriterien der Blockfreiheit und fördert zutage, dass von Anfang an von diesem Ideal immer wieder abgewichen wurde. Selbst Nehru sah es stets als übergeordnetes Ziel, Indiens Unabhängigkeit zu bewahren und seine Einflussmöglichkeiten zu steigern. Der Autor zeigt, dass Indien bei der Gestaltung der Weltordnung zunehmend Gewicht bekommen wird und empfiehlt Europa und Deutschland, die Beziehungen zu Indien schnellstens zu intensivieren, denn Indien wird sich als Global Player mit neuem Selbstbewusstsein alle Optionen offen halten und nicht zwangsläufig Europa als den besten aller möglichen Verbündeten ansehen.

Gerechtigkeitsbelange treten in den internationalen Beziehungen häufig auf. Sie sind in allen Verhandlungen präsent und daher ein Kernbestandteil internationaler Diplomatie. Einen Gegenstand mit dem Etikett 'Gerechtigkeit' zu versehen, kann in derselben Weise als Sprechakt analysiert werden, wie der Vorgang der 'Versicherheitlichung' ('securitization'). 'Justization' definiert eine Sachfrage als moralisch relevant, emotional belastet und nur bedingt kompromissfähig. Der Sprechakt signalisiert internationalen Partnern eine harte Verhandlungsposition und dient der Mobilisierung der einheimischen Öffentlichkeit. Ist es zur 'Justization' gekommen, so haben Diplomaten und politische Führungen später Probleme, Verhandlungskompromisse an die Öffentlichkeit zu verkaufen, die zuvor mit Gerechtigkeitsansprüchen mobilisiert wurde. Öffentliche Diplomatie, in der Gerechtigkeitsbelange auftreten, macht daher Einigungen schwieriger. Da Gerechtigkeitsvorstellungen in kulturellen Traditionen verankert sind, die sich erheblich unterscheiden können, ist für Verständigung, Kompromiss und Lösungen die Brückenbildung über die Kulturgrenzen hinweg nötig. Das ist zwar nicht unmöglich, ist aber zugleich eine gewaltige Aufgabe. Der Autor beschäftigt sich in seinem HSFK-Arbeitspapier mit der Analyse von 'Justization' und ihren Folgen, die einen Wissenszuwachs über das Wesen von Verhandlungen verspricht, indem sie den herkömmlichen Interessenanalysen eine wichtige moralische Dimension hinzu fügt.

"Trotz des großen Engagements westlicher Demokratieförderer, insbesondere der USA und Deutschlands, gilt Belarus als typisches Beispiel einer gescheiterten Demokratisierung. Eine Analyse der belarussischen Wahlen seit 2004 offenbart die Erfolglosigkeit des Demokratisierungsprozesses und die Schwierigkeiten der westlichen Demokratieförderer im Umgang mit dem autokratischen Lukaschenko-Regime. Der Autor zeigt, wie beide Länder gezwungen sind, ihre Strategie gegenüber Belarus neu zu überdenken. Weiterhin nennt er Empfehlungen für die künftige Ausrichtung ihrer Politik." (Autorenreferat)

"Nur wenn die Kernwaffenstaaten ihre nukleare Abrüstungsverpflichtung ernst nehmen, ist die Stabilität des Nichtverbreitungsregimes auf Dauer zu gewährleisten. Doch die Abrüstungsphilosophien der Kernwaffenstaaten und insbesondere der blockfreien Staaten stehen sich diametral gegenüber. Der Autor zeigt, wie der Abrüstungsprozess dennoch vorangebracht werden kann. Es gilt, an vielen Stellen Hebel anzusetzen, um langfristig die höchst unterschiedlichen Selbst-, Weltbilder und Sicherheitsstrategien in Einklang zu bringen. Er schlägt konkrete Abrüstungsschritte vor, die in absehbarer Zeit verwirklicht werden können, und geht zum Abschluss besonders auf die deutschen Gestaltungsmöglichkeiten ein." (Autorenreferat)

"Jerusalem wirkt im Nahostkonflikt wie ein Brennglas: Bereits der Bau einer Straßenbahn gerät in der Heiligen Stadt zum Politikum, jedes Ereignis verwandelt sich in ein Symbol der Unterdrückung oder der Delegitimierung. Die starke Polarisierung erzeugt eine Atmosphäre der Feindseligkeit, durch die eine Lösung des Konflikts in weite Ferne rückt. Die Autorin zeichnet diesen Prozess der Polarisierung von 1967 bis in die Gegenwart hinein nach. Auf dieser Basis analysiert und bewertet sie drei prominente Lösungsansätze für Jerusalem, die eine Instrumentalisierung durchbrechen und depolarisierend wirken sollen." (Autorenreferat)

"Eine internationale Konferenz unter Federführung der Vereinten Nationen soll 2012 die Möglichkeiten ausloten, ob und wie eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten errichtet werden kann. Das mutet momentan wie eine Utopie an, stehen sich doch scheinbar unvereinbare Positionen und Interessen Israels und der arabischen Staaten gegenüber. Der Autor leugnet nicht die Schwierigkeiten, stellt aber eine Reihe von Maßnahmen vor, die parallel, nacheinander oder selektiv ergriffen werden können, um den Friedensprozess und die Rüstungskontrolle wieder in Gang zu bringen. So wird deutlich, dass die Konferenz, die auf ägyptische Initiative hin zustande kommen wird, durchaus den Weg für neue Entwicklungen bereiten könnte." (Autorenreferat)

"In den muslimisch besiedelten Regionen im Süden der Philippinen eskalieren seit Jahren Gewalt und Willkür. Eine kleine Gruppe mächtiger Familien übt uneingeschränkt mithilfe von para-staatlichen Akteuren Gewalt aus, um ihre sozialen Ordnungsvorstellungen durch- und die eigene lokale politische, soziale und ökonomische Dominanz fortzusetzen – und das innerhalb der formaldemokratischen Ordnung der Philippinen. Der Autor deckt mittels einer historischen Analyse die Machtstrukturen der lokalen Eliten auf und zeigt, wie traditionell gewalthegenden Elemente mittlerweile an Bedeutung verloren haben, ohne dass entsprechende Elemente moderner Staatlichkeit erfolgreich an ihre Stelle getreten wären. Traditionelle Ordnungssysteme und Staatlichkeit gehen hier eine ungute Verbindung ein, in der die gewalthaltigen Bestandteile beider Ordnungen gestärkt werden. Soziale Ordnung degeneriert zunehmend zu einer, ihrer normativen Grundlage entkleideten, Machtordnung. Die lokalen Eliten sehen die Ursachen dieser Entwicklung beim philippinischen Staat oder den Kolonialmächten und versäumen es, sich mit den eigenen gewaltförmigen Traditionen auseinanderzusetzen. Abhilfe kann jedoch nur geschaffen werden, wenn beide, traditionelle lokale Eliten und der philippinische Staat, die gewaltfördernden Aspekte ihrer Ordnungssysteme identifizieren und ihren jeweiligen Beitrag an der Eskalation der Gewalt anerkennen." (Autorenrefrat)

"Since the beginnings of the hacienda economy about 150 years ago the local oligarchs in Negros Occidental, a province of the Philippines, have established themselves not only as supreme economic powerholders, but also as politically, socially and culturally dominant force. Even though the mainstay of their grip on power is economic control, rule by law, and political office they regularly also take recourse to intimidation and violence. The dominant position of oligarchy in local and national politics dooms any strategy that aims at their political disempowerment to failure. Efforts at reform should be scaled down to taming the oligarchs by bringing them under the rule of law and thereby replacing the current practice of rule by law. Given the social practice that effectively puts the elite above the law, this already is a Herculean task. In this PRIF report the author critically analyses the structures that enable oligarchy in Negros Occidental. He arrives at the conclusion that only a robust implementation of reliable law enforcement which operates independently of political inference will provide a solution for these issues, even though it may not help to overcome oligarchy." (author's abstract)

"The next elections in Kenya will probably be held in December of 2012, and they are already casting an ominous shadow. Will these elections again be accompanied by an escalation of violence as in 2007? Focusing on Nairobi, Kenya's urban heart of politics, the author analyzes the decisive characteristics and dynamics of the Kenyan post-election violence from the perspective of the urban poor. Aiming to draw a lesson from the past, he recommends that domestic as well as international actors promote the formation of a truly inter-ethnic alliance that includes Kenya's main antagonized groups. In regard to the micro level, he points to the complex nature of violence in the slums, warns against repressive police tactics and emphasizes that secure supply corridors to Kenya's impoverished areas need to be kept open at any circumstances." (author's abstract)

"The Fissile Material Cutoff Treaty (FM(C)T) shall limit or reduce the quantities of fissile material for nuclear weapons. The Conference of Disarmament was expected to negotiate this treaty but it has been deadlocked since 1996. As all of its decisions are made by consensus, it has been impossible to kick off the negotiations. In this report, the author describes the significance of an FM(C)T, its most important elements and the major areas of contention. She concludes with deliberations on the prospects of progress and suggestions of how to get out of the impasse." (author's abstract)