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Die Präsidentschaftswahl in Afghanistan hat verdeutlicht, dass Wahlen allein noch kein Ausdruck für eine demokratische Konsolidierung sind. Unregelmäßigkeiten wie etwa präparierte Wahlurnen, "Phantomwähler" und massive Bedrohung von Wahlwilligen, für einen bestimmten Kandidaten zu stimmen, entwerteten das Ergebnis und damit auch jeden auf ihm fußenden Versuch einer Regierungsbildung. Ausländische Regierungen, insbesondere von Staaten, die in Afghanistan Truppen stellen, mussten sich die Frage stellen, wie die Unterstützung einer Regierung mit einer so geringen demokratischen Glaubwürdigkeit zu rechtfertigen ist. Die Absage der Stichwahlen nach dem Rückzug des Zweitplatzierten Abdullah Abdullah und die Ausrufung Hamid Karzais zum Wahlsieger verstärken die Zweifel an der Legitimität seiner Präsidentschaft (GIGA) ; Florian P. Kühn

Inhalt: - Welche Staatlichkeit? - Gewalt folgt einer eigenen Logik - Beispiel Afghanistan - Mehr Sicherheit? Für wen? - Risiko ist keine Bedrohung - Nassauer hat Recht und zugleich Unrecht

Die Demokratisierungsbemühungen in Afghanistan nach dem Ende des Konflikts sind Teil einer Modernisierungspolitik. Internationale Bemühungen zur Staatenbildung und Demokratisierung sind hier miteinander verknüpft. Anders als bei einer Demokratisierungspolitik im Rahmen etablierter Governance-Strukturen erlauben asymmetrische Wirtschaftsbeziehungen keine negative Konditionalität. Die Gefahr einer weiteren Destabilisierung macht sogar eine Reduzierung der Militärhilfe unmöglich. Wenn das Sicherheitsparadima dominiert, tritt Demokratisierung in den Hintergrund. Die Tendenz der afghanischen Regierung, sich von der Gesellschaft zu isolieren, darf daher nicht verkannt werden. Die EU kann trotz ihres erheblichen finanziellen Engagements nur wenig zur demokratischen Konsolidierung Afghanistans beitragen. Eine funktionale Demokratie kann daher das kleinste Übel sein. (ICEÜbers)