Nach dem Rückzug kein Fortschritt - warum 2005 Chancen für einen Neuanfang im israelisch-palästinensischen Verhältnis vertan wurden
In: Europa und die Dynamik der globalen Krise: Friedensbericht 2006 ; Ergebnisse der State-of-Peace-Konferenz 2006, S. 138-156
Der Beitrag rekonstruiert die Hintergründe und Umstände des Rückzugs der Israelis und zeigt, warum das Jahr 2005 nicht dazu genutzt wurde, einen Neuanfang zur Begründung einer friedlichen Nachbarschaft mit den Palästinensern zu unternehmen. Daran anschließend wird nach den Voraussetzungen dafür gefragt, dass zumindest eine Situation entsteht, in der beide Nationen getrennt und ohne Angst vor einander nebeneinander existieren können. Ein friedliches Nebeneinander zweier Staaten ist am ehesten möglich, wenn es gelingt, Israelis und Palästinenser wirklich voneinander zu trennen. Joschka Fischer konstatierte hier jedoch: "Ein palästinensischer Staat als so genannter 'failing state', das heißt von Israel militärisch aufgegebene, zerstückelte, miteinander kaum verbundene und nicht wirklich lebensfähige palästinensische Territorien, die in Radikalisierung und Chaos zu versinken drohen, ist ein Albtraum für die Sicherheit Israels und seine langfristigen Interessen." Deshalb wäre es fatal, wenn Israel darauf setzen würde, dass es die neue Hamas-Regierung nicht schafft, ihren Herrschaftsbereich in Ordnung zu bringen, und darauf hofft, dass alsbald vorzeitige Neuwahlen in den Autonomiegebieten ausgeschrieben werden, die möglicherweise wieder die Fatah an die Macht bringen. Vielmehr sollte Israel im wohlverstanden eigenen Interesse daran mitwirken, dass die Lebensbedingungen der Menschen in dem künftigen Staat sich so verbessern, dass die Tendenz zur Radikalisierung umgedreht wird. (ICA2)