Die politische-institutionelle Umgestaltung des Sowjetsystems 1987 bis Mitte 1988
In: Politische Bildung: PB ; Beiträge zur wissenschaftlichen Grundlegung und zur Unterrichtspraxis, Band 22, Heft 1, S. 17-30
ISSN: 0554-5455
Die auf der 19. Gesamtsowjetischen Parteikonferenz im Juni auf die Tagesordnung gesetzte Diskussion ueber die Reform des politischen Systems bildet den Hauptgegenstand des Beitrags, der diese juengste Neuerung in der UdSSR unter folgenden Gesichtspunkten untersucht: Zunaechst geht es um die Frage, welche politisch- gesellschaftlichen Bedingungen den Gedanken der Revolutionierung des Herrschaftssystems in der Sowjetunion auf den Weg gebracht haben. Ueber Inhalt und Ausmass der politischen Perestroika, wie sie auf der Gesamtsowjetischen Parteikonferenz in Diskussionen und den abschliessenden Resolutionen ueber konkrete Massnahmen und Termine fuer die Umsetzung des Reformprogramms zum Ausdruck kam, wird detailliert informiert und dabei deutlich, dass Elemente der abendlaendischen politischen Theorie wie Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Opposition und Oeffentlichkeit in starkem Masse die Richtung des Reformprozesses bestimmen. Mit spekulativen Betrachtungen ueber das Ergebnis dieses Reformprozesses, dessen Dringlichkeit ausser Frage steht, schliesst der Beitrag.