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The wider conflict between Russia and the West over Ukraine has triggered a revival of Cold War-style policies in both the political and military realms. Remembering the famous 1963 speech by Egon Bahr on "Change through Rapprochement" a number of important lessons learnt can be applied to the conflict of today. As Bahr pointed out, a realistic policy towards the Soviet Union has to be based on patience, the avoidance of open conflict through regular dialogue, entrenchment in liberal values, and cooperation in the economic realm. Even though the world of today has fundamentally changed compared to 1963, important aspects of Bahr's strategic concept are still valuable in dealing with Russia. However, their implementation hinges on the ability of the main actors - Russia and the United States - to exert a policy of realism and restraint. (S+F/Pll)

"Seit mehr als einem Jahrzehnt haben die wichtigsten europäischen Sicherheitsakteure den drohenden Zerfall der Institutionen kooperativer Sicherheit in Europa ignoriert. Der Krieg in der Ukraine hat das Paradigma kooperativer Sicherheit nun wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Drei Krisen - politische, militärisch und strukturell - verlangen dringend nach Lösungen." (Autorenreferat)

Russland ist eine Macht, die sich am »Status quo« orientiert und die Erhaltung desselben als Handlungsmaxime sieht. Dies mag, gerade angesichts der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der fortgesetzten Destabilisierung der Ost-Ukraine, zunächst absurd klingen. Dabei entspricht Russlands Vorgehen in der Ukraine genau dem Kurs, den Moskau seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion immer verfolgt hat: Wahrung des russischen Einflusses in den ehemaligen Sowjetrepubliken – dem »nahen Ausland« – und gleichzeitige Verhinderung der fortgesetzten NATO-Osterweiterung. Diese außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten haben sich seither nicht geändert; die Strategien zur Durchsetzung der russischen Interessen hingegen schon. Vielen westlichen Sicherheitsexperten sind die Strategie-Wenden Russlands verborgen geblieben. Sie müssen nun Antworten auf die veränderte europäische Sicherheitslage finden. Vor dem Hintergrund der erneuten NATO-Russland-Konfrontation wird es dabei zunehmend schwieriger, die Instrumente kooperativer Sicherheitspolitik zu bewahren. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob es gemeinsam gelingt, die europäische Sicherheitsarchitektur neu zu beleben.

Am 29. November 2009 veröffentlichte der Kreml auf seiner offiziellen Webseite die bereits ausformulierte Vorlage für einen rechtlich bindenden europäischen Sicherheitsvertrag. Damit fand die 2008 begonnene Initiative des russischen Präsidenten Medwedew zur Neuordnung der europäischen Sicherheitsarchitektur ihren vorläufigen Höhepunkt, eventuell sogar ihren ergebnislosen Schlusspunkt. Im Kern zielen Medwedews Vorschläge auf eine Zurückdrängung beziehungsweise Festschreibung des Einflussbereichs der Nato, eine Rückgewinnung russischen Einflusses in der Zone des so genannten "near abroad" und eine Festlegung auf allgemein gültige Umgangsregeln im Gebiet zwischen Atlantik und Wladiwostok. Der Beitrag betrachtet zunächst die politische Entwicklung nach dem Mauerfall und skizziert die Genese des russischen Vorschlags. Anschließend werden Implikationen und Defizite der 14 Artikel des vorgeschlagenen Sicherheitsvertrags erläutert und die Reaktionen auf den Vorschlag und seine Machbarkeit betrachtet. (ICB2)

Strategische Stabilität im 21. Jahrhundert muss neu gedacht werden, um alle relevanten Akteure einzubeziehen und neuen technologischen Herausforderungen zu begegnen. Die USA, Russland, China und Europa pflegen jeweils unterschiedliche nationale bzw. regionale Definitionen und Perspektiven auf strategische Stabilität sowie Bedrohungswahrnehmungen. Insbesondere die Asymmetrie in Fähigkeiten zwischen den USA und Russland auf der einen Seite und China auf der anderen Seite erfordert innovative Konzepte in der Rüstungskontrolle. Deutschland kann als Vermittler zwischen den Großmächten eine wichtige Rolle spielen.