Suchergebnisse

Die Sicherheitspolitik Russlands hat sich gewandelt und es stellt sich die Frage, wie die russischen sicherheitspolitischen Eliten diese Entwicklung wahrnehmen. Das Moskauer Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung hat gemeinsam mit dem Soziologischen Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften eine Umfrage durchgeführt, die eben dies ermitteln sollte. Das Ergebnis ist überraschend: Die nationale Sicherheit Russlands, da sind sich die Experten und Beamten einig, wird weniger von außen als von innen bedroht. Nicht Atomwaffen der USA, nicht die NATO, nicht der Iran, sondern Korruption im eigenen Staatsapparat, soziale Ungerechtigkeit und Ineffizienz der Wirtschaftspolitik bedrohen Russland im 21. Jahrhundert.

Die Sicherheitspolitik Russlands hat sich gewandelt und es stellt sich die Frage, wie die russischen sicherheitspolitischen Eliten diese Entwicklung wahrnehmen. Das Moskauer Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung hat gemeinsam mit dem Soziologischen Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften eine Umfrage durchgeführt, die eben dies ermitteln sollte. Das Ergebnis ist überraschend: Die nationale Sicherheit Russlands, da sind sich die Experten und Beamten einig, wird weniger von außen als von innen bedroht. Nicht Atomwaffen der USA, nicht die NATO, nicht der Iran, sondern Korruption im eigenen Staatsapparat, soziale Ungerechtigkeit und Ineffizienz der Wirtschaftspolitik bedrohen Russland im 21. Jahrhundert.

»Modernisierung« ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden. Sie zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. Doch der Staat gilt gleichzeitig als der größte Bremser der Modernisierung. Die Beamten im Allgemeinen und die Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane im Besonderen, also vor allem die Polizei, werden als Feinde tiefgreifender Veränderungen wahrgenommen. Einer der Hauptgründe dafür ist die verbreitete Korruption. Trotz allem existieren in der Gesellschaft Gruppen, die Reformen vorantreiben können. Die Studie nennt sie die Modernisierer, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmachen. Ihre Widersacher, die Traditionalisten, sind zahlenmäßig in der Minderheit.

In den vergangenen zwanzig Jahren hat sich in der russischen Gesellschaft die Wahrnehmung von Europa und Deutschland stabilisiert. Dem allgemeinen politischen Schmerz und den oftmals persönlichen wirtschaftlichen Sorgen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist eine realistische Einschätzung Russlands in der Weltpolitik gefolgt. Nicht eine Wiederherstellung des Weltmachtanspruchs der Sowjetunion wünschen sich die Bürger, sondern ein Staat unter mehreren zu sein, allerdings mit weltweitem Einfluss. Doch bei allem Selbstbewusstsein und dem Einzug einer gewissen Normalität sucht Russland nach einer postsowjetischen Identität. Zum einen als eurasisches Land, zum anderen als europäisches Land. Damit begibt Russland sich erneut auf eine Suche, die Peter der Große im 18. Jahrhundert begonnen hat, die aber für das größte Land der Erde noch immer nicht abgeschlossen ist. So war bei einer Umfrage aus dem Jahre 2007 jeder fünfte Russe der Meinung, dass die »Versuche von westlichen Staaten, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges umzuschreiben« die konstruktive Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der EU stören. Das oftmals zitierte und vieldeutige Ende der Geschichte ist, wenn überhaupt erreichbar, noch lange nicht in Sicht.

In den vergangenen zwanzig Jahren hat sich in der russischen Gesellschaft die Wahrnehmung von Europa und Deutschland stabilisiert. Dem allgemeinen politischen Schmerz und den oftmals persönlichen wirtschaftlichen Sorgen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist eine realistische Einschätzung Russlands in der Weltpolitik gefolgt. Nicht eine Wiederherstellung des Weltmachtanspruchs der Sowjetunion wünschen sich die Bürger, sondern ein Staat unter mehreren zu sein, allerdings mit weltweitem Einfluss. Doch bei allem Selbstbewusstsein und dem Einzug einer gewissen Normalität sucht Russland nach einer postsowjetischen Identität. Zum einen als eurasisches Land, zum anderen als europäisches Land. Damit begibt Russland sich erneut auf eine Suche, die Peter der Große im 18. Jahrhundert begonnen hat, die aber für das größte Land der Erde noch immer nicht abgeschlossen ist. So war bei einer Umfrage aus dem Jahre 2007 jeder fünfte Russe der Meinung, dass die »Versuche von westlichen Staaten, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges umzuschreiben« die konstruktive Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der EU stören. Das oftmals zitierte und vieldeutige Ende der Geschichte ist, wenn überhaupt erreichbar, noch lange nicht in Sicht.

»Modernisierung« ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden. Sie zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. Doch der Staat gilt gleichzeitig als der größte Bremser der Modernisierung. Die Beamten im Allgemeinen und die Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane im Besonderen, also vor allem die Polizei, werden als Feinde tiefgreifender Veränderungen wahrgenommen. Einer der Hauptgründe dafür ist die verbreitete Korruption. Trotz allem existieren in der Gesellschaft Gruppen, die Reformen vorantreiben können. Die Studie nennt sie die Modernisierer, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmachen. Ihre Widersacher, die Traditionalisten, sind zahlenmäßig in der Minderheit.

"Nach der Unabhängigkeit in den 1990er Jahren haben sich in allen fünf zentralasiatischen Republiken autokratische Systeme mit demokratischer Fassade durchgesetzt. Die Ökonomien werden von politischen Machtgruppen kontrolliert und marktwirtschaftliche Prinzipien gelten nur bedingt. Weder externe Akteure noch interne Protestbewegungen haben die Transformationsprozesse in der rohstoffreichen und geostrategisch wichtigen Region bislang wesentlich vorangebracht." (Autorenreferat)

83 Prozent der Russen empfinden die Einkommensverteilung in ihrem Land als ungerecht. Dies ergab eine Studie der Russischen Akademie der Wissenschaften und der Friedrich-Ebert-Stiftung. Gegenstand der Umfrage: Der »Russische Traum« oder die Frage, in was für einer Gesellschaft Russlands Bürger künftig leben wollen. Demnach hat soziale Gerechtigkeit für die Mehrheit der Befragten höchste Priorität. Ihr Garant kann nach Meinung vieler nur ein starker Staat sein, der die Rechte der Schwachen gegen die Ansprüche der Starken verteidigt. Im persönlichen Leben wünscht die Mehrzahl der Befragten jedoch keine staatliche Einmischung. Die Qualität einer Demokratie wird weniger an der Achtung politischer als an der Wahrung sozialer und rechtsstaatlicher Grundrechte gemessen.

83 Prozent der Russen empfinden die Einkommensverteilung in ihrem Land als ungerecht. Dies ergab eine Studie der Russischen Akademie der Wissenschaften und der Friedrich-Ebert-Stiftung. Gegenstand der Umfrage: Der »Russische Traum« oder die Frage, in was für einer Gesellschaft Russlands Bürger künftig leben wollen. Demnach hat soziale Gerechtigkeit für die Mehrheit der Befragten höchste Priorität. Ihr Garant kann nach Meinung vieler nur ein starker Staat sein, der die Rechte der Schwachen gegen die Ansprüche der Starken verteidigt. Im persönlichen Leben wünscht die Mehrzahl der Befragten jedoch keine staatliche Einmischung. Die Qualität einer Demokratie wird weniger an der Achtung politischer als an der Wahrung sozialer und rechtsstaatlicher Grundrechte gemessen.