Im OSCE Yearbook 2013 befassen sich namhafte Experten und erfahrene Praktiker mit der größten Sicherheitsorganisation Europas, stellen ihre Tätigkeitsschwerpunkte vor und nehmen Stellung zu aktuellen Entwicklungen in ausgewählten OSZE-Teilnehmerstaaten. Schwerpunkte sind u.a. drei detailreiche Studien zu den russisch-amerikanischen Beziehungen, zum Ursprung und zum Wandel der euroatlantischen Sicherheitsordnung, zum aktuellen "Helsinki-+40"-Prozess sowie Länderanalysen zu Kasachstan und Armenien. Der Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr transnationalen Bedrohungen gewidmet.Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den OSZE-Teilnehmerstaaten sowie eine aktuelle Literaturauswahl
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Das OSZE-Jahrbuch 2010 würdigt Kasachstans OSZE-Vorsitz mit einem Themenschwerpunkt "Zentralasien". Zu den hier behandelten Themen gehören u.a. die Rolle des Islam im Sicherheitsdiskurs der zentralasiatischen Staaten, Rechtsreformen, Kasachstans Nationalitätenpolitik, die Entwicklungen in Kirgisistan nach der "Tulpenrevolution" und das Verhältnis zwischen Staat und muslimischer Gemeinschaft.2010 fand das erste OSZE-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 56 Teilnehmerstaaten seit 1999 statt, dem mehrere Beiträge gewidmet sind. Im selben Kapitel werden der Korfu-Prozess, der russische Vorschlag für einen europäischen Sicherheitsvertrag und andere Konzepte zur europäischen Sicherheit ausführlich diskutiert.Im Mittelpunkt der Länderanalysen stehen in diesem Jahr Slowenien und die Ukraine. Beiträge zur Konfliktprävention und Streitschlichtung befassen sich mit den Auswirkungen des Korfu-Prozesses auf die Konfliktverhütungsmaßnahmen der OSZE sowie mit der Schließung der OSZE-Mission in Georgien und Konfliktpotenzialen auf der Halbinsel Krim.Wahlbeobachtung in "etablierten Demokratien", die Erfolgsaussichten externer Demokratisierungsmaßnahmen nach Konflikten, den Schutz der Medienfreiheit bei der Terrorismusbekämpfung, die Bozener Empfehlungen zu nationalen Minderheiten in zwischenstaatlichen Beziehungen sowie Energiesicherheit sind die Themen im Kapitel über die drei Dimensionen der Sicherheit.Weitere Beiträge befassen sich mit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und den Beziehungen der OSZE zu ihren Kooperationspartnern im Mittelmeerraum.Das OSZE-Jahrbuch wendet sich an Studierende und Wissenschaftler ebenso wie an die interessierte Öffentlichkeit, Politiker und Journalisten im In- und Ausland
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In "stürmischen Zeiten" (Frank-Walter Steinmeier) hat Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz übernommen. Das OSZE-Jahrbuch 2016 trägt dem Rechnung mit aktuellen Analysen und Berichten renommierter Wissenschaftler und erfahrener OSZE-Insider zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE und ihren 57 Teilnehmerstaaten sowie mit Blick auf die europäische Sicherheit.Marcel Peško, Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums, skizziert zunächst neue Lösungsansätze für die noch immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehende Ukrainekrise. Experten erörtern die Eckpunkte einer zukunftsorientierten Sicherheitsstrategie der OSZE, widmen sich der Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle als eine der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes und diskutieren die zukünftige Rolle der OSZE im Konfliktmanagement. Mit einem Bericht über den Friedensprozess in Nordirland bietet das Jahrbuch 2016 eine Lehrstunde für eine gelungene Konfliktlösung.Im diesjährigen Themenschwerpunkt "Flüchtlinge und Migration im OSZE-Gebiet" befassen sich internationale Experten und hochrangige OSZE-Mitarbeiter mit der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik, dem möglichen zukünftigen Beitrag der OSZE zur Migrationssteuerung sowie der bisherigen Reaktion der OSZE und ihrer Institutionen auf die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen.Weitere Beiträge gegeben Einblick in die Haltung Großbritanniens zur kooperativen Sicherheit im Jahr des "Brexit"-Votums sowie dessen innenpolitische Folgen, befassen sich mit dem Viertagekrieg um Berg-Karabach, Peacekeeping als Option der OSZE, der Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE sowie den Beziehungen Chinas zu den zentralasiatischen Staaten. Ein eindringliches Plädoyer für die längst überfällige Ausstattung der OSZE mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit rundet das breite Themenspektrum ab.Das Jahrbuch enthält wie stets einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
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In "stürmischen Zeiten" (Frank-Walter Steinmeier) hat Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz übernommen. Das OSZE-Jahrbuch 2016 trägt dem Rechnung mit aktuellen Analysen und Berichten renommierter Wissenschaftler und erfahrener OSZE-Insider zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE und ihren 57 Teilnehmerstaaten sowie mit Blick auf die europäische Sicherheit.Marcel Peško, Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums, skizziert zunächst neue Lösungsansätze für die noch immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehende Ukrainekrise. Experten erörtern die Eckpunkte einer zukunftsorientierten Sicherheitsstrategie der OSZE, widmen sich der Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle als eine der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes und diskutieren die zukünftige Rolle der OSZE im Konfliktmanagement. Mit einem Bericht über den Friedensprozess in Nordirland bietet das Jahrbuch 2016 eine Lehrstunde für eine gelungene Konfliktlösung.Im diesjährigen Themenschwerpunkt "Flüchtlinge und Migration im OSZE-Gebiet" befassen sich internationale Experten und hochrangige OSZE-Mitarbeiter mit der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik, dem möglichen zukünftigen Beitrag der OSZE zur Migrationssteuerung sowie der bisherigen Reaktion der OSZE und ihrer Institutionen auf die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen.Weitere Beiträge gegeben Einblick in die Haltung Großbritanniens zur kooperativen Sicherheit im Jahr des "Brexit"-Votums sowie dessen innenpolitische Folgen, befassen sich mit dem Viertagekrieg um Berg-Karabach, Peacekeeping als Option der OSZE, der Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE sowie den Beziehungen Chinas zu den zentralasiatischen Staaten. Ein eindringliches Plädoyer für die längst überfällige Ausstattung der OSZE mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit rundet das breite Themenspektrum ab.Das Jahrbuch enthält wie stets einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
In einem bewegten Jahr präsentiert das OSZE-Jahrbuch 2015 eine Fülle aufschlussreicher, von Praktikern und Experten geschriebener Analysen und Berichte zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE, ihren 57 Teilnehmerstaaten und mit Blick auf die europäische Sicherheit in all ihren Dimensionen.Ein Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der OSZE und der europäischen Sicherheit 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte gewidmet. Er enthält einen Beitrag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem ein kritischer Rückblick auf die frühen Jahre der KSZE sowie detaillierte Analysen der heutigen Sicherheitslage in Europa und des Zustands der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen folgen.Den zweiten Themenschwerpunkt bildet die Ukrainekrise. Mit Heidi Tagliavini und Claus Neukirch geben zwei erfahrene OSZE-Insider Einblicke aus erster Hand in die intensiven Maßnahmen der Organisation zur Deeskalation des Konflikts. Weitere Beiträge untersuchen die Rolle des BDIMR bei der Bewältigung der Krise und beschreiben das Krisenmanagement der OSZE im Allgemeinen sowie den Zusammenhang zwischen konventioneller Rüstungskontrolle und Krisenmanagement im Besonderen.Weitere Themen sind die Situation von Nicht-Staatsbürgern in den baltischen Staaten, innenpolitische Entwicklungen in Georgien und im Westbalkan, der Versuch islamistischer Organisationen, in Zentralasien Fuß zu fassen, die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen in Europa, die Frage nach religiöser Toleranz und den Grenzen der Satire, das Verhältnis von staatlicher und menschlicher Sicherheit in der Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum, der Vertrag über den Waffenhandel, Lehren aus dem Grenzüberwachungseinsatz der OSZE in Georgien sowie die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die OSZE.Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
Die Aufgaben und Aktivitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung über die Förderung von Demokratie und Menschenrechten bis zu regionaler Rüstungskontrolle - wissenschaftliche Analysen und Berichte aus der politischen und diplomatischen Praxis.
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In aktuellen akademischen Debatten findet sich eine verbreitete Kritik an liberalen Strategien zur Herstellung und Sicherung eines dauerhaften Friedens. Es erschließt sich allerdings nicht immer einfach, was genau dabei jeweils mit "liberal" gemeint ist, und was nicht. Darüber hinaus befindet sich die historische Konstellation, in der liberale Vorstellungen zur Herstellung und Sicherung des Friedens zuletzt umfassend ausformuliert wurden, im Angesicht fortschreitender Globalisierung schon seit einiger Zeit im Umbruch. Notwendig ist daher eine differenziertere, erweiterte und aktualisierte Betrachtungsweise. Dieser Artikel zeichnet zum einen die Herausbildung vier verschiedener, in der Literatur kaum explizit reflektierter Spielarten liberaler Friedensstrategien (libertär, nationalliberal, sozialliberal, neoliberal) nach. Zum anderen plädiert er für eine stärkere Hinwendung auf die Frage, ob und inwieweit die "neuen" Herausforderungen widersprüchlicher Globalisierungsprozesse die "alten" Rezepte liberaler Friedensstrategien in Frage stellen. Dazu benennt dieser Artikel auch bereits konkrete, sich abzeichnende globalisierungsbedingte Bruchstellen. (ZEUS_WP/Pll)
Four years ago, the United States and the Russian Federation concluded the New START Treaty. Even after New START, however, both nations will still possess nuclear arsenals that far exceed reasonable deterrence requirements. Both continue to rely on nuclear weapons employment strategies that are based on traditional Cold War planning assumptions, with hundreds of nuclear arms assigned to targets in each other's territory and available for prompt launch. Achieving further nuclear reductions could enhance national, Euro-Atlantic, and international security to the benefit of all states. This first report by the trilateral German-Russian-U.S. Deep Cuts Commission examines a number of obstacles impeding progress and it offers practical options that would enable the key parties to make headway. While the current environment does not promise an early breakthrough on further nuclear reductions, this report recommends that all sides should pursue a more energetic dialogue and explore a range of options to overcome and resolve key obstacles. (Deep Cuts/Pll)
As an increasingly 'normative' power, the European Union has come to dictate what is counted as normal, ethically superior or acceptable behavior, qualities or standards not only in its domestic realm, but also in its neighborhood and beyond. This ideational dimension of the European Union's foreign policy is most apparent in its enlargement policy, its most successful foreign policy tool to date. This article argues that the European Union's normative power is being tested in its enlargement policy towards the Western Balkans and analyses the extent of this challenge through the Union's enlargement conditionality concerning the Roma the most discriminated and marginalized group in the Western Balkans. By specifically focusing on the protection and promotion of the rights of the Roma in the Western Balkan countries, the article concludes that despite decades of efforts that have dramatically improved the legal infrastructures of the Western Balkan states and harmonized them with the EU legislation, the overall picture is still bleak and the Roma populations in the Western Balkans continue to face discrimination in almost all spheres of life. (ZEUS_WP/Pll)