Ein verquerer Frieden: Nordirland fünfzehn Jahre nach dem Belfast-Abkommen von 1998
In: HSFK-Report 2013,5
In: HSFK-Report 2013,5
In: HSFK-Report 2012,3
Die Europäische Union hat 2008 einen Gemeinsamen Standpunkt bezüglich der Rüstungsexporte der einzelnen EU Mitglieder verabschiedet. Die öffentliche Kritik an europäischen Rüstungsexporten wächst derzeit jedoch wieder an und die EU, aber gerade auch Deutschland, geraten in die Defensive. Den Kern des EU-Gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexporten bildet ein Kriterienkatalog, der die Genehmigungspraxis von Rüstungsausfuhren einheitlich für alle Länder der EU anleiten soll. Nun steht die Überprüfung des Standpunkts an, und es stellt sich die Frage, ob sich die Übereinkunft zu einem effektiven Rüstungsexportkontrollregime gemausert hat. Wie gehen die einzelnen Staaten, insbesondere Deutschland, mit den Vorgaben um? Wurden Transparenz und Kohärenz gesteigert? Inwieweit wird Lieferungen in problematische Länder Einhalt geboten? Im HSFK-Report Nr. 3/2012 Die Zange, die nicht kneift. Der EU-Gemeinsame Standpunkt zu Rüstungsexporten - Chancen und Risiken seiner Überprüfung zieht Bernhard Moltmann Bilanz. Er benennt die Meriten des Standpunktes, aber auch seine Defizite und lotet das Potenzial für Verbesserungen aus.
In: HSFK-Report 2006,2
In: HSFK-Report 2005,5
Im April dieses Jahres veröffentlichte die Zeitung "The Irish Times" eine Studie, die besagte, dass Katholiken und Protestanten in Nordirland die gleichen Wertvorstellungen in Bezug auf Familie, Sexualität und Loyalität gegenüber politischen Institutionen teilen. Trotz aller Gemeinsamkeiten, stehen sich beide Seiten aber noch immer feindselig gegenüber, von einem "Frieden" ist schwer zu sprechen. Im Vergleich zu früheren Jahren haben Not, Gewalt und Unfreiheit zwar deutlich abgenommen, darüber hinaus wurden die nordirischen Bürger zwischen 1998 und 2005 neunmal zu den Wahlurnen gerufen, um ihre demokratischen Rechte auszuüben. Das alles kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass weder den paramilitärischen Organisationen ein Ende bereitet, noch die Gewaltökonomie eliminiert wurde. Dabei mutet besonders paradox an, dass Nordirland mit dem Belfast- oder Karfreitagabkommen vom 10. April 1998, über ein weltweit gepriesenes Lösungsmodell für festgefahrene Konflikte in Nachbürgerkriegsgesellschaften verfügt. Doch die Umsetzung des Abkommens lässt nun schon seit sieben Jahren auf sich warten. Das Ausbleiben von tragfähigen politischen Regelungen legt nahe, nach anderen Impulsgebern für den stagnierenden Friedensprozess Ausschau zu halten, erklärt Bernhard Moltmann im vorliegenden Report und zieht die Kirchen als gesellschaftspolitische Akteure in die Verantwortung. Diese wirken auch durchaus friedensstiftend. Sie kümmern sich um die Opfer von Gewalttaten oder deren Hinterbliebene und sorgen vor Ort für bessere Lebensbedingungen. Den Kirchen wird oft gar zugeschrieben, das Ausbrechen eines offenen Bürgerkrieges verhindert zu haben. Dennoch bleiben sie einem partikularistischen Denken verhaftet und überlassen es den staatlichen, akademischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren, im Versöhnungsdialog zu vermitteln. Hier stünde es den Kirchen gut zu Gesicht, mahnt Bernhard Moltmann, ihr Potenzial als friedensstiftende Akteure deutlicher für eine Annäherung im Friedensprozess zu nutzen.
In: HSFK-Standpunkte 2003
In: HSFK-Report 2001,6
Die politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um deutsche Rüstungsexporte gestalten sich immer wieder ebenso heftig wie kontrovers, ohne unbedingt neue Argumente hervorzubringen. Nicht zuletzt aufgrund der überaus komplexen nationalen und europäischen Rechtsgrundlagen stellt sich die politisch-administrative Praxis oft sehr widersprüchlich dar. In den "Politischen Grundsätzen der Bundesregierung", einem Verhaltenskodex der Europäischen Union und internationalen Initiativen sind zwar Kategorien und Kriterien für den Rüstungstransfer definiert worden, doch bleiben unterschiedliche Rechtsnormen, Ausführungsbestimmungen und Verfahren interpretationsbedürftig. Stichworte in diesem Kontext sind unter anderem Handelsverbote, Länderlisten, nationale und internationale Restriktionen, Regierungsvereinbarungen, privatwirtschaftliche Kooperationen, Geheimhaltung und Transparenz. Der Autor plädiert in seiner Untersuchung deshalb für eine Revision der Grundlagen der Rüstungsexportpolitik, in der rechtliche Normen, politische Erfordernisse und die Veränderungen auf dem Weltrüstungsmarkt in Einklang gebracht werden. Ein abschließender Blick gilt möglichen Alternativen zum Handel mit Waffen. Der Anspruch von Demokratien, auch in ihrer Außenpolitik vor allem als Zivilmacht aufzutreten, würde sich signifikant in einer Ächtung von Rüstungsexporten manifestieren.
In: HSFK-Standpunkte 2001
In: HSFK-Report 2000,6
In: HSFK-Standpunkte 1999
In: PRIF Blog
World Affairs Online
In: PRIF Blog
World Affairs Online
In: Konfliktsteuerung durch Vereinte Nationen und KSZE, S. 21-41
In: HSFK-Report, Band 4/2017
"Ein 2019 anstehender Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wirft Schatten auf die ohnehin labile Lage des Friedensarrangements in Nordirland, der britischen Exklave im Nordosten der irischen Insel. Der Report skizziert Ansatz, Rahmenbedingungen und Verlauf des nordirischen Friedensprozesses bis hin zu Symptomen seines Zerfalls. Er umreißt zudem die Herausforderungen, die ein Brexit dem Erhalt friedlicher Verhältnisse in Nordirland auferlegt." (Autorenreferat)
In: HSFK-Report, Band 7/2014
"In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft, Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen. Der Autor zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder klaren Positionierungen ausgewichen sind. Deutlich wird, wie wichtig es wäre, die Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu befreien und statt dessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außen und sicherheitspolitisch erreicht werden soll." (Autorenreferat)